Protest

«Heißer Herbst»: Ebbt die Protestwelle ab?

Demonstrationen
Von Birgit Zimmermann, Jörg Schurig und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Leipzig/Berlin (dpa) – Vorläufiger Höhepunkt war der Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober gingen allein in Ostdeutschland mehr als 100.000 Menschen gegen hohe Energiepreise, Inflation und die Krisenpolitik der Bundesregierung auf die Straße. Seitdem scheint dem von rechts und links angefachten «heißen Herbst» langsam die Puste auszugehen.

Zwar werden wohl auch an diesem Montag wieder an vielen Orten Menschen protestieren. Doch gehen die Teilnehmerzahlen zurück. In Schwerin wurden montägliche Demos ganz abgesagt, mangels Masse.

Sicher ist: Die von Außenministerin Annalena Baerbock befürchteten «Volksaufstände» sind bisher ausgeblieben. Nach der Ankündigung des milliardenschweren «Doppelwumms» gegen hohe Gas- und Strompreise scheint die Stimmung im Land etwas ruhiger. Wie geht es weiter mit der Protestwelle? Das hänge unter anderem davon ab, ob die Entlastung bei Bürgern mit wenig Geld ankomme, sagt der sächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Greifswalder Politologe Marcel Lewandowsky meint: «Für eine Einschätzung ist es einfach zu früh.» Weiterlesen

Mehr als 240 Tote bei Protesten im Iran

Teheran/New York (dpa) – Bei den landesweiten Protesten im Iran sind nach Einschätzungen von Menschenrechtlern bislang mehr als 240 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien auch 32 Minderjährige und 28 Sicherheitskräfte, berichtete die Organisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) mit Sitz in den USA. Weiterlesen

Müllkrise in Bolivien: Bürger kämpfen gegen Deponie

Cochabamba (dpa) – Tagelang haben Bewohner die Zufahrt zu einer großen Deponie in Bolivien blockiert und damit eine Müllkrise ausgelöst.

Nun wurde die Blockade in der Aussicht auf eine Einigung mit dem Gouverneur der Provinz Cochabamba, Humberto Sánchez, aufgehoben. Die ersten von etwa 80 Müllfahrzeugen, die vor den Toren der Müllhalde K’ara K’ara in der Provinzhauptstadt Cochabamba gewartet hatten, konnten danach auf die Deponie fahren, um ihren Müll abzuladen und aufgestauten Abfall einzusammeln, wie das bolivianische Fernsehen am Freitag (Ortszeit) berichtete. Weiterlesen

Nach Ende des Generalstreiks: Regierungsumbildung in Ecuador

Quito (dpa) – Der Generalstreik ist beendet, aber die Lage in Ecuador bleibt angespannt: Präsident Guillermo Lasso sah sich gezwungen, drei Minister auszutauschen.

Er vereidigte am Dienstagabend (Ortszeit) in Quito die Ressortchefs für Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Transport und öffentliche Bauten sowie Wirtschaft und Finanzen. Auch zwei weitere hohe Beamte führte er ins Amt ein. Dahinter stecke die Absicht, das Regierungsteam zu stärken, wie es in einem Tweet der Präsidentschaft des südamerikanischen Landes hieß. Weiterlesen

Aktivisten reißen vor Habecks Ministerium Boden auf

Berlin (dpa) – Eine Gruppe von Klimaschutz-Demonstranten hat als Bauarbeiter verkleidet vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin den Bürgersteig aufgerissen.

Daneben legten sie in der Invalidenstraße nahe dem Hauptbahnhof Rohre mit der Aufschrift «Qatar Stream». Vor den Eingang des Ministeriums von Ressortchef Robert Habeck (Grüne) setzten sich mehrere Demonstranten mit einem Transparent «Stoppt den fossilen Wahnsinn». Weiterlesen

Russische Journalistin nach Protest: Es ist Putins Krieg

Washington (dpa) – Die russische TV-Journalistin, die während der Nachrichten im Staatsfernsehen mit einem Plakat gegen Russlands Krieg in der Ukraine protestiert hat, hat ihre Landsleute zu kritischem Denken aufgerufen.

Marina Owssjannikowa zeigte sich am Sonntag bei einem Interview per Videoschalte mit dem US-Sender ABC zugleich überzeugt davon, dass eine Mehrheit der Russen gegen den von Kremlchef Wladimir Putin angeordneten Angriffskrieg sei. «Die Menschen in Russland sind wirklich gegen den Krieg. Es ist Putins Krieg, nicht der Krieg des russischen Volkes.» Weiterlesen

Frau protestiert im russischen Staats-TV gegen den Krieg

Moskau (dpa) – Mit einem Protestplakat und lauten Rufen hat eine Kriegsgegnerin im russischen Staatsfernsehen für eine Unterbrechung der abendlichen Hauptnachrichtensendung gesorgt.

Während der Live-Übertragung am Montag um 21 Uhr Moskauer Zeit (19 Uhr MEZ) sprang die Frau plötzlich hinter Nachrichtensprecherin Jekaterina Andrejewa ins Bild und hielt ein Schild mit der Aufschrift «Stoppt den Krieg. Glaubt der Propaganda nicht. Hier werdet ihr belogen» hoch. Dazu rief sie mehrmals laut: «Nein zum Krieg, Nein zum Krieg, Nein zum Krieg!» Anschließend brach die Übertragung ab und es wurden Bilder aus einem Krankenhaus gezeigt. Weiterlesen

Feuer und Randale bei Frauentags-Protesten in Mexiko

Monterrey (dpa) – Teilnehmende eines Protestzugs am Internationalen Frauentag haben im nordmexikanischen Monterrey Feuer am Regierungspalast gelegt.

Auf Videos in sozialen Medien war zu sehen, wie Teilnehmerinnen am Dienstagabend (Ortszeit) unter Jubel und Schreien der Umstehenden den Eingang des Gebäudes in Brand setzten. Flammen loderten am Boden der Tür und angrenzenden Fenstern auf. Weiterlesen

Wieder Demos gegen Corona-Politik in ganz Deutschland

Berlin (dpa) – Tausende sind heute wieder in zahlreichen Städten Deutschlands auf die Straße gegangen, um Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu äußern.

Von Flensburg oder Schwerin im Norden bis Freiburg im Süden kamen sie zum Protest zusammen, vielerorts stellten sich ihnen auch Menschen entgegen. In Freiburg und Berlin zählte die Polizei zum Beispiel jeweils etwa 3000 Teilnehmende, in Osnabrück 1200, in Schwerin mehr als 600, in Erfurt etwa 150, in Salzgitter gab es einen Autokorso mit etwa 20 Fahrzeugen. Laut Polizei blieb es bei den Protesten und Gegendemonstrationen überwiegend friedlich. Weiterlesen

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