Saarbrücken/Mainz (dpa/lrs). Im Saarland sind bislang rund 464.000 Erklärungen für die neue Grundsteuer eingegangen. Das seien gut 84 Prozent der zu erwarteten Erklärungen, teilte das saarländische Finanzministerium in Saarbrücken der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Frist zur Abgabe der Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts war Ende Januar ausgelaufen. Danach wurden rund 94.000 Erinnerungsschreiben versandt, wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte.
Rund 184.000 Grundsteuerbescheide seien mittlerweile verschickt worden. Eine Zahlungsaufforderung war damit nicht verbunden: Erst ab 2025 erheben die Kommunen die neu berechnete Grundsteuer. Und: Knapp acht Prozent hätten gegen die Bescheide Einspruch erhoben, sagte der Sprecher.
Bei dem Versand der Erinnerungsschreiben war es kürzlich zu einem Fehler gekommen. Fast drei Prozent der Schreiben gingen an Menschen, die ihre Erklärung bereits abgegeben hatten, wie das Saar-Ministerium mitteilte. Die Ursache habe «in der weitaus überwiegenden Zahl der Fälle» in einem externen Programmierfehler innerhalb der länderübergreifenden Software gelegen. Alle Empfänger irrtümlich versandter Schreiben, die sich identifizieren ließen, würden nun schriftlich informiert.
In Rheinland-Pfalz habe es den Fehler nicht gegeben, da dort noch keine Erinnerungsschreiben verschickt worden seien, teilte die Sprecherin des Landesamtes für Steuern in Koblenz mit. «Wir wollten zunächst IT-seitig alle uns möglichen Parameter so festlegen, dass wir möglichst niemanden an die Erklärungsabgabe erinnern, der bereits übermittelt hat.» Dies könne der Fall sein, wenn sich der Versandtermin mit dem Termin der Erklärungsabgabe von einem Bürger überschneide, sagte sie.
Bis 15. Mai seien in Rheinland-Pfalz knapp 2,15 Millionen der zu erwartenden rund 2,5 Millionen Feststellungserklärungen eingegangen. Rund 997.000 Grundsteuerwert- und Grundsteuermessbescheide seien daraufhin versandt worden.
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