Allgemein

Macht die Krise uns alle arm?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Wegen der hohen Inflation und der Energiekosten warnen Sozialverbände vor wachsender Armut bis weit in die Mittelschicht hinein. Wird die Not in Deutschland zum Massenphänomen? Oder sind die Ängste übertrieben? Über Schicksale, Statistiken und staatliches Handeln.

Berlin (dpa) – Annie W. sagt, sie möchte einfach mal so einen Kaffee trinken gehen. «Das ist nicht möglich, wir können solche Kleinigkeiten nicht.» Wenn die Schuhe kaputt sind oder der Schulranzen des Kindes: «Mal schnell in den Laden? Das geht nicht.» Die 40-Jährige hat im Mai mit einem Tweet die Bewegung #Ichbinarmutsbetroffen angestoßen. Jetzt steht sie auf einer Bühne vor Demonstranten am Berliner Kanzleramt. Sie fordert Hilfe ein. «Wir gehören genauso dazu wie jeder andere auch.»

Etwa 200 Menschen sind an jenem warmen Oktobertag vor der Berliner Regierungszentrale. An diesem Samstag nun sollen es bei Demonstrationen zum «Solidarischen Herbst» bundesweit 20 000 werden, dafür werben Gewerkschaften, Sozialverbände und linke Netzwerke. Stark steigende Preise für Lebensmittel, Gas und Strom – wer schon immer wenig hatte, fürchtet den Absturz, aber auch Normalverdiener sorgen sich. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte schon kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine: «Wir werden dadurch ärmer werden.» Ist es jetzt soweit? Macht uns die Krise alle arm? Weiterlesen

Neue Kriegsfront? Putin stationiert Truppen in Belarus

Krieg in der Ukraine
Von Ulf Mauder, dpa

Moskau/Minsk (dpa) – Tausende russische Soldaten haben mit Panzern und anderer schwerer Militärtechnik in Belarus Stellung bezogen – inmitten Moskaus schwieriger Lage im Krieg gegen die Ukraine. Sie bilden mit den belarussischen Streitkräften eine neue Einheit zur Erfüllung jedweder Aufgabe, wie der stellvertretende russische Kommandeur Viktor Smejan im Staatsfernsehen sagt.

«Der Kampfgeist ist da.» Doch die Stationierung von Hunderten gepanzerten Fahrzeugen schürt Ängste, dass Kremlchef Wladimir Putin in Belarus eine neue Front in seinem Krieg gegen die Ukraine aufmachen könnte.

Schon im Februar zu Beginn des Krieges marschierten aus der Region Gomel im Süden von Belarus russische Einheiten in den Norden der Ukraine ein – von dort ist es nicht weit nach Kiew. Und auch jetzt berichten Augenzeugen von erhöhten militärischen Aktivitäten in der Region. Laut ukrainischem Generalstab in Kiew wächst die Gefahr eines zweiten Überfalls von Belarus aus, die militärischen Aktivitäten Russlands dort hätten zugenommen. Weiterlesen

Immer mehr Briten haben Probleme mit Rechnungen

London (dpa) – In Großbritannien haben einer offiziellen Schätzung zufolge immer mehr Menschen große Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.

Insgesamt 7,8 Millionen Menschen würden Rechnungen als «schwere Belastung» empfinden, teilte die Finanzaufsichtsbehörde Financial Conduct Authority (FCA) mit. Das seien 2,5 Millionen mehr als noch 2020. Grund seien die erheblich gestiegenen Lebenshaltungskosten. Die Preise für Energie, Lebensmittel und Treibstoff sind vor allem wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine explodiert. Weiterlesen

Rehlinger fordert Tempo bei der Umsetzung von Entlastungen

Hannover/Saarbrücken (dpa/lrs) – Bei der Umsetzung von Entlastungen bei den Energiepreisen muss nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) aufs Tempo gedrückt werden. «Am Wichtigsten ist eine schnelle Entlastung von hohen Preisen fürs Heizen. Es braucht jetzt ein hohes Tempo, denn die Probleme drängen massiv», teilte Rehlinger nach der zweitägigen Konferenz der Ministerpräsidenten in Hannover am Freitag mit. Deshalb hätten alle 16 Länder den Bund aufgefordert, neben der Einmalzahlung im Dezember die Entlastung über die Gaspreisbremse bereits zum 1. Januar umzusetzen. Weiterlesen

„Kuba“ zum Dritten: „Das Siegen wird nie langweilig!“

Nürburgring Langstrecken-Serie 2022, PAGID Racing 46. DMV Münsterlandpokal (2022-10-22): #16 – Kelvin Van Der Linde, Jakub Giermaziak (Scherer Sport Team Phoenix) – Audi R8 LMS GT3 Evo II (SP9 Pro). Foto: Jan Brucke/VLN

Großer Jubel bei Phoenix-Racing. Das Team aus Meuspath am Nürburgring feierte beim PAGID Racing 46. DMV Münsterlandpokal den zweiten Doppelsieg in Folge. Beim vorletzten Rennen der Nürburgring Langstrecken-Serie wurden Jakub „Kuba“ Giermaziak und Kelvin van der Linde nach 4:00:20,906 Stunden und 27 Runden als Sieger abgewinkt. Weiterlesen

Deutschland spart weniger Gas als andere EU-Staaten

Brüssel (dpa) – Deutschland ist nach Zahlen der Europäischen Kommission beim Gassparen zuletzt langsamer vorangekommen als andere EU-Staaten. Die Bundesrepublik hat im August zwar 28 Prozent weniger Gas verbraucht – verglichen mit dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre in dem Monat. Wie aus Daten der Kommission hervorgeht, lag er im September jedoch nur noch 7,4 Prozent niedriger.

Dagegen hat etwa Schweden seinen Gasverbrauch in beiden Monaten mehr als halbiert. Die Niederlande verbrauchten jeweils 28,9 und 32,2 Prozent weniger Gas. Auch unter anderem die baltischen Staaten, Luxemburg, Rumänien und Finnland sparten anteilig mehr. Weiterlesen

Kiew spricht mit Israel über Verteidigungssysteme

Kiew/Tel Aviv (dpa) – Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat nach eigener Aussage mit dem israelischen Premierminister Jair Lapid über die Bitte seines Landes um Verteidigungssysteme gesprochen. Er habe Lapid über das «unaussprechliche Leid, den Verlust von Leben und die Zerstörung informiert, die russische Raketen und Drohnen iranischer Bauart» in seinem Land verursacht hätten, schrieb Kuleba auf Twitter.

Die beiden hätten im Detail die Anfrage der Ukraine besprochen, dass Israel Luft- und Raketenabwehrsysteme sowie entsprechende Technologie zur Verfügung stellen solle. Weiterlesen

Premierministerin Truss ist weg – doch wie geht es weiter?

Chaos in London
Von Benedikt von Imhoff, dpa

London (dpa) – Schon jetzt ist klar: Liz Truss ist die britische Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit der Geschichte. Mit dem Scheitern der 47-Jährigen hat die innenpolitische Krise im Vereinigten Königreich ihren vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Auch innerhalb der – noch – regierenden Konservativen Partei ist das Chaos groß. Wie geht es jetzt weiter?

Was ist passiert?

Der Druck auf Liz Truss wurde zu groß. Die Premierministerin, erst seit 6. September im Amt, hatte versucht, eine radikale Steuerreform durchzupeitschen. Die Pläne, die nur mit neuen Schulden gegenfinanziert werden sollten, scheiterten am Widerstand in den eigenen Reihen. Damit hatte Truss bereits nach wenigen Wochen keine Autorität mehr, auch andere politische Vorhaben hielten nicht stand. Daraufhin kündigte sie gestern ihren Rücktritt an. Weiterlesen

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