Wien (dpa) – Wegen der geringen Aussichten auf ein Ende des Ukraine-Krieges konzentriert sich UN-Generalsekretär Antonio Guterres vorerst auf die globalen Auswirkungen des Konflikts statt auf Friedensverhandlungen. Der Moment für solche Gespräche werde kommen, sagte Guterres am Mittwoch in Wien. «Aber in unmittelbarer Zukunft sehe ich ihn nicht». Weiterlesen
Österreichs Kanzler unter Druck: Nehammer baut Kabinett um
Wien (dpa) – In Österreich kommt es im Regierungsteam der konservativen ÖVP zu einem größeren Umbau. Kanzler Karl Nehammer stellte am Dienstag den ÖVP-Bauernfunktionär Norbert Totschnig als neuen Landwirtschaftsminister vor.
Am Vortag hatte Elisabeth Köstinger ihren Rücktritt von diesem Amt bekanntgegeben. Auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck war am Montag abgetreten. Ihre Aufgaben übernimmt Arbeitsminister Martin Kocher, dessen Fachgebiet dadurch deutlich ausgeweitet wird. Weiterlesen
Ein Toter bei Zugunglück in Österreich
Münchendorf (dpa) – In Österreich ist bei einem Zugunglück nahe Wien ein Mensch ums Leben gekommen. Wie die Behörden berichteten, entgleiste am frühen Montagabend ein Zug im Bezirk Mödling. Weiterlesen
Wertvolle Klosterhandschrift kehrt nach 700 Jahren zurück
Koblenz (dpa/lrs) – Nach rund 700 Jahren ist eine der Wissenschaft bisher unbekannte Klosterhandschrift nach langen Auslandsaufenthalten ins heutige Rheinland-Pfalz zurückgekehrt. «Der historische Wert ist kaum hoch genug einzuschätzen, der Kaufpreis beläuft sich auf eine hohe fünfstellige Summe», teilte das Landesbibliothekszentrum in Koblenz am Donnerstag mit. Die angekaufte Pergamenthandschrift mit dem Titel «Libellus antiquarum definitionum» habe die Regeln des Zisterzienserordens definiert. Weiterlesen
Bus rollte ohne Fahrer los: Sieben Verletzte in Wien
Wien (dpa) – Bei einer unkontrollierten Fahrt auf einer abschüssigen Straße in Wien ist es zu einem Busunfall mit sieben teils schwer verletzten Fahrgästen gekommen.
Nach ersten Untersuchungen der städtischen Verkehrsbetriebe geriet das führerlose Fahrzeug am Dienstag ins Rollen, weil die Feststellbremse nicht angezogen war, wie eine Sprecherin des Unternehmens der Deutschen Presse-Agentur sagte. Weiterlesen
Faeser verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich
Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Kontrollen an der Grenze zu Österreich um weitere sechs Monate verlängert und damit einige Politiker der Ampel-Koalition überrascht.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mit, das Ministerium habe mit einem Schreiben an die EU-Kommission vom 14. April «die vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze zum 12. Mai 2022 für einen sechsmonatigen Zeitraum notifiziert». Begründet wird die Verlängerung bis November mit dem Migrationsgeschehen an diesem Grenzabschnitt. Weiterlesen
Grenzkontrollen Österreichs wohl rechtswidrig – Folgen für Bayern?
Seit der sogenannten Flüchtlingskrise von 2015 wird an einigen Grenzen im Schengen-Raum kontrolliert. Wie lange soll das weitergehen? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das Österreich betrifft, sorgt nun auch in Deutschland für Diskussionsstoff.
Luxemburg/Berlin (dpa) – Die während der großen Flüchtlingsbewegung 2015 zwischen Österreich und Slowenien eingeführten Grenzkontrollen dürften europarechtswidrig sein. Der Europäische Gerichtshof wies in einem Urteil vom Dienstag darauf hin, dass Staaten solche Kontrollen nur im Fall «einer neuen ernsthaften Bedrohung seiner öffentlichen Ordnung oder seiner inneren Sicherheit» verlängern dürfen. «Im vorliegenden Fall scheint Österreich (…) nicht nachgewiesen zu haben, dass eine neue Bedrohung vorliegt.» Eine abschließende Entscheidung liegt jedoch beim zuständigen Gericht in Österreich (Rechtssachen C-368/20 und C-369/20). Weiterlesen
Weniger Hürden: Osterferien im dritten Corona-Jahr
Tourismus
Von den dpa-Korrespondenten
Berlin (dpa) – Für die Osterferien können Touristen mit einer vergleichsweise entspannten Corona-Situation in den besonders beliebten Ferienländern rechnen. Bei der Einreise gelten inzwischen eher geringe Hürden und meist herrscht nur noch eine FFP2-Maskenpflicht. Die Lage im Einzelnen.
ITALIEN
Einreisebeschränkungen: Vor der Einreise ist eine Online-Anmeldung erforderlich. Daneben wird der Nachweis einer Impfung, Genesung oder eines Negativtests (PCR-Test nicht älter als 72 Stunden, Schnelltest nicht älter als 48 Stunden) verlangt. Ohne Nachweis ist eine Quarantäne von fünf Tagen vorgesehen. Kinder unter sechs Jahren müssen keinen Nachweis vorzeigen.
Alltagsbeschränkungen: Nach dem Ende des Notstandes am 31. März müssen in Hotels keine 3G-Nachweise mehr vorgezeigt werden. Auch im Außenbereich von Restaurants oder Bars sowie in Geschäften ist der sogenannte Greenpass nicht mehr nötig. In gastronomischen Innenräumen gilt für Touristen die 3G-Regel. In Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Theatern oder Diskotheken besteht die 2G-Regel fort.
Inzidenz: 836 (offizieller Stand vom 31.3., Zahlen werden nur einmal wöchentlich veröffentlicht) Weiterlesen
Ibiza-Video: Haft für Schlüsselfigur wegen Drogendeals
St. Pölten (dpa) – In Österreich ist der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos unter anderem wegen Drogenhandels zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden.
Das Landgericht in St. Pölten sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass der Privatdetektiv 2017 und 2018 insgesamt 1,25 Kilogramm Kokain an insgesamt drei Orten in Niederösterreich, Salzburg und Oberösterreich an einen Bekannten übergeben hat. Der Strafrahmen betrug dafür bis zu 15 Jahre Haft. Außerdem wurde er wegen Urkundenfälschung schuldig gesprochen. Weiterlesen
Tödlicher Arbeitsunfall bei Achterbahn im Wiener Prater
Wien (dpa) – Im Wiener Prater ist eine Mitarbeiterin einer Achterbahn tödlich verunglückt. Wie die Polizei berichtete, unterquerte die Frau die Schienen des Fahrgeschäfts und wurde dabei von einem heranfahrenden Waggon erfasst. Trotz Erster Hilfe starb sie noch an der Unfallstelle.
Nach Angaben des Betreibers der Achterbahn, die mit ihren fünf Loopings und 1250 Metern Streckenlänge als größte transportable Achterbahn der Welt gilt, hat sich die 31-Jährige in einem abgesperrten Bereich aufgehalten, zu dem sie eigentlich keinen Zutritt hatte.
Der deutsche Betreiber sowie der Wiener Praterverband zeigten sich schockiert über den Vorfall vom Dienstagabend. Die Achterbahn war 1989 auf dem Münchner Oktoberfest erstmals in Betrieb gegangen.
Verkehrsministerium will Entscheidung zur Pkw-Maut prüfen
Berlin (dpa) – Das Bundesverkehrsministerium will eine Schiedsentscheidung im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut prüfen. Es sei ein «Teilschiedsspruch» ergangen, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag in Berlin auf Anfrage.
«Behandelt werden bestimmte Aspekte des Anspruchsgrundes, aber nicht der Anspruchshöhe. Das Gericht hat auch auf mögliche Schadenersatzansprüche des Bundes hingewiesen.» Das Verfahren sei vertraulich, über das weitere Vorgehen sei nun zu entscheiden.
Am Vorabend hatten die eigentlich vorgesehenen Betreiberfirmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom mitgeteilt, das Schiedsgericht habe einen Anspruch auf Schaden- und Aufwendungsersatz gegen die Bundesrepublik festgestellt. In der nun folgenden zweiten Phase des Schiedsverfahrens werde über die Höhe des Anspruchs entschieden. Weiterlesen
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