Marktwächter Digitale Welt

Rheinland-Pfalz. Bundesverbraucherminister Heiko Maas und Ministerpräsidentin Malu Dreyer informieren sich über die Arbeit des Marktwächters Digitale Welt. Fast vier von fünf Internetnutzern (78 Prozent) nutzen Streamingdienste, bei denen sie Musik oder Filme direkt aus dem Internet abspielen. Jeder vierte Nutzer (26 Prozent) berichtet von Problemen beim Streaming, darunter häufige Störungen beim Empfang, Probleme mit Preisen und Mitgliedschaft sowie urheberrechtliche Fragen, etwa die Unterscheidung legaler und illegaler Angebote. Das zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Verbraucherzentralen im Rahmen des Marktwächters Digitale Welt. Vorgestellt wurde die Umfrage am 03.09.2015 bei einem gemeinsamen Besuch von Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Gerhard Robbers, Landesverbraucherschutzminister, in der Mainzer Verbraucherzentrale. Die rheinland-pfälzer Verbraucherschützer informierten den Bundesminister und die Mitglieder der Landesregierung über Verbraucherprobleme mit Streaming sowie über ihre Arbeit als Marktwächter Digitale Welt im Schwerpunkt Digitale Güter.

Dazu Bundesverbraucherminister Maas: „Die Menschen sind zunehmend auf die Produkte aus der digitalen Welt angewiesen, eine gesellschaftliche Teilhabe ist ohne deren Nutzung kaum mehr vorstellbar. Es ist daher besonders wichtig darauf zu achten, dass Verbraucherrechte und Datenschutz von den Unternehmen beachtet werden. Die Marktwächter übernehmen hierfür eine wesentliche ‘Sensorfunktion‘, um frühzeitig Probleme am Markt erkennen zu können. Denn: Rechtzeitige Informationen sind notwendig, damit die Nutzer oder die Politik entsprechend reagieren können.“ „Der digitale Markt bietet eine Vielzahl von Chancen. Diese gilt es zu nutzen und zugleich die Risiken im Blick zu behalten. Das tut die Landesregierung mit einer Verbraucherpolitik, die ressortübergreifend einen Schwerpunkt auf Verbraucherbildung und -aufklärung setzt. Die Verbraucherzentrale ist dabei zentrale Partnerin der Landesregierung. Als Marktwächter in der digitalen Welt kann sie Fehlentwicklungen und Marktprobleme frühzeitig erkennen und Handlungsempfehlungen ableiten. Damit gibt sie wichtige Orientierungshilfen für Verbraucher und Verbraucherinnen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die Digitalisierung unseres Alltags nimmt immer komplexere Formen an. Die Umfrage der rheinland-pfälzischen Verbraucherzentrale zeigt, dass digitale Märkte oftmals wenig transparent sind, mitunter sogar Expertenwissen erfordern. In dieser Situation ist es gut, auf objektive Erkenntnisse einer unabhängigen Einrichtung wie die der Verbraucherzentrale setzen zu können “, ergänzte Minister Robbers. Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: „Beratungsgespräche mit Verbrauchern zeigen uns unterschiedliche Probleme mit Angeboten des digitalen Marktes. Als Marktwächter Digitale Welt können wir diese Beschwerden bundesweit systematisch auswerten und untersuchen. Deshalb freuen wir uns, jetzt das Thema Streamingdienste näher unter die Lupe nehmen zu können.“

Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen Streaming-Plattformen. Bereits im vergangenen Jahr fand der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einem AGB-Check von Streamingdiensten heraus, dass diese zu großen Teilen rechtswidrig waren. Vertragsbedingungen waren häufig zu lang, das Impressum unvollständig oder die Buttonlösung nicht umgesetzt. Klaus Müller, Vorstand des vzbv: „Der Markt für digitale Güter ist für Verbraucher in großen Teilen völlig undurchsichtig. Die genauere Beobachtung durch den Marktwächter Digitale Welt ist dringend erforderlich und ein erster Schritt zu mehr Transparenz.“ Für die aktuelle Umfrage befragte Bitkom Research im Auftrag der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz 1.007 Verbraucher. Die Umfrage ist Teil eines umfassenden Themendossiers, das die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz im Rahmen des Marktwächters Digitale Welt erstellt. Grundlage dafür sind Erkenntnisse aus der bundesweiten Beratung in den Verbraucherzentralen. Die Untersuchung zum Thema Streaming ist ein Beitrag für mehr Klarheit über die tatsächliche Situation von Verbrauchern im Digitalen Markt. Ihre Veröffentlichung ist Ende 2015 geplant.

Über den Marktwächter Digitale Welt: Der Marktwächter Digitale Welt ist ein Frühwarnsystem mit dem der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und die Verbraucherzentralen den digitalen Markt aus Perspektive der Verbraucher beobachten und analysieren. Grundlage für diese Arbeit sind Verbraucherbeschwerden, empirische Untersuchungen und perspektivisch ein interaktives Onlineportal. Mit dem Marktwächter Digitale Welt können auch Aufsichts- und Regulierungsbehörden wie zum Beispiel die Bundesnetzagentur (BNetzA) bei ihrer Arbeit unterstützt werden. Der Marktwächter Digitale Welt setzt sich aus fünf Schwerpunktverbraucherzentralen zusammen, die jeweils ein Handlungsfeld des digitalen Marktes näher untersuchen: Bayern – Digitale Dienstleistungen, Brandenburg – Digitaler Wareneinkauf, Nordrhein-Westfalen – Nutzergenerierte Inhalte, Rheinland Pfalz – Digitale Güter und Schleswig Holstein – Telekommunikationsdienstleistungen. Der Marktwächter Digitale Welt wird bis Ende 2017 mit rund 4,5 Mio. Euro gefördert durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).