Ulf Kristersson

Kristersson bei Erdogan: Kein grünes Licht für Nato-Beitritt

Istanbul (dpa) – Die Türkei macht den Weg zu einer Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands weiterhin nicht frei. Er hoffe auf größere Fortschritte bei einem nächsten schwedisch-finnisch-türkischen Treffen Ende November in Stockholm, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einer ersten Zusammenkunft mit dem neuen schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Ankara.

Schweden wolle für seine eigene Sicherheit in die Nato – da sei es nur richtig, wenn es alles tue, um der Türkei bei ihrer Sicherheit zu helfen.

Kristersson beteuerte, dass sein Land ein Ende Juni geschlossenes Memorandum vollständig erfüllen werde, auch hinsichtlich des Kampfes gegen Terrorismus. «Schweden wird allen Verpflichtungen nachkommen, die es gegenüber der Türkei eingegangen ist, um der terroristischen Bedrohung entgegenzutreten – sowohl vor seiner Mitgliedschaft in der Nato als auch als zukünftiger Verbündeter», sagte er auf einer Pressekonferenz an Erdogans Seite. Weiterlesen

Schweden: Ulf Kristersson vor Wahl zum Ministerpräsidenten

Stockholm (dpa) – In Schweden könnte heute erstmals ein Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt werden, der auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Schwedendemokraten setzt. Der Konservative Ulf Kristersson stellt sich am Vormittag (ab 11.00 Uhr) einer Abstimmung im Reichstag von Stockholm.

Um zum Nachfolger der Sozialdemokratin Magdalena Andersson bestimmt zu werden, reicht es ihm, wenn sich keine Mehrheit gegen ihn ausspricht. Glückt das, wird der 58-Jährige schon am Dienstag eine Regierungserklärung abgeben und sein Kabinett vorstellen. Nach einem Termin bei König Carl XVI. Gustaf könnte die neue Regierung im Anschluss offiziell ihre Arbeit aufnehmen.

Die nötige Unterstützung bei dem Parlamentsvotum dürfte der Vorsitzende der Partei Die Moderaten beisammen haben: Er hatte am Freitag verkündet, sich mit mehreren Parteien einschließlich der Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt zu haben. Weiterlesen

Schweden: Kristersson meldet Erfolg bei Regierungsbildung

Stockholm (dpa) – Der Konservative Ulf Kristersson hat sich in Schweden mit mehreren Parteien einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt. Seine Moderaten werden gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen eine Regierung bilden, die im Parlament eng mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten wird, wie Kristersson heute auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekanntgab.

Kurz darauf wollte er beim Parlamentspräsidenten Andreas Norlén Bericht darüber erstatten. Es wird damit gerechnet, dass Norlén danach eine Parlamentsabstimmung über Kristersson als neuen Ministerpräsidenten ansetzt. Diese dürfte dann am Montag stattfinden. Weiterlesen

Nach der Wahl: Regierungssuche in Schweden

Stockholm (dpa) – Der schwedische Parlamentspräsident Andreas Norlén hat am Montag damit begonnen, einen Kandidaten für die Bildung einer neuen Regierung zu finden. Acht Tage nach der Reichstagswahl und dem knappen Mandatsvorsprung für einen konservativ-rechten Parteienblock traf er sich am Vormittag zunächst mit dem Konservativen Ulf Kristersson, dem die größten Chancen auf den Auftrag zur Regierungsbildung zugeschrieben werden. Weiterlesen

Andersson reicht Rücktritt ein

Stockholm (dpa) – Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht. Nun müssten der Reichstag und Parlamentspräsident Andreas Norlén über den Prozess zur Bildung einer neuen Regierung entscheiden, sagte sie in Stockholm. Bis eine neue Regierung steht, wird Andersson eine Übergangsregierung anführen.

Anderssons Sozialdemokraten waren bei der Reichstagswahl am Sonntag zwar erneut klar stärkste Kraft geworden. Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um den Herausforderer Ulf Kristersson von den Moderaten einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatte jedoch insgesamt mehr Mandate als das linksgerichtete Lager um Andersson erhalten. Nach vorläufiger Auszählung von mehr als 99,9 Prozent aller Stimmen kam Kristerssons Seite auf 176 der 349 Mandate, Anderssons auf 173. Weiterlesen

Konservative beginnen Suche nach neuer Regierung in Schweden

Stockholm (dpa) – Nach einer dramatischen Parlamentswahl steht Schweden vor einem politischen Rechtsruck. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson räumte am Mittwochabend den knappen Wahlsieg des konservativ-rechten Lagers ein und will den Parlamentspräsidenten Andreas Norlén heute um die Entlassung aus ihrem Amt bitten. Danach kann sich der konservative Spitzenkandidat Ulf Kristersson aufmachen, eine Regierungsgrundlage mit seinem Lager auszuloten. Gerade die Rolle der rechtspopulistischen Schwedendemokraten nach deren überaus starkem Wahlresultat dürfte dabei im Fokus stehen.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt der Vier-Parteien-Block von Kristersson einschließlich der Schwedendemokraten auf 176 Mandate, Anderssons Lager auf 173. 175 sind für eine Mehrheit im 349 Sitze fassenden Reichstag von Stockholm notwendig. Weiterlesen

Schweden vor Regierungswechsel – Ministerpräsidentin geht

Parlamentswahl
Von Steffen Trumpf, dpa

Stockholm (dpa) – Nach acht Jahren unter sozialdemokratischer Führung steht Schweden vor einer politischen Zeitenwende. Drei Tage nach der Parlamentswahl kündigte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson an, angesichts einer dünnen Mehrheit des konservativ-rechten Lagers an diesem Donnerstag ihren Rücktritt einzureichen.

Damit ist der Weg ihres konservativen Herausforderers Ulf Kristersson frei, um sich an der Bildung einer neuen Regierung zu versuchen. Wegen eines Rekordergebnisses der von ihm als Unterstützerpartei eingeplanten rechtspopulistischen Schwedendemokraten dürfte dies alles andere als einfach werden. Weiterlesen

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