Rechts jubelt, Rest bangt: Was macht Meloni mit Europa?

Italien
Von Manuel Schwarz und Michel Winde, dpa

Rom (dpa) – Auf diesen Moment haben Europas Rechte lange gewartet. Frankreichs Vorzeige-Nationalistin Marine Le Pen feiert einen «großen Sieg» der rechtsradikalen Fratelli d’Italia.

Ungarns Dauer-Querulant Viktor Orban schickt ein «Bravo, Giorgia!» an seine Freundin Meloni nach Rom.

Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest jubiliert: «Frankreich, Schweden und nun Italien zeigen, dass dem Konservatismus die Zukunft gehört!» Was kommt da auf die Europäische Union zu? Weiterlesen

Frankreich sondiert Regierungsoptionen nach Macron-Schlappe

Paris (dpa) – Nach der herben Wahlschlappe für Präsident Emmanuel Macron sind in Frankreich am Montag die Sondierungen für eine künftige Regierung angelaufen. Erstmals seit 30 Jahren kann der Präsident sich nicht mehr auf eine absolute sondern nur noch auf eine einfache Mehrheit im Parlament stützen.

Sein Mitte-Lager muss im Parlament nun die Unterstützung anderer Bündnisse suchen, was in Frankreich unüblich ist. Befürchtet wird eine politische Blockade, denn die anderen Blöcke haben sich bislang auf einen harten Oppositionskurs gegen Macron und seine Politik eingeschworen. Weiterlesen

Frankreich hat gewählt: Macron bleibt Präsident

Paris (dpa) – Frankreichs liberaler Präsident Emmanuel Macron hat die Präsidentschaftswahl nach vorläufigem amtlichen Endergebnis mit 58,55 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Er büßte allerdings im Vergleich zur Wahl von 2017, als er auf 66,1 Prozent kam, deutlich an Stimmen ein.

Seine rechte Herausforderin Marine Le Pen kam auf 41,45 Prozent der Stimmen, wie das Innenministerium in Paris nach Auszählung aller Stimmen der zur Wahl registrierten Wähler mitteilte. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei rund 72 Prozent.

Deutsche und europäische Spitzenpolitiker gratulierten dem Mitte-Politiker und zeigten sich teils von seinem Sieg erleichtert. Das Wahlergebnis zeigt dennoch ein tief gespaltenes Land. Weiterlesen

Macron laut Umfragen in TV-Duell gegen Le Pen klar vorn

Paris (dpa) – Aus dem großen TV-Duell vor der Frankreichwahl ist Präsident Emmanuel Macron nach ersten Umfragen als Gewinner mit klarem Vorsprung vor der rechten Herausforderin Marine Le Pen hervorgegangen.

Nach der mehr als zweieinhalbstündigen Debatte hielten zwei von drei Zuschauern den Mitte-Politiker für den überzeugenderen Kandidaten, wie eine Umfrage des Instituts Elabe ergab. Mit Spannung war erwartet worden, ob die beiden Kontrahenten sich wie im Duell vor der Präsidentschaftswahl 2017 Beschimpfungen und persönliche Angriffe leisten würden. Die Debatte blieb aber überwiegend sachlich, auch wenn beide hart gegen den Gegner austeilten. Weiterlesen

Frankreich: 14 Prozent glauben an Wahl-Manipulationen

Paris (dpa) – Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich am kommenden Sonntag gehen 14 Prozent der Stimmberechtigten von einer Manipulation der Wahl aus.

Beim Anhang der rechtsnationalen Kandidatin Marine Le Pen glauben dies 30 Prozent der Stimmberechtigten, bei Präsident Emmanuel Macron sind es nur sieben Prozent, wie eine Ifop-Umfrage ergab. Auch unter dem Anhang des in der ersten Runde unterlegenen Linkspolitikers Jean-Luc Mélenchon gingen demnach 18 Prozent von Manipulationen aus. Generell meinen 48 Prozent der Menschen, dass es möglich sei, bei den Wahlen zu manipulieren. In welcher Form mögliche Manipulationen sind und von wem sie ausgehen könnten, erfragte das Institut nicht. Weiterlesen

Vorwürfe der Veruntreuung gegen Le Pen

Paris (dpa) – Mitten im französischen Wahlkampf sorgen Vorwürfe der Veruntreuung gegen die rechte Präsidentschaftsanwärterin Marine Le Pen für Aufsehen.

Ein Bericht der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf mit Vorwürfen gegen Le Pen sei am 11. März eingegangen und werde derzeit geprüft, erklärte die Pariser Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Experte warnt vor Sieg von Le Pen bei Präsidentschaftswahl

Paris/Saint-Pierre (dpa) – Der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg, Prof. Frank Baasner, hat vor einem Sieg der Rechtspopulistin Marine Le Pen bei der französischen Präsidentschaftswahl gewarnt.

«Ein Sieg von Le Pen wäre eine Vollbremsung für alle europäischen Bemühungen», sagte Baasner der «Passauer Neuen Presse». Eine Wiederwahl des Amtsinhabers Emmanuel Macron «wäre in jeder Hinsicht in deutschem Interesse.» Deutschland und Frankreich hätten in verschiedenen Bereichen «ein dichtes Geflecht von bilateralen Beziehungen». Ob dieses erhalten bleibe, hänge entscheidend vom Wahlausgang ab. Weiterlesen

Frankreich: Krieg überschattet Präsidentschaftswahlkampf

Wahlen
Von Michael Evers und Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Rund einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich wirbelt der Ukraine-Krieg die Agenda durcheinander und lässt die Bewerberinnen und Bewerber neben Emmanuel Macron fast wie Zaungäste des als Krisendiplomat und Staatsmann agierenden Präsidenten aussehen.

Dabei zeichnete sich zunächst ein Wahlkampf der Gegensätze und Brüche in dem von der Corona-Krise erschöpften Land ab, in dem klassische Parteien an Bedeutung verlieren und kaum ein Lager auf eine Stammwählerschaft zählen kann. Nun beschert der russische Angriffskrieg Macron einen Umfrageschub – und das obwohl er offiziell erst vor einigen Tagen in den Wahlkampf eintrat. Weiterlesen

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