Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt das stellvertretende Mitglied im Haushaltsausschuss Patrick Schnieder MdB:
„Die Haushälter der Union haben der Aufhebung der Sperre beim Marktanreizprogramm zugestimmt. Damit wird Rechtssicherheit für die Antragstellern hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten. Auch unterstützen wir so die mittelständischen Handwerker und Industrie und sichern damit Arbeitsplätze.
Die Aufhebung der Sperre leistet auch einen Beitrag zur vorsichtigen Konjunkturerholung.
Außerdem begrüße ich, dass mit dem vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeigt, dass die künftige Förderung bedarfsgerecht veranschlagt wird. Beginnend mit 380 Mio. Euro in 2011 werden die Ausgaben auf 340 Mio. Euro in 2014 leicht zurückgehen. Insgesamt steht aber noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Ich bin mir sicher, dass die Bundesregierung im Hinblick auf das Fördervolumen nun zügig eine strukturelle Reform der Förderrichtlinie umsetzt.“
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