Damaskus (dpa) – Beim Einsturz eines Wohnhauses in der syrischen Stadt Aleppo sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana. Vier weitere Menschen seien verletzt worden. Weiterlesen
Bundestag erkennt Verbrechen gegen Jesiden als Völkermord an
Berlin (dpa) – Wenige Jahre nach den Massakern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an den Jesidinnen und Jesiden hat der Bundestag die Verbrechen einstimmig als Völkermord anerkannt. Weiterlesen
Prozess gegen mutmaßliche IS-Anhängerin beginnt
Koblenz (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Anhängerin steht von Mittwoch (14.30 Uhr) an vor dem Oberlandesgericht Koblenz – sie soll eine Jesidin als Sklavin gehalten und noch andere Verbrechen begangen haben. Die Bundesanwaltschaft wirft der Frau vor, Mitglied in der Terrorvereinigung Islamischer Staat (IS) gewesen zu sein. Sie ist angeklagt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Beihilfe zum Völkermord, Kriegsverbrechen und Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Die 37-jährige Deutsche hatte einst in Idar-Oberstein gelebt. Laut OLG hat sich die Angeklagte bislang nicht zu den Tatvorwürfen geäußert. Weiterlesen
Türkei setzt Offensive gegen Kurden in Syrien und Irak fort
Istanbul (dpa) – Das türkische Militär hat bei seiner Offensive gegen kurdische Milizen in Syrien und im Irak nach eigenen Angaben bisher 326 gegnerische Kämpfer «neutralisiert». In der Regel meint die Regierung in Ankara mit dem Begriff, dass Menschen getötet, verletzt oder gefangen genommen wurden. Nach Angaben syrischer Aktivsten starben bislang 67 Menschen.
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, der Einsatz werde mit Luftangriffen und landgestützten Geschützen fortgesetzt. Türkische Streitkräfte haben mehrere Döfer im Norden Syriens beschossen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Weiterlesen
Türkei fliegt weiter Angriffe in Nordsyrien
Istanbul (dpa) – Die Türkei hat Aktivisten zufolge den fünften Tag in Folge kurdische Ziele im Norden Syriens angegriffen. Streitkräfte Ankaras hätten am Donnerstag mehrere Dörfer beschossen sowie ein Gebiet per Drohne attackiert, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Auch ein Militärstützpunkt der syrischen Regierungskräfte in der Nähe von Kobane soll bombardiert worden sein. Ob es sich dabei um gezielten Beschuss gehandelt haben soll, war nicht klar.
Die Türkei geht der eigenen Darstellung nach nur gegen Stellungen der syrischen Kurdenmiliz YPG vor. In den vergangenen Tagen sind nach Angaben von Aktivisten und den Kurdenmilizen auch mehrfach Zivilisten getötet worden. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.
Seit Sonntag geht die Türkei im Nordirak und in Nordsyrien mit Luftangriffen gegen die YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Ankara macht sie für einen Anschlag auf der Istanbuler Einkaufsstraße Istiklal vor fast zwei Wochen verantwortlich. Beide Gruppen hatten dies jedoch zurückgewiesen. Die USA sehen die YPG als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien, deren Zellen im Land noch immer aktiv sind. Weiterlesen
Angriffe auf kurdische Milizen – Was steckt dahinter?
Militär
Von den dpa-Korrespondenten
Ankara (dpa) – Seit Tagen geht die Türkei gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien und im Nordirak mit Luftangriffen vor. Dutzende Menschen starben. Russland und die USA, die als wichtige Parteien im syrischen Bürgerkrieg Teile des dortigen Luftraums kontrollieren, hatten vor der lang angekündigten Offensive gewarnt. Zur gleichen Zeit greift auch der Iran Kurden im Nordirak an. Wie hängt das alles zusammen und wer profitiert? Ein Überblick.
Warum greift die Türkei jetzt an und mit welchem Ziel?
Die Türkei nennt ihre Angriffe auf kurdische Milizen in Syrien und Irak «Vergeltung» für einen Anschlag am 13. November in Istanbul mit sechs Toten. Dafür macht sie die syrische Kurdenmiliz YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verantwortlich. Die offizielle Darstellung wird durchaus angezweifelt. Einige Beobachter vermuten wahltaktisches Vorgehen hinter den Angriffen auf kurdische Stellungen, die der Regierung Stimmen aus dem nationalistischen Wählermilieu bringen könnten. Die Türkei hält nach vier früheren Militäroffensiven zudem bereits Grenzgebiete im Norden Syriens besetzt. Auch kurdische Milizen kontrollieren große Teile im Norden des Bürgerkriegslandes. Experten vermuten, Ziel der türkischen Regierung könnte sein, diese dort zu verdrängen und einen breiten Grenzstreifen komplett unter türkische Kontrolle zu bringen. Weiterlesen
Abschiebeverbot nach Griechenland: Gericht gibt Syrern Recht
Saarlouis (dpa/lrs) – Das oberste Verwaltungsgericht des Saarlandes hat Syrern Recht gegeben, die sich gegen ihre drohende Abschiebung nach Griechenland gewehrt haben. Das Gericht hob insgesamt fünf Entscheidungen aus erster Instanz auf. Die fünf syrischen Staatsbürger waren zunächst vor dem Verwaltungsgericht des Saarlandes mit dem Versuch gescheiter, die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aufheben zu lassen. Nun aber entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in seinen am Mittwoch veröffentlichten Urteilen anders. Mit hoher Wahrscheinlichkeit könnten die Syrer in Griechenland ihre Grundbedürfnisse nicht befriedigen, lautete die Begründung des OVG. Angesichts mangelnder Staatshilfen liefen sie entsprechend Gefahr, obdachlos zu werden und in extreme materielle Not zu geraten.
Türkei zu Militäroffensive: 184 «Terroristen neutralisiert»
Ankara (dpa) – Die türkische Armee hat nach eigenen Angaben seit Beginn der neuerlichen Militäroffensive in Syrien und im Irak 184 «Terroristen neutralisiert». Den Begriff verwenden Regierung und Streitkräfte der Türkei üblicherweise auch für kurdische Gruppen, die zuletzt in beiden Nachbarländern attackiert wurden.
Das türkische Verteidigungsministerium spricht von Angriffen aus der Luft und mit landgestützten Geschützen. Die genannte Opferzahl ließ sich nicht unabhängig überprüfen. Weiterlesen
Besuch in heiklen Zeiten: Innenministerin Faeser in Türkei
Ankara (dpa) – Wenige Tage nach türkischen Luftangriffen in Syrien und dem Irak trifft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Ankara ihren türkischen Kollegen Süleyman Soylu. Seit Sonntag fliegt die Türkei Angriffe auf Stellungen kurdischer Milizen, die sie für den Anschlag am 13. November in Istanbul verantwortlich macht. Auch wenn die Reise bereits vor den jüngsten Ereignissen geplant war, dürfte sie doch größtenteils in deren Zeichen stehen.
Wieso besucht Faeser jetzt die Türkei?
Faeser reist zu ihrem Antrittsbesuch in die Türkei – der war bereits vor den Angriffen der türkischen Streitkräfte geplant und findet nicht anlässlich dieser statt. Sie trifft in Ankara ihren türkischen Kollegen Soylu. Der gilt als nationalistischer Hardliner im Kabinett von Präsident Recep Tayyip Erdogan und ist seinerseits bekannt für eine stramm nationalistische Gesinnung und scharfe Kritik am Westen. Weiterlesen
Erdogan erwägt Bodenoffensiven gegen kurdische Milizen
Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zieht nach Luftangriffen auf kurdische Stellungen in Syrien und Irak auch Bodenoffensiven in Betracht. Es stehe außer Frage, dass man sich nicht auf Lufteinsätze beschränke, «es muss entschieden werden, wie viele Kräfte sich von den Bodentruppen beteiligen müssen, und dann werden Schritte unternommen», sagte Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Konkreter wurde er nicht.
Die Türkei war in der Nacht auf Sonntag gegen die YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK mit zahlreichen Luftangriffen im Nordirak und in Nordsyrien vorgegangen. Dabei seien mindestens 35 Menschen getötet worden, meldete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Kurdische Milizen hatten Vergeltung angekündigt. Sonntag und Montag meldete die Türkei Beschuss mit Toten und Verletzten in den eigenen Reihen an der Grenze zu Syrien. Weiterlesen
Türkei greift kurdische Stellungen in Syrien und im Irak an
Istanbul (dpa) – Eine Woche nach dem tödlichen Bombenanschlag in Istanbul hat das türkische Militär kurdische Stellungen im Nordirak und in Nordsyrien angegriffen. Die Einsätze richteten sich gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG, wie das Verteidigungsministerium in Ankara am Sonntag mitteilte.
Es sei die Zeit der «Abrechnung», twitterte Ibrahim Kalin, Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Türkei macht kurdische Gruppen für die Explosion mit sechs Toten in Istanbul am vergangenen Sonntag verantwortlich.
Bei den Luftangriffen in der Nacht seien mindestens 31 Menschen getötet und Dutzende zum Teil schwer verletzt worden, meldete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Dem türkischen Verteidigungsministerium zufolge wurden 89 Ziele in Nordsyrien und im Nordirak «zerstört». Zudem seien «Terroristen in großer Zahl neutralisiert» worden. Die von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) drohten der Türkei mit Vergeltung: «Diese Angriffe werden nicht unbeantwortet bleiben», hieß es in einer Mitteilung. Weiterlesen
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