Mainz (dpa/lrs) – Mit der Regierungsbildung ändert sich auch die Zusammensetzung der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion: «Die Ministerpräsidentin wird ihr Mandat nach der Vereidigung niederlegen», teilte die Staatskanzlei mit. Für die direkt gewählte Malu Dreyer rückt wieder ihr B-Kandidat Sven Teuber nach. Der 38-Jährige gehört dem Landtag bereits seit 2016 an und war Sprecher für Arbeit und Soziales. Die SPD-Fraktion hat wieder 39 Abgeordnete. Weiterlesen
Koalitionspartner wollen Verfassungsänderungen erreichen
Mainz (dpa/lrs) – Die Bildung steht an erster Stelle im neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Der am Montag von den Parteien veröffentlichte Entwurf für den Vertrag nennt aber gleich danach den Klimaschutz, für den auch konkrete Vorhaben vereinbart wurden. Auf 183 Seiten legen die Koalitionspartner dar, von welchen grundsätzlichen Zielen sie sich bis 2026 leiten lassen wollen. Am kommenden Donnerstag stimmen die Ampel-Partner auf Parteitagen über den Vertrag ab. Weiterlesen
Corona-Regeln in Pflege- und Seniorenheimen gelockert
Trier (dpa/lrs) – Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz dürfen seit Montag wieder häufiger besucht werden und mehr gemeinsam machen. Das sorgt für ein Aufatmen auch bei den Trägern. «Wir haben die Lockerungen mit Erleichterung aufgenommen», sagte etwa der Geschäftsleiter des Geschäftsbereiches Altenhilfe bei der Cusanus Trägergesellschaft Trier, Bernd Wienczierz. Das sei ein weiterer Schritt in Richtung Normalität. Cusanus betreibt zehn Einrichtungen in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Prozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt
Mainz (dpa) – Am Landgericht Mainz beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD). Dem 43-jährigen ehemaligen Bürgermeister von Oppenheim werden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit sowie mehrfache Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Weiterlesen
CDU Rheinland-Pfalz nimmt Bundestagswahl in den Blick
Mainz (dpa/lrs) – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl konzentriert sich die CDU Rheinland-Pfalz auf die Bundestagswahl im September. Die Landespartei wolle sich modernisieren und ihre Kampagnenfähigkeit verbessern, um zu einem Wahlsieg der CDU/CSU beizutragen, sagte die Landesvorsitzende Julia Klöckner am Freitag in Mainz. «Das wird kein einfacher Gang werden», sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin und fügte hinzu: «Die Grünen sind eine Herausforderung, und diese Herausforderung nehmen wir an.» Weiterlesen
Erfundene Vergewaltigung der Tochter: Eltern gesucht
Koblenz (dpa/lrs) – Die verschwundenen Eltern, die medienwirksam die Vergewaltigung ihrer Tochter in einer Koblenzer Kita erfunden haben sollen, sind zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Wie ein Sprecher der Stadt Koblenz der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, würden sie im Falle einer Polizeikontrolle «zur Kontaktaufnahme mit der zuständigen Ausländerbehörde aufgefordert». Weiterlesen
Womöglich ungenaues Blitzergerät im Besitz mehrerer Kommunen
Mainz (dpa/lrs) – Ein wegen möglicher Messungenauigkeiten auffällig gewordenes Gerät zur Geschwindigkeitsmessung auf Straßen ist auch im Besitz mehrerer rheinland-pfälzischer Städten und Verbandsgemeinden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Der Hersteller aus dem hessischen Wetzlar hatte Mitte März die Möglichkeit «unzulässiger Messwertabweichungen» eingeräumt und
empfohlen, von weiteren amtlichen Messungen vorerst abzusehen. Weiterlesen
Lockerungen für Pflegeheime erwartet
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz lockert die Regeln für Gemeinschaftsaktivitäten und Besuche in den Altenheimen. Für Menschen in Obdachlosen- und Erstaufnahmeeinrichtungen sowie in Frauenhäusern, dem Maßregelvollzug und der psychiatrischen Tagespflege stehen jetzt 12 000 Dosen des neuen Corona-Schutzimpfstoffs Johnson & Johnson bereit, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Mittwoch in Mainz sagte. Mehr als eine Million Menschen und damit etwa ein Viertel der Bevölkerung sei inzwischen geimpft. Darunter seien alle Impfwilligen aus der Priogruppe 1. Weiterlesen
Auto fährt durch Graben und gegen Rohr: Mann schwer verletzt
Wirft (dpa/lrs) – Ein 18-jähriger Autofahrer ist im Kreis Ahrweiler in einer langgezogenen Linkskurve nach rechts abgekommen, durch einen Straßengraben gefahren und dann gegen ein Abflussrohr geprallt. Sein Wagen sei dann zurück auf die Fahrbahn geschleudert worden und auf der Seite liegend zum Stillstand gekommen, teilte die Polizei mit. Der junge Fahrer aus dem Raum Bonn wurde bei dem Unfall am Mittwochnachmittag auf der Landesstraße 10 bei Wirft schwer verletzt. Als Unfallursache vermutete die Polizei zu hohe Geschwindigkeit. Weiterlesen
Drei Minderjährige bei zwei Motorradunfällen schwer verletzt
Bernkastel-Kues (dpa/lrs) – Drei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren sind bei zwei Kradunfällen im Landkreis Bernkastel-Wittlich schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, verlor in Piesport ein 16-Jähriger am Mittwochnachmittag vermutlich wegen überhöhter Geschwindigkeit nach einer scharfen Kurve die Kontrolle über sein Fahrzeug und stürzte. Mit schweren Verletzungen wurde er in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen
Region Moselle bald kein Virusvariantengebiet mehr
Mainz/Saarbrücken (dpa) – Erleichterungen im Grenzraum und im kleinen Grenzverkehr wird es ab diesem Sonntag zum ostfranzösischen Département Moselle geben: Die Bundesregierung habe entschieden, dass die an Rheinland-Pfalz und an das Saarland angrenzende Region dann kein Virusvariantengebiet mehr sei, teilte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag mit. Moselle werde ab Sonntag (0.00 Uhr) auf die Stufe eines Hochinzidenzgebietes – wie ganz Frankreich – zurückgestuft. Weiterlesen
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