Themen des Tages

Von der Leyen sieht für 2023 Probleme bei Erdgasnachschub

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für das kommenden Jahr auf Schwierigkeiten beim Nachschub für die Erdgasspeicher hingewiesen. «Wir müssen spätestens ab Frühjahr mit drei weiteren Faktoren rechnen, die zu unseren Ungunsten gehen», sagte die deutsche Politikerin im Brüsseler Europaparlament. Es sei schon heute absehbar, dass es 2023 schwieriger werde als in diesem Jahr, die Gasspeicher in der EU zu füllen.

Konkret bestehe das Risiko, dass Russland die ohnehin bereits stark eingeschränkte Gasversorgung nach Europa vollständig einstelle. Zudem stehe fest, dass die weltweiten Flüssiggas-Kapazitäten nächstes Jahr nicht ausreichen werden, um diese Lücke zu füllen. Zudem müsse davon ausgegangen werden, dass ein hoher Bedarf an Flüssiggas bestehe, wenn die Wirtschaft in Asien wieder anspringe. In China ist die Energienachfrage gerade verhältnismäßig gering, da die Wirtschaft in Folge einer strikten Null-Covid-Strategie leidet. Weiterlesen

EU-Kommission für höhere Flexibilität beim Schulden-Abbau

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission will hoch verschuldeten Ländern mehr Flexibilität bei der Rückzahlung von regelwidrigen Schulden einräumen. Statt einheitlicher Vorgaben für alle Länder setzt die Behörde in einem Reformvorschlag für die EU-Haushaltsregeln auf individuelle Pfade für jedes Land, um Schulden und Defizite mittelfristig zu senken. Zugleich sollen Verstöße härter bestraft werden. «Wir streben ein einfacheres System der Fiskalregeln an, mit mehr Eigenverantwortung der Länder und mehr Spielraum beim Schuldenabbau – aber kombiniert mit einer härteren Durchsetzung», sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis bei der Präsentation der Vorschläge am Mittwoch. Weiterlesen

Russland zieht Truppen aus südukrainischem Cherson zurück

Moskau (dpa) – Unter dem Druck ukrainischer Gegenoffensiven ziehen sich Russlands Truppen aus der Gebietshauptstadt Cherson und weiteren Teilen des dort besetzten Gebiets zurück. Verteidigungsminister Sergej Schoigu ordnete am Mittwoch die Räumung des rechten Ufers des Flusses Dnipro an. Seine Anordnung wurde im russischen Staatsfernsehen gezeigt. Mit dem Rückzug verliert Russland im Süden die Kontrolle über die einzige ukrainische Gebietshauptstadt, die es seit Beginn des Angriffskriegs Ende Februar eroberte.

«Das Leben und die Gesundheit der Soldaten der Russischen Föderation waren immer eine Priorität», sagte Schoigu zur Begründung. Der neue Kommandeur der russischen Truppen in der Ukraine, Sergej Surowikin, berichtete von zuletzt heftigem Beschuss der Ukrainer auf die Stadt Cherson und umliegende Ortschaften. Betroffen von dem ankündigten Abzug der russischen Truppen ist auch ein besetzter Teil des angrenzenden Gebiets Mykolajiw um die Stadt Snihuriwka. Weiterlesen

Macron möchte Militärkooperation mit Deutschland ausbauen

Toulon (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte die Militärkooperation seines Landes mit europäischen Partnern und insbesondere Deutschland ausbauen. Viele dieser Partner hätten sich der französischen Vision einer souveränen, europäischen Verteidigung angeschlossen, sagte Macron am Mittwoch im südfranzösischen Toulon. «Es ist zunächst unser Wille, unsere Verbindung mit Deutschland zu stärken, einem unverzichtbaren Partner, mit dem wir in tiefgreifende Programme eingebunden sind.»

Die Streitkräfte beider Länder seien dafür geschaffen, sich zu ergänzen und teilten industrielle Expertise, operatives Wissen und strategische Ambitionen. «Und vom Gleichgewicht unserer Partnerschaft hängt, glaube ich, zum Teil der Erfolg des europäischen Projekts ab», sagte Macron. «Und ich hoffe, dass wir in dieser Hinsicht in den nächsten Wochen entscheidende Fortschritte erzielen können.» Weiterlesen

Kommunaler Finanzausgleich kann um weitere 82 Mio. Euro steigen

Mit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG) wird das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2020 umgesetzt und der kommunale Finanzausgleich zum 1. Januar 2023 auf ein strikt bedarfsorientiertes System umgestellt. Weiterlesen

Twitter will für Prominente weiteres Häkchen einführen

San Francisco (dpa) – Twitter passt die Neuordnung seiner verifizierten Accounts nach der Übernahme durch Elon Musk erneut an. Nun soll es zwei unterschiedliche Arten von Verifizierungs-Häkchen geben – eines für Abo-Kunden, das andere für bereits verifizierte Accounts etwa von Prominenten und Unternehmen. Vor einer Woche hatte Musk bisherigen verifizierten Nutzern lediglich eine zusätzliche Kennzeichnung zum Abo in Aussicht gestellt.

Dabei wird das bekannte weiße Häkchen auf blauem Hintergrund, das bisher von Twitter ausgewählten Nutzern vorbehalten war, künftig Profile aller Abo-Kunden zieren, die acht Dollar im Monat bezahlen. Weiterlesen

Sensationsfund in Italien begeistert Archäologen

24 Bronzestatuen
Von Manuel Schwarz, dpa

San Casciano dei Bagni (dpa) – Dieser Fund schreibt Geschichte. Die Entdeckung von 24 Bronzestatuen aus der Zeit der Etrusker und Römer in einem Thermalort in Italien begeistert Historiker und Archäologen.

In den vergangenen Wochen hatten Forscher in San Casciano dei Bagni in der Region Toskana die teils fast einen Meter großen Statuen aus dem Schlamm und den heißen Thermalwassern geborgen, wo sie mehr als 2000 Jahre lang gelegen waren. Auch Artefakte wie Münzen oder Votivgaben wurden in dem einstigen Heiligtum gefunden, jahrtausendelang luftdicht bedeckt und damit ideal konserviert.

«Das ist eine Sensation», sagte der Archäologe Dirk Steuernagel der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. «Einen so umfangreichen Komplex von Bronzeskulpturen unterschiedlichen Formats in einem zusammenhängenden Fund gab es meines Wissens bislang noch nie», schilderte der Professor der Universität Regensburg und Experte für die Etrusker, die einst im heutigen nördlichen Mittelitalien lebten. Weiterlesen

Mann wegen Eierwurfs auf König Charles festgenommen

York (dpa) – Wegen eines Eierwurfs auf den britischen König Charles III. und Königsgemahlin Camilla (75) ist ein Mann Berichten zufolge in der nordenglischen Stadt York festgenommen worden. Das meldete die britische Nachrichtenagentur PA am Mittwoch.

Auf Fernsehbildern war der 73 Jahre alte Monarch auf einer abgesperrten Straße in der Altstadt von York zu sehen, zu seinen Füßen lag ein zerbrochenes Ei auf dem Pflaster. Weiterlesen

Commerzbank hält Kurs auf Milliardengewinn

Frankfurt/Main (dpa) – Die Commerzbank sieht sich trotz eines Ergebniseinbruchs im dritten Quartal auf Kurs zu einem Gewinn von mehr als einer Milliarde Euro im Gesamtjahr. Die gestiegenen Zinsen stimmen den 2021 als Sanierer angetretenen Vorstandschef Manfred Knof zudem positiver für die kommenden Jahre. In den ersten neun Monaten verdiente das Institut trotz hoher Belastungen in Polen unter dem Strich bereits 963 Millionen Euro und damit mehr als von Experten erwartet.

«Wir haben große Fortschritte bei der Umsetzung unserer “Strategie 2024” erzielt und sind auf gutem Weg, unsere Ziele zu erreichen», sagte Knof. Damit sei die Commerzbank in einem schwierigen Umfeld widerstandsfähiger geworden. Die Einnahmen sollen dank gestiegener Zinsen und eines verbesserten Kundengeschäfts in den kommenden Jahren stärker steigen als gedacht. So sollen die Erträge des Instituts bis 2024 auf zehn Milliarden Euro steigen – und damit fast eine Milliarde höher ausfallen als bisher angepeilt. Der Großteil der Mehreinnahmen dürfte jedoch für höhere Kosten draufgehen. Weiterlesen

Facebook-Konzern Meta entlässt 11.000 Mitarbeiter

Menlo Park (dpa) – Der Facebook-Konzern Meta entlässt beim größten Stellenabbau seiner Geschichte mehr als 11.000 Mitarbeiter. Das seien etwa 13 Prozent der Belegschaft, teilte Konzernchef Mark Zuckerberg mit.

Er verwies darauf, dass er den Online-Boom am Anfang der Corona-Pandemie überschätzt und daher die Investitionen hochgeschraubt habe. Nun aber sei das Online-Geschäft zu früheren Trends zurückgekehrt – und zudem lasteten die schwächelnde Konjunktur und verstärkte Konkurrenz auf den Erlösen. Er übernehme die Verantwortung für die Entscheidungen und ihre Folgen. Weiterlesen

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