Mainz. Im Tarifstreit des privaten Busgewerbes in Rheinland-Pfalz sondieren Verdi und die Arbeitgeber, wann und mit welchen Voraussetzungen die Verhandlungen wieder aufgenommen werden können. Einen Termin für das Gespräch gebe es noch nicht, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Freitag in Mainz. Die Arbeitsniederlegungen würden daher wie geplant bis einschließlich Sonntag andauern. Weiterlesen
Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz für 2024 rückläufig
Mainz. Rheinland-Pfalz richtet sich auf leicht rückläufige Steuereinnahmen in diesem Jahr ein. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Steuerschätzung werde es Mindereinnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung in Höhe von 220 Millionen Euro geben, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Mainz mit. Allerdings liege die neue Prognose noch 80 Millionen Euro über den Steueransätzen im Haushalt 2024. Weiterlesen
Finanzierung für Post-Covid-Ambulanzen verlängert
Mainz. Die finanzielle Unterstützung für fünf Post-Covid-Ambulanzen in Rheinland-Pfalz wird um ein Jahr verlängert. „Das Angebot der Post-Covid-Ambulanzen stößt seit Etablierung auf eine hohe Nachfrage und füllt ganz offensichtlich eine zuvor bestehende Lücke im Versorgungsangebot“, teilte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Donnerstag in Mainz mit. Weiterlesen
Wo sind die weißen Flecken? Mobilfunkmesswoche startet
Mainz. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD) rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern bei der anstehenden Mobilfunkmesswoche, um ein genaueres Bild über die Lücken bei der Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz zu liefern. Weiterlesen
CDU wäre laut Umfrage bei Europawahl stärkste Kraft
Mainz. Wäre am Sonntag Europawahl, bekäme die CDU in Rheinland-Pfalz einer Umfrage zufolge die meisten Stimmen. Laut „Rheinland-Pfalz-Trend“ für den Mai 2024 käme die CDU auf 32 Prozent und läge damit in etwa auf dem Europawahl-Niveau von 2019 (31,3 Prozent). Die SPD könnte mit 20 Prozent rechnen und bliebe damit knapp unter ihrem letzten Europawahlergebnis von 21,3 Prozent. Weiterlesen
Weininstitut erwartet nach Frost keinen großen Preissprung
München/Bodenheim. Die Frostschäden in deutschen Weinbauregionen könnten eine ganze Reihe von Winzern in Schwierigkeiten bringen. Dass Verbraucher deshalb am Weinregal tiefer in die Tasche greifen müssen, ist aber bislang nicht ausgemacht: „Die Gesetze auf dem freien Markt sprechen dafür, dass die Preise steigen. Aber wir sind keine Insel: Der Preisdruck in der Branche ist heftig“, sagte Frank Schulz vom Deutschen Weininstitut (DWI). Weiterlesen
49.400 Menschen aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz
Mainz. Rund 49.400 Menschen mit Ukraine-Bezug leben derzeit in Rheinland-Pfalz. Das sind etwa 5.150 mehr als Ende 2022, wie das Integrationsministerium in Mainz mitteilte. Nach Städten wie Ludwigshafen, Trier und Koblenz hat jetzt auch die Landeshauptstadt eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt auf den Weg gebracht – mit Odessa. Weiterlesen
Förderung von Schulen sozial benachteiligter Kinder startet
Mainz. Am Startchancen-Programm zur Förderung sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher in Rheinland-Pfalz nehmen überwiegend Grundschulen teil. Insgesamt 200 Schulen werden von den knapp 100 Millionen Euro pro Jahr profitieren, die über das Förderprogramm von Bund und Land in den nächsten zehn Jahren zur Verfügung stehen. Weiterlesen
Entwurf für Landesgesetz zu Abschiebungen steht
Mainz. Die Verwaltungsgerichte entscheiden in Rheinland-Pfalz auch nach dem Inkrafttreten des Rückführungsverbesserungsgesetzes weiterhin, ob eine Wohnung durchsucht werden darf, um einen abzuschiebenden Ausländer zu ergreifen. Weiterlesen
Ahrtal: Abschlussbericht wird nicht veröffentlicht
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz wird den Abschlussbericht zu den Ermittlungen der Ahrtal-Flut nicht veröffentlichen. Die Strafprozessordnung sowie Gesetze des Strafgesetzbuches stünden dem entgegen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Das geht aus einem Bericht von Justizminister Herbert Mertin (FDP) an den rheinland-pfälzischen Landtag hervor. Weiterlesen
Gewitter und Starkregen in Rheinland-Pfalz und im Saarland
Offenbach. Auf Starkregen und Gewitter müssen sich die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland für den Rest der Woche einstellen. Weiterlesen