Ursula von der Leyen

Wolfsriss? Ursula von der Leyen trauert um Pony Dolly

Burgdorf (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trauert nach einem mutmaßlichen Wolfsriss um eines ihrer Ponys. «Die ganze Familie ist fürchterlich mitgenommen von der Nachricht», sagte von der Leyen (63) laut Mitteilung zu dem Angriff.

Nach Angaben ihres Sprechers handelt es sich um das 30 Jahre alte Pony Dolly. Es habe mit einem anderen Pony auf der Weide gestanden, dem anderen gehe es gut. Der «Bild» zufolge fand von der Leyens Ehemann den Kadaver «nur etwa hundert Meter vom Wohnhaus der Familie entfernt». Weiterlesen

Von der Leyen zu Energiekrise: Aufs Schlimmste vorbereiten

Madrid (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einer Zuspitzung der Energiekrise in der Europäischen Union im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gewarnt. «Da Russland bereits zwölf Mitgliedsländern (der EU) die Gaslieferungen ganz oder teilweise abgedreht hat, müssen wir uns alle auf die schlimmste Situation vorbereiten», erklärte von der Leyen im Interview der spanischen Zeitung «El Mundo».

Der vorige Woche vereinbarte europäische Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums werde aber «dazu beitragen, unseren Bedarf an Wintervorräten zu decken». Sie betonte: «In nur einer Woche hat sich die EU darauf geeinigt, einen entscheidenden und beispiellosen Schritt zu unternehmen, um der Drohung von (Kremlchef Wladimir) Putin, die Gaslieferungen vollständig einzustellen, zu begegnen.» Weiterlesen

Gaskrise: Von der Leyen warnt vor Boykott der Notfallpläne

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt darauf, dass sich auch Länder mit geringer Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen an Einsparanstrengungen beteiligen.

«Auch Mitgliedstaaten, die kaum russisches Gas beziehen, können sich den Folgen eines möglichen Lieferstopps in unserem Binnenmarkt nicht entziehen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur kurz vor einem Sondertreffen der Energieminister an diesem Dienstag. Die Volkswirtschaften in der EU seien eng miteinander verwoben. Eine Gaskrise beträfe in der einen oder anderen Form jeden Mitgliedstaat.

«Deshalb ist es wichtig, dass alle Mitgliedstaaten die Nachfrage drosseln, dass alle mehr speichern und mit denjenigen Mitgliedern teilen, die stärker betroffen sind», ergänzte von der Leyen. Energiesolidarität sei ein Grundprinzip der europäischen Verträge. Weiterlesen

Gruß von der Front in die Idylle – Selenskyj beim G7-Gipfel

Ukraine
Von Michael Fischer, Ansgar Haase und Can Merey, dpa

Elmau (dpa) – Im lichtdurchfluteten «Yoga Pavillon» auf Schloss Elmau ist etwas anders an diesem Montagmorgen. Über dem recht kleinen runden Tisch, an dem die Mitglieder der G7 führender westlicher Wirtschaftsmächte tagen, hat das Protokoll einen Bildschirm aufhängen lassen.

Es ist der Platz für einen besonderen Gast, der sich aus einem sehr nachvollziehbaren Grund nicht auf den Weg in die Alpenidylle machen konnte: In seinem Land herrscht seit vier Monaten und drei Tagen Krieg. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte weder die Zivilbevölkerung im Stich lassen, noch seine Truppen in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer. Weiterlesen

Selenskyj spricht bei G7-Gipfel – Beratungen über Hungersnot

Elmau (dpa) – Aus dem Krieg zugeschaltet ins bayerische Alpenidyll: An Tag zwei des G7-Gipfels auf Schloss Elmau will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Staats- und Regierungschefs der großen Industrieländer ins Gewissen reden.

Der 44-Jährige soll am Vormittag per Video zu den Beratungen zugeschaltet werden. Bereits am Wochenende hatte er erneut mehr Militärhilfe für sein Land gefordert. Bei den G7 kündigte sich mit einem Importverbot für russisches Gold zudem eine Verschärfung der Sanktionen an.

Selenskyj sieht die Ukraine in einer schwierigen Phase des Krieges. Erstmals seit drei Wochen wurde die Hauptstadt Kiew am Wochenende wieder mit Raketen beschossen. Außerdem gelang es Russland nach wochenlangem Kampf, die Großstadt Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine unter Kontrolle zu bringen. Weiterlesen

Scholz will bei G7-Gipfel Energie und Inflation diskutieren

Elmau/Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit den Partnern der G7-Staaten nach Lösungen für die Energiekrise und die steigende Inflation suchen.

«Viele Dinge, die wir einkaufen, sind teurer geworden. Lebensmittel, aber eben ganz besonders die Preise für Energie. Das merken wir an der Tankstelle, das merken wir, wenn wir die Heizrechnung bezahlen müssen. Heizöl, Gas alles viel teurer als noch vor einem Jahr. Deshalb müssen wir uns darauf vorbereiten», sagte Scholz in seiner am Samstag veröffentlichten Videobotschaft «Kanzler kompakt». Weiterlesen

EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder

Brüssel (dpa) – Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für EU-Sanktionen gegen Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ausgesprochen.

Grund ist die anhaltende Tätigkeit des SPD-Politikers für russische Staatsunternehmen wie den Energiekonzern Rosneft, wie aus einer in Brüssel angenommenen Resolution hervorgeht. Der Schritt des Parlaments dürfte den Druck auf die zuständige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Außenbeauftragten Josep Borrell erhöhen, einen Vorschlag für die Aufnahme Schröders auf die EU-Sanktionsliste vorzulegen. Weiterlesen

Wie deutschen Politikern eine Nazi-Historie angedichtet wird

Falschbehauptungen
Von Marie Kerres, Simon Schramm und Marc Fleischmann, dpa

Berlin (dpa) – Um die russische Invasion in die Ukraine zu rechtfertigen und deutsche Politiker in ein schlechtes Licht zu rücken, werden einigen in sozialen Netzwerken Verwandte mit angeblicher Nazi-Vergangenheit angedichtet.

Auf Bildkombinationen, die in Netzwerken kursieren, sind etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach oder Bundeskanzler Olaf Scholz neben Mitgliedern der SS (Schutz-Staffel) zu sehen. Behauptet wird, die abgebildeten Nationalsozialisten seien die Großväter der Politiker. Weiterlesen

Russische Sberbank soll von Swift ausgeschlossen werden

Straßburg (dpa) – Nach zahlreichen anderen russischen Finanzinstituten soll nun auch die marktführende Sberbank aus dem internationalen Finanzkommunikationssystem Swift ausgeschlossen werden.

«Wir koppeln die Sberbank — die mit Abstand größte russische Bank, und zwei weitere große Banken von Swift ab», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament. Dadurch treffe man Banken, die für das russische Finanzsystem relevant seien, und schränke die Fähigkeit von Präsident Wladimir Putin zu weiteren Zerstörungen ein. Weiterlesen

Von der Leyen über Kriegsverbrecher: «Wissen, wer Sie sind»

Straßburg (dpa) – Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russisches Öl mehr importieren dürfen.

«Wir schlagen jetzt ein Embargo für russisches Öl vor. Dabei geht es um ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Straßburger Europaparlament. Man wolle russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und den Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen lassen.

Zudem präsentierte die deutsche Politikerin weitere Pläne für Strafmaßnahmen etwa gegen die mit Abstand größte russische Bank Sberbank, gegen russische Staatsmedien sowie gegen Verantwortliche für Kriegsverbrechen. Die EU-Staaten müssen den Vorschlägen noch einstimmig zustimmen. Zu ersten Beratungen wollen sie bereits an diesem Mittwoch zusammenkommen. Weiterlesen

Scholz sagt Ukraine Waffen der deutschen Industrie zu

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren, konkrete Aussagen zum Thema schwere Waffen aber vermieden.

«Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann», sagte Scholz am Dienstag in Berlin. «Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.» Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition «und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann». Weiterlesen

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