Hunderttausende Corona-Tote in China befürchtet

Von Andreas Landwehr, dpa

Peking (dpa) – Von Null-Covid zu planloser Lockerung: Seit der Explosion der Corona-Fälle und dem abrupten Ende der rigorosen Null-Toleranz-Strategie in China vor zwei Wochen verbreitet sich das Virus mit hoher Geschwindigkeit im Milliardenvolk. Vielerorts sind die Krankenhäuser voll. In Peking kommen die Krematorien mit der Einäscherung der Toten nicht mehr nach. Nach Schätzungen muss mit Hunderttausenden Toten gerechnet werden. Doch die Regierung möchte am liebsten nur noch von einer harmlosen «Corona-Erkältung» sprechen.

Der Sprung ist gewaltig: Mussten Infizierte Anfang Dezember noch in Krankenhäuser, erlauben ihnen mehrere Metropolen heute sogar schon die Rückkehr zum Arbeitsplatz. Voraussetzung ist nur, dass sie keine oder nur leichte Symptome zeigen. So etwa geschehen in Guiyang in Südwestchina: Dort erging ein solcher Ruf zurück zur Arbeit an Beschäftigte von Supermärkten, medizinischen Einrichtungen, Lieferdiensten und Behörden. Das Parteiblatt «Global Times» sprach von einer «besseren Balance zwischen epidemischer Vorbeugung und sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung».

Nach fast drei Jahren mit Lockdowns, Zwangsquarantäne, Massentests und Kontaktverfolgung hatte das bevölkerungsreichste Land der Erde am 7. Dezember seine harte Null-Toleranz-Politik plötzlich aufgehoben. Die Kehrtwende wurde damit begründet, dass die Infektionen mit den neuen Omikron-Varianten nicht mehr so schwer verliefen. Doch sah die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Grund vor allem darin, dass die Lage wegen vieler Proteste außer Kontrolle geraten war und die harten Maßnahmen nicht mehr durchgehalten werden konnten.

Experte: Gab «keine Strategie» für eine Lockerung

Die Wende traf die Krankenhäuser unvorbereitet, weil es bis dahin «keine Strategie» für eine Lockerung gab, wie ein europäischer Gesundheitsexperte schilderte. Die Impfkampagne war nur unzureichend vorangetrieben worden. Viele der 260 Millionen älteren Menschen über 60 Jahre sind unzureichend geschützt: Nur 70 Prozent der mehr als 60-Jährigen und 40 Prozent der Menschen über 80 Jahren haben eine Booster-Spritze bekommen. Moderne ausländische Impfstoffe sind aus politischen Gründen nicht zugelassen. Bei vielen Chinesen liegt die letzte Impfung weit zurück, so dass sie die Krankheit voll trifft.

Statt Krankenhäuser auszubauen und mehr Intensivbetten zu schaffen, waren vielmehr Quarantänelager für Zehntausende gebaut worden. Auch waren keine Vorräte an Medikamenten angelegt worden. Fieber- und Erkältungsmedizin oder Schnelltests waren sofort nach der Lockerung ausverkauft. Auch nach zwei Wochen fehlt der Nachschub: «Wir Chinesen sind zu viele», erklärt eine Apothekerin ihre leeren Regale.

Offizielle Zahlen zur Infektionslage gibt es nicht mehr, aber allein von den 21 Millionen Pekingern ist nach groben Schätzungen mehr als jeder Zweite erkrankt. Viele Restaurants, Unternehmen, Geschäfte, Banken haben geschlossen. Erst wochenlanger Lockdown, jetzt kranke Mitarbeiter: Viele Läden und Restaurants haben wirtschaftlich nicht überlebt, wie verklebte Fensterfronten in Einkaufszentren zeigen.

Drei Corona-Wellen erwartet

Lange hatte die chinesische Führung ihre Null-Covid-Strategie als Zeichen für die systemische Überlegenheit des kommunistischen Systems gegenüber westlichen Gesellschaften gepriesen. Eindringlich wurde das Volk vor den Gefahren des Corona-Virus und der Folgeschäden gewarnt. Doch jetzt, wo die Maßnahmen nicht mehr greifen und der Preis für die zweitgrößte Volkswirtschaft steigt, wird das Risiko und die Schwere der Erkrankung mit ähnlicher Vehemenz heruntergespielt und die bisherige Politik als «völlig korrekt» verteidigt.

Die staatliche Propaganda wird nicht müde, davon zu sprechen, dass die Kehrtwende oder vielmehr «Optimierung», wie es beschönigend heißt, «zum richtigen Zeitpunkt» gekommen sei – auch ungeachtet der winterlichen Erkältungszeit. Die Pandemie sei jetzt «kontrollierbar», wird beteuert. «Eine Rückkehr zu voller Normalität kann im Frühjahr erwartet werden», will die «China Daily» Hoffnung machen.

Vorher werden aber noch drei Corona-Wellen durch das Land rollen, wie Experten vorhersagen. Die erste wird bis Mitte Januar städtische Gebiete betreffen. Die zweite wird bis Mitte Februar folgen, wenn Hunderte Millionen Menschen zum chinesischen Neujahrsfest am 22. Januar traditionell in ihre Heimatdörfer reisen werden. Mit der Rückkehr der Reisenden ist dann die dritte Infektionswelle bis Mitte März zu erwarten. Am Ende werden sich 80 bis 90 Prozent der 1,4 Milliarden Chinesen angesteckt haben, wird vorhergesagt.

Viele Covid-Opfer werden in der Statistik nicht erfasst

Auch wenn die Krankheit mit Omikron nicht mehr so schwer verläuft, drohen China nach mehreren Studien zwischen einigen Hunderttausend bis hin zu fast einer Million Tote. Die Höhe hängt davon ab, wie schnell mit Booster-Präparaten geimpft wird, Medikamente zur Behandlung eingesetzt werden, wie viel Maske getragen wird oder weiter öffentliche und soziale Gesundheitsmaßnahmen ergriffen werden.

Krematorien in Peking haben heute schon lange Wartezeiten. «Seit der Covid-Öffnung sind wir mit Arbeit überlastet», schildert eine Mitarbeiterin der Dongjiao-Einäscherunganstalt dem «Wall Street Journal». «Im Moment sind es 24 Stunden am Tag. Wir kommen nicht nach.» Viele Covid-Opfer werden in der Statistik aber gar nicht gezählt, weil die Todesursache vielmehr an Vorerkrankungen festgemacht wird. Nur wer nach einer Infektion an Lungenentzündung oder Versagen der Atemwege gestorben ist, wird nach einer sehr engen, neuen Definition auch als Corona-Toter gezählt.

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Selenskyj in USA erwartet – Patriot-Flugabwehr für Ukraine

Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) entsprechende Berichte.

Selenskyj werde in Washington unter anderem von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen und vor dem US-Kongress sprechen. Biden will den Angaben zufolge im Zuge des Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen auch bekanntgeben, dass die USA der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem liefern werden.

Selenskyj brach nach eigenen Angaben am Morgen zu der Reise auf, um über weitere Waffenlieferungen zu verhandeln. «Ich bin in die USA abgeflogen, um die Stabilität und Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken», teilte Selenskyj am Mittwoch per Twitter mit

Seit Kriegsbeginn am 24. Februar hat Selenskyj sein Land nicht verlassen. Für Auftritte auf der politischen Weltbühne – etwa beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau – ließ er sich stets digital aus der Ukraine zuschalten. Ins Kampfgebiet reiste der ukrainische Präsident bereits mehrmals – im Gegensatz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, der bislang kein einziges Mal an der Front gewesen ist. Weiterlesen

USA: Patriot-Flugabwehr für Ukraine

Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) entsprechende Berichte. Selenskyj werde in Washington unter anderem von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen und vor dem US-Kongress sprechen. Biden will den Angaben zufolge im Zuge des Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen auch bekanntgeben, dass die USA der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem liefern werden.

Seit Kriegsbeginn am 24. Februar hat Selenskyj sein Land nicht verlassen. Für Auftritte auf der politischen Weltbühne – etwa beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau – ließ er sich stets digital aus der Ukraine zuschalten. Ins Kampfgebiet reiste der ukrainische Präsident bereits mehrmals – im Gegensatz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, der bislang kein einziges Mal an der Front gewesen ist. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj startet Berichten zufolge heute zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar. Er wird in der US-Hauptstadt Washington erwartet, wo auch ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus geplant ist. Anlässlich des Besuchs wollen die USA auch bekanntgeben, das Patriot-Flugabwehrsystem zur Verteidigung gegen russische Luftangriffe zu liefern.

Am Vortag hatte Selenskyj nach seinem Besuch in der «Festung Bachmut» am vorderster Front im Osten der Ukraine den Willen zur vollständigen Befreiung aller russisch besetzten Gebiete bekräftigt. In Moskau wiederum wies der russische Präsident Wladimir Putin die Sicherheitskräfte an, den Schutz der Bevölkerung in den «neuen Gebieten» der Russischen Föderation zu verstärken. Weiterlesen

Land des Stillstands: Streikwelle lähmt Großbritannien

Von Benedikt von Imhoff, dpa

London (dpa) – Der wichtigste Blick vor Weihnachten gilt in Großbritannien nicht dem Adventskalender – rund um die Festtage gibt vielmehr der Streik-Kalender den Takt vor. Im Dezember gibt es kaum einen Tag, an dem nicht in irgendeiner Branche aus Protest gegen niedrige Löhne und schlechte Bedingungen die Arbeit ruht. Das öffentliche Leben steht still, die Streiks bremsen das Land aus.

Man kann den Streik-Kalender willkürlich öffnen, irgendwas findet sich bestimmt: Am Dienstag ist es erneut das Klinikpersonal, an diesem Mittwoch streiken die Rettungswagenfahrer. Auch Touristen sind betroffen. Von Freitag an gehen die Grenzbeamten in den Ausstand – bis Silvester dürfte es lange Warteschlangen bei der Einreise geben, teilweise werden wohl Flüge gestrichen. Von Heiligabend an fahren dann tagelang mal wieder kaum Züge, auch beim Eurostar zwischen London und der EU könnte es zu Problemen kommen. Ohne Auto die Verwandten zum Festschmaus zu besuchen, dürfte so gut wie unmöglich werden.

Bergeweise Post in Depots – Notaufnahmen total überlastet

Beispiel Weihnachtspost: Bei der Royal Mail gibt es seit Monaten immer wieder Streiks. Ganze Straßenzüge erhalten derzeit höchstens einmal die Woche Post. Bergeweise liegen Briefe und Päckchen in den Depots. Kürzlich machte die Nachricht die Runde, Royal-Mail-Manager sollten Verwandte und Freunde rekrutieren, um beim Sortieren zu helfen und den Rückstau vor Weihnachten wenigstes etwas abzubauen.

Beispiel Gesundheitswesen: Wer bei zuletzt eisigen Temperaturen dennoch nach dem Postboten Ausschau hielt, musste umso mehr aufpassen, nicht bei Glatteis auszurutschen – die ohnehin völlig überlasteten Notaufnahmen waren noch ausgedünnter als sonst. Staatssekretär Will Quince riet von Kontaktsport und anderen «riskanten Aktivitäten» ab. Denn erstmals in ihrer Geschichte gibt es großflächige Streiks beim Gesundheitsdienst NHS. Damit wollen Pflegekräfte und Ambulanzfahrer auch Bewusstsein schaffen für die katastrophale Situation, die viele Menschen trifft. Mehr als sieben Millionen warten auf Routineeingriffe, Notärzte brauchen viel länger als geplant, und vor den Notaufnahmen stauen sich die Krankenwagen.

Premier Sunak: «Bin wirklich enttäuscht»

Aussicht auf Besserung: Fehlanzeige. Die Fronten sind verhärtet. Miteinander geredet wird kaum, das liegt auch an den tiefen ideologischen Gräben. «Die Gewerkschaften stehlen uns Weihnachten», klagt die konservative Presse. Premierminister Rishi Sunak betont: «Ich bin wirklich enttäuscht, dass die Gewerkschaften zu diesen Streiks aufrufen, vor allem an Weihnachten, vor allem wenn es solche Folgen für den Alltag der Menschen hat.» Die Regierung betont regelmäßig, es sei einfach kein Geld mehr da nach den Corona-Hilfen.

Die Regierung wird von Tory-Hardlinern vor sich hergetrieben, die möglichst wenig staatliche Eingriffe wollen und die Vorzüge des Kapitalismus predigen. Die Gewerkschaften wiederum stehen klar auf Seite der oppositionellen Labour-Partei, die erstmals seit vielen Jahren wieder die Chance auf einen Machtwechsel wittert. «Die Einkommen von Familien wurden durch steigende Rechnungen und mehr als ein Jahrzehnt niedriger Löhne geschreddert», erklärt Frances O’Grady, Chefin des Gewerkschaftsbundes TUC, ihre Unterstützung für die Streiks. Verantwortlich dafür sei die verfehlte Tory-Politik. Die Streikwelle könnte noch weit bis ins nächste Jahr dauern.

Dramatische Wirtschaftskrise

Dass der Konflikt nicht einfach zu lösen ist, liegt am Hintergrund: Großbritannien steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise. Die Inflation ist mit rund 11 Prozent so hoch wie seit 40 Jahren nicht, die hohen Preise für Lebensmittel und Energie stürzen Millionen Menschen in Armut, die Tafeln kommen der rekordverdächtigen Nachfrage nicht mehr hinterher. Laut einer TUC-Studie werden 2022 die Reallöhne um 3 Prozent sinken – so viel wie seit 1977 nicht mehr. Von einer «Schande» spricht TUC-Chefin O’Grady. Die Aussichten geben wenig Anlass zur Hoffnung: Ökonomen rechnen mit einem langen Abschwung, mindestens bis Ende 2023.

Großbritannien steht mit diesen Problemen nicht alleine da, auch in Deutschland rechnen Volkswirte mit einer Rezession. Weltweit hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine schwere Folgen ausgelöst. Doch scheint Großbritannien noch stärker getroffen zu werden. Das liegt auch am Brexit, wie Experten betonen. Der Warenaustausch mit dem wichtigsten Handelspartner, der EU, ist eingebrochen. Der Fachkräftemangel hat sich ohne Arbeiter aus der EU noch verstärkt.

Die Realität widerspricht allen Szenarien, die die Brexit-Befürworter einst in Aussicht gestellt hatten. Lebensmittel und Energie sollten günstiger werden, gut bezahlte Jobs einfacher für Briten zu ergattern sein. Millionen sollten in den Gesundheitsdienst anstatt nach Brüssel fließen, die «Brexit-Freiheiten» das Königreich wieder zur Handelsnation machen. Bisher ist nichts eingetreten, auch deshalb hält mittlerweile mehr als die Hälfte der Bevölkerung den EU-Austritt für einen Fehler. Die Regierung um Premier Sunak, einen Brexiteer, will davon nichts wissen. Ihr Mantra: Die Probleme seien alle durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine entstanden.

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Explosion an Gasleitung – vier Verletzte in Duisburg

Duisburg (dpa) – Durch eine Explosion an einer Gasleitung sind auf einer Baustelle in Duisburg vier Menschen verletzt worden, mindestens einer von ihnen schwer. Das Unglück habe sich direkt neben einer Tankstelle ereignet, die aber nicht in Mitleidenschaft gezogen worden sei, sagte ein Feuerwehrsprecher. Auch ein mit Gasflaschen beladener Gefahrguttransporter geriet in Brand. Er konnte aber schnell gelöscht werden. Weiterlesen

Lesenswerte Rede von MdL Joachim Streit (Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler RLP im Mainzer Landtag zum neuen Landeshaushaltsgesetz der Landesregierung

MdL Dr. Joachim Streit, Freie Wähler RLP

Auch wenn wir dem Landeshaushaltsgesetz nicht zustimmen werden, darf ich mich im Namen der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bei den Beschäftigten der verschiedenen Ministerien für die Erstellung bedanken, allen voran bei den Mitarbeitern von Frau Ahnen und der Landtagsverwaltung. Weiterlesen

Militär beendet Geiselnahme in pakistanischem Gefängnis

Islamabad (dpa) – Das pakistanische Militär hat eine Geiselnahme in einem Gefängnis für inhaftierte Terroristen blutig beendet. Spezialkräfte töteten bei der Befreiungsaktion in der von Unruhen geprägten nordwestlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa 33 Geiselnehmer, wie Verteidigungsminister Khawaja Asif im Parlament erklärte. Beim Sturm der Anlage seien auch zwei Kommandosoldaten getötet sowie mehrere Häftlinge und Sicherheitskräfte verletzt worden.

Die eigentliche Befreiungsaktion dauerte gut eine Stunde, die Geiselnahme deutlich länger. Bereits am Sonntag hatten militante Extremisten die Haftanstalt gestürmt und mehrere Sicherheitskräfte in ihre Gewalt gebracht. Die Angreifer wollten Häftlinge befreien und eine unbehelligte Ausreise ins Nachbarland Afghanistan erzwingen, das seit August 2021 wieder von den islamistischen Taliban beherrscht wird. Unter den Geiselnehmern waren nach Angaben aus Sicherheitskreisen auch Anhänger der pakistanischen Taliban (TTP). Weiterlesen

Baerbock: Deutschland und Nigeria zusammen gegen Klimawandel

Abuja (dpa) – Deutschland und Nigeria wollen ihre Zusammenarbeit gegen den Klima- und für den Energiewandel weiter verstärken. Beide Länder wollten bei der Bewältigung der «größten gemeinsamen globalen Herausforderung, der größten Sicherheitsgefahr für uns alle auf dieser Welt, der Klimakrise» zusammenarbeiten, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach einem Treffen mit ihrem nigerianischen Kollegen Geoffrey Onyeama in der Hauptstadt Abuja. Die Klimakrise müsse mit aller Kraft eingedämmt werden. Afrika und gerade Nigeria hätten ein großes Potenzial für erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff.

Derzeit sei Nigeria, das der größte Ölproduzent auf dem afrikanischen Kontinent ist, noch einer der größten Emittenten des Klimagases CO2 und Exporteur fossiler Brennstoffe Afrikas, sagte Baerbock. Umso wichtiger seien die Pläne der Regierung in Abuja für eine Energiewende, mit der das Land bis 2060 klimaneutral werden solle. «Diesen Weg gemeinsam zu gehen im Rahmen von Energiepartnerschaften im Sinne nicht nur des Klimaschutzes, sondern auch der Entwicklung der Wirtschaft vor Ort, ist für uns gemeinsam wichtig.» Weiterlesen

Selenskyj besucht überraschend Frontstadt Bachmut

Bachmut (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist überraschend in die seit Monaten zwischen russischen und ukrainischen Truppen hart umkämpfte ostukrainische Stadt Bachmut gereist.

«Er hat die vordersten Positionen besucht, Kämpfer mit Orden und wertvollen Geschenken ausgezeichnet», teilte Selenskyjs Sprecher Serhij Nykyforow dem Staatssender Freedom zufolge am Dienstag mit. Danach habe der 44-jährige Staatschef die Kleinstadt im Donezker Gebiet wieder verlassen. Selenskyj hatte erst am Vortag Bachmut als den «heißesten Punkt» entlang der über 1300 Kilometer langen Front bezeichnet. Weiterlesen

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