Koblenz (dpa) – Eine IS-Rückkehrerin aus Idar-Oberstein hat eine Jugendstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung bekommen. Damit bleibt sie auf freiem Fuß. Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verurteilte sie am Donnerstag laut einer Sprecherin wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Hinsichtlich des ebenfalls angeklagten Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz bekam die heute 27-jährige Deutsche einen Teilfreispruch. Weiterlesen
Katastrophale Zustände in syrischem Flüchtlingslager Al-Hol
Damaskus (dpa) – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat die katastrophalen Zustände in dem berüchtigten syrischen Flüchtlingslager Al-Hol angeprangert. In einem Bericht kritisiert MSF unter anderem den fehlenden Schutz vor Gewalt, Gesetzlosigkeit und die humanitäre Situation der Zehntausenden Menschen in dem Camp.
Al-Hol liegt in Nordostsyrien in einer Region, die von syrischen Kurden kontrolliert wird. Es ist nach UN-Angaben mit rund 55.000 Menschen das größte Flüchtlingslager in dem Bürgerkriegsland.
Mehr als 80 Prozent der Bewohner sind Frauen und Kinder. Auch Tausende frühere Anhänger des IS leben dort, darunter auch deutsche Staatsangehörige. Hilfsorganisationen beklagen bereits seit langem menschenunwürdige Zustände in dem völlig überfüllten Lager. Minderjährige erhalten oft keine Ausbildung. Kinderarbeit und Gewalt sind weit verbreitet. Weiterlesen
Tote und Verletzte bei Angriff mit Streumunition in Syrien
Damaskus (dpa) – Im Norden Syriens sind mindestens zehn Menschen bei Bombardierungen getötet worden. Rund 70 weitere Menschen seien bei Artilleriebeschuss durch syrische Regierungstruppen verletzt worden, teilten die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und die Rettungsorganisation Weißhelme am Sonntag übereinstimmend mit. Dabei soll auch international geächtete Streumuniton eingesetzt worden sein.
Die Angriffe trafen demnach mehrere Flüchtlingscamps in der Region Idlib. Russische Kampfflugzeuge sollen ebenfalls Stellungen bombardiert haben. Details dazu gab es jedoch zunächst keine. Weiterlesen
Ukraine-Krieg: Wo stehen die Länder des Nahen Ostens?
Konflikte
Von Cindy Riechau, dpa
Algier (dpa) – Die arabische Welt hält sich bislang mit Kritik an Russland und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zurück. Doch ein Streit innerhalb der Arabischen Liga, die gestern und heute erstmals seit dreieinhalb Jahren wieder zu einem Gipfel zusammenkam, offenbart, dass die Einstellung zu Russland nicht zwangsläufig bei allen Mitgliedern so neutral ist.
Gastgeber Algerien hatte im Vorfeld des Treffens der arabischen Staats- und Regierungschefs gefordert, Moskaus Verbündeten Syrien wieder in deren Reihen aufzunehmen. Doch die Initiative scheiterte am Widerstand einiger Länder.
«Das ist ein Schlag gegen die diplomatische Strategie Russlands, das beträchtliche Ressourcen investiert hat, um zu beweisen, dass es ein zuverlässiger Partner für die arabischen Länder ist», schreibt der französische Geopolitiker Pierre Boussel in einem Artikel der US-Denkfabrik Carnegie. Der Krieg in der Ukraine habe «gezeigt, dass Moskau nicht der Verbündete ist, für den es sich ausgibt.» Weiterlesen
UNHCR-Hilfe für Ukrainer und Syrer: Finanzmittel fehlen
Berlin (dpa) – Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) will Vertriebenen und Menschen in vom Krieg stark beschädigten Wohnungen in der Ukraine helfen, die kalten Wintermonate gesund zu überstehen. «Wir haben in der Ukraine 390 öffentliche Gebäude so umgebaut, dass dort jetzt 109.000 Schlafplätze vorhanden sind», sagte die stellvertretende UN-Flüchtlingskommissarin Kelly Clements der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das seien meist Schulen oder Turnhallen.
Bulgarien, Tschechien und Moldau benötigten zudem weitere Unterstützung bei der Versorgung ukrainischer Flüchtlinge, führte Clements aus, die diese Woche zu Gesprächen im Bundestag und im Auswärtigen Amt war. «Was uns im Moment am meisten beschäftigt, das ist die Kälte», fügte sie hinzu. Weiterlesen
Langjährige Haftstrafen in Prozess um Drogenschmuggel gefordert
Regensburg (dpa/lby) – In einem Prozess um den Schmuggel großer Mengen Amphetamin-Tabletten aus illegalen Drogenlabors im Ausland haben die Verteidiger der beiden Angeklagten auf Haftstrafen von sechseinhalb und sieben Jahren plädiert. Damit blieben sie am Montag vor dem Landgericht Regensburg unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Der Ankläger hatte achteinhalb und neun Jahre Haft als angemessen gesehen.
Es geht um bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Zu Prozessbeginn hatten die beiden Angeklagten noch geschwiegen, später gaben sie die Vorwürfe zumindest teilweise zu. Das Urteil ist für 21. Oktober vorgesehen. Weiterlesen
IS-Frau wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
Karlsruhe (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Anhängerin muss sich demnächst wegen Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Bundesanwaltschaft erhob nach Angaben vom Mittwoch Anklage gegen die Deutsche. Sie soll im Dezember 2014 mit ihrem Mann nach Syrien gereist sein und sich dort der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.
Ab Anfang 2015 lebten sie im Irak in Mossul, wo sie die gemeinsame Tochter im Sinne der IS-Ideologie erzogen hätten. In seinem Haus habe das Paar Handgranaten, Sturmgewehre und Sprengstoff eingelagert und zudem in dem Anwesen eine Aufnahmestelle für alleinstehende weibliche IS-Mitglieder eingerichtet. Ab dem Frühjahr 2016 habe sich das Paar auch eine jesidische Sklavin gehalten. Weiterlesen
Dutzende Todesopfer nach Bootsunglück vor syrischer Küste
Damaskus (dpa) – Nach einem Bootsunglück vor der syrischen Küste ist die Zahl der Todesopfer weiter gestiegen. Mehr als 90 Menschen seien dabei ums Leben gekommen und Dutzende würden noch vermisst, berichtete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete von 89 Todesopfern. Die Suche nach Opfern laufe noch. Weiterlesen
Rätsel um Getreidefrachter «Razoni» geht weiter
Beirut/Istanbul (dpa) – Das mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff «Razoni» hat unerwartet vor dem türkischen Hafen in Mersin geankert. Das zeigten die Schiffsortungsdienste vesselfinder.com und marinetraffic.com am Dienstag. Eigentlich sollten die 26.000 Tonnen Mais in den libanesischen Hafen Tripoli und von dort nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur weiter ins benachbarte Syrien transportiert werden. Etwa einen Tag vor Ankunft änderte das Schiff dann seinen Kurs.
Die «Razoni» hatte den ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa vor einer Woche verlassen – als erstes Schiff nach Ende einer Getreide-Blockade Russlands. Nach einer Inspektion in Istanbul steuerte sie zuerst den Libanon an, erklärte als neues Ziel dann aber unerwartet «Order», also einen unbestimmten Ort, von dem aus ein Händler die geladene Ware dann bestellt. Weiterlesen
Fünfeinhalb Jahre Gefängnis für IS-Rückkehrerin aus Bremen
Hamburg (dpa) – Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat am Mittwoch eine IS-Rückkehrerin aus Bremen zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Staatsschutzsenat sprach die 34 Jahre alte Mutter zweier Kinder wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Beihilfe zum Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Versklavung schuldig. Weiterlesen
Putin und Erdogan reisen für Gespräche nach Teheran
Teheran (dpa) – Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen am Dienstag mit Irans Präsident Ebrahim Raisi zusammen. Weiterlesen
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