Von der Leyen wegen 20-Minuten-Flug in der Kritik

Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht wegen eines rund 20-minütigen Charterflugs aus Wien nach Bratislava in der Kritik. Sowohl vom Europäischen Steuerzahlerbund als auch aus dem Bundestag kamen deutliche Worte.

Der Flug sei eine «ökologische Sünde», sagte der Generalsekretär des Steuerzahlerbundes, Michael Jäger, der «Bild»-Zeitung. Neben Steuergeld koste dies «vor allem viel Glaubwürdigkeit». Die CDU-Abgeordnete Jana Schimke kommentierte: «Wenn man Wandel will, dann muss man ihn auch vorleben. Ansonsten wird man unglaubwürdig» Weiterlesen

Riesiger Lkw-Stau zwischen Münchner Süden und Österreich

Rosenheim (dpa) – Wegen einer Blockabfertigung hat sich ein außergewöhnlicher Stau zwischen dem Münchner Süden und der österreichischen Grenze gebildet. Auf der A93 zwischen Rosenheim und Kufstein-Nord gab es am Mittwoch einen knapp 50 Kilometer langen Lkw-Stau.

Wegen eines Verkehrsunfalls auf österreichischer Seite gehe der Rückstau über die A93 bis zur A8 Höhe Holzkirchen, sagte ein Sprecher der Polizei. Der Stau sei «heute ganz außergewöhnlich lang». Auch Autofahrer kamen nur langsam voran. Weiterlesen

In Österreich droht Lockdown für Ungeimpfte

Wien (dpa) – Die Drohung mit einem Lockdown für Ungeimpfte soll in Österreich die Bereitschaft für eine schützende Injektion steigern.

Ab 600 von Covid-Patienten belegten Intensivbetten darf diese Gruppe nach dem neuen Stufenplan der Regierung nicht mehr ohne triftigen Grund auf die Straße. Ab 500 belegten Intensivbetten ist ihr der Besuch von Lokalen, von Kultur- und Sportveranstaltungen sowie die Nutzung von Hotels untersagt. Es gebe noch zu viele «Zögerer und Zauderer», sagte Kanzler Alexander Schallenberg mit Blick auf die Impf-Skeptiker.

Die Genesenen sind den Geimpften bis zu sechs Monate nach der Erkrankung gleichgestellt. Die Schwelle von 600 wurde in der Pandemie nach Angaben der Zeitung «Kurier» bisher zweimal erreicht. Weiterlesen

Papst Benedikt hofft «bald» auf Jenseits

Rom (dpa) – Der emeritierte Papst Benedikt XVI sehnt nach eigenen Wort den irdischen Tod und dann ein Wiedersehen mit Freunden im Jenseits herbei.

In einem Kondolenzschreiben für seinen früheren Professorenkollegen Gerhard Winkler schrieb der 94-Jährige: «Nun ist er im Jenseits angelangt, wo sicher schon viele Freunde auf ihn warten. Ich hoffe, dass ich mich bald hinzugesellen kann»

Das Beileidsschreiben ist auf 2. Oktober datiert und wurde vom Zisterzienserstift Wilhering in Österreich am Dienstag öffentlich gemacht. Winkler war Ende September im Alter von 91 Jahren gestorben. In den 70er Jahren war er zusammen mit Joseph Ratzinger, dem späteren Papst Benedikt, Professor an der Universität Regensburg. Weiterlesen

Ex-Kanzler Kurz einstimmig zum ÖVP-Fraktionschef gewählt

Wien (dpa) – Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist neuer Fraktionschef der konservativen ÖVP im Nationalrat. Der 35-Jährige sei bei geheimer Wahl einstimmig gewählt worden, teilte die ÖVP am Montagabend mit. Der bisherige alleinige Fraktionschef August Wöginger wurde ebenfalls einstimmig zu seinem ersten Stellvertreter gewählt. «Wir werden gemeinsam mit ganzer Kraft für die Menschen in Österreich arbeiten», so Kurz und Wöginger. Als Abgeordneter vereidigt wird Kurz am Donnerstag. Er wird somit weder an der Sondersitzung am Dienstag noch an der regulären Sitzung am Mittwoch als Abgeordneter teilnehmen. Weiterlesen

Reisebus in Österreich umgekippt – 28 Verletzte

Tiefenbach (dpa) – Bei einem Busunfall im Südosten Österreichs sind 28 Menschen verletzt worden. Fünf Mitglieder der österreichischen Reisegruppe erlitten dabei am Montag schwere Verletzungen, wie ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Weiterlesen

Deutsche PKW-Maut verstößt gegen das Unionsrecht

Diese Abgabe ist diskriminierend, da ihre wirtschaftliche Last praktisch ausschließlich auf den Haltern und Fahrern von in anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liegt

Bereits 2015 hat Deutschland den rechtlichen Rahmen für die Einführung der Infrastrukturabgabe geschaffen, d.h. einer Abgabe für die Benutzung der Bundesfernstraßen einschließlich der Autobahnen durch Personenkraftwagen. Weiterlesen

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