Litauen

Nato: Zahl der schnellen Eingreifkräfte drastisch erhöhen

Verteidigungsbündnis
Von Ansgar Haase, dpa

Brüssel (dpa) – Die Nato will vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine die Zahl ihrer schnellen Eingreifkräfte von rund 40.000 auf mehr als 300.000 erhöhen. Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag vor dem Nato-Gipfel in Madrid ankündigte, wird dazu auch die bisherige Nato-Eingreiftruppe NRF umgebaut. Sie ist wegen der Spannungen mit Russland seit mehreren Monaten in Alarmbereitschaft.

Die geplante Transformation der NRF ist Teil eines neuen Streitkräfte-Modells für das gesamte Bündnisgebiet. Dieses sieht mehr Kräfte in hoher Bereitschaft vor. Zudem sollen Kräfte auch bestimmten Gebieten zugeordnet werden. Damit könnten deutsche Soldaten etwa fest dafür eingeplant werden, litauische Truppen im Fall eines russischen Angriffs zu unterstützen. Weiterlesen

Deutscher General: Größte Gefahr an Nordostflanke der Nato

Verteidigung Von Carsten Hoffmann, dpa

Schwielowsee (dpa) – Der neue Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Bernd Schütt, sieht die größte Gefahr für eine militärische Eskalation mit Russland an der Nordostflanke der Nato.

«Und deswegen ist der Punkt der glaubwürdigen Abschreckung in dieser Region für mich ein ganz zentraler Punkt. Hier spielt die Präsenz von Landstreitkräfte eine zentrale Rolle», sagte der Generalleutnant der Deutschen Presse-Agentur. Verstärkte Übungen für die Landes- und Bündnisverteidigung werde es auch in seinem Kommando geben.

Schütt: «Diese Art von intensiver Kriegsführung haben wir hier so noch nicht trainiert. Da bedarf es einer Anpassung bestehender Strukturen und Verfahren.» Weiterlesen

Amnesty kritisiert Litauen wegen Umgangs mit Flüchtlingen

Vilnius (dpa) – Amnesty International wirft Litauen vor, im Umgang mit Flüchtlingen verschiedener Nationalitäten aus dem Nachbarland Belarus gegen Menschenrechte zu verstoßen.

Während man Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Litauen mit offenen Armen empfange, würden Schutzsuchende aus Ländern wie dem Irak oder Syrien rechtswidrig inhaftiert, schwer misshandelt und abgeschoben. Dies ergebe sich aus der Befragung von Migranten in zwei litauischen Haftzentren, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation. Zugleich warf Amnesty der EU vor, das Vorgehen in dem baltischen Mitgliedsland untätig zu dulden. Weiterlesen

Wut über Transitbeschränkung für Kaliningrad: Russland droht

Moskau/Brüssel/Vilnius (dpa) – Die russische Führung hat erneut die Transitbeschränkungen für die Moskau gehörende, aber zwischen den EU-Ländern Polen und Litauen liegende Ostsee-Exklave Kaliningrad kritisiert und mit «praktischen» Vergeltungsmaßnahmen gedroht.

Eine Antwort werde «nicht im diplomatischen, sondern im praktischen Bereich liegen», wenn die EU ihre Restriktionen nicht aufhebe, drohte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch in einem Pressebriefing. Weiterlesen

Baerbock: Bei Nato-Verstärkung im Baltikum vorangehen

Nato-Ostflanke
Von Jörg Blank und Alexander Welscher, dpa 

Vilnius (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den baltischen Staaten eine stärkere Beteiligung Deutschlands an der Verteidigung der Nato-Ostflanke versprochen.

«Wenn die Nato entscheidet, dass die Präsenz der Nato auf Brigadenstärke erhöht werden soll, dann werden wir als Bundesrepublik Deutschland dafür einen substanziellen Beitrag leisten», kündigte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Gabrielius Landsbergis in Litauens Hauptstadt Vilnius an. «Ich habe hier verstanden, dass das nötig ist. Und dann wird Deutschland dort vorangehen.» Weiterlesen

Baerbock sichert Baltenstaaten Beistand zu

Riga (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den baltischen Staaten vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine Beistand gegen eine mögliche Bedrohung durch Moskau zugesichert.

Die Nato werde ihr Bündnisgebiet verteidigen und «jeden Winkel gemeinsam schützen», sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit den lettischen Außenminister Edgars Rinkevics in der Hauptstadt Riga. Als Nato-Verbündete könnten sich Lettland, Estland und Litauen «zu 100 Prozent auf Deutschland verlassen». Die Beistandsverpflichtung der Nato gelte ohne Wenn und Aber, ebenso die europäische Beistandsklausel. Weiterlesen

Baerbock kritisiert Energiepolitik der Merkel-Regierung

Riga (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat ungewöhnlich scharfe Kritik an der deutschen Energiepolitik gegenüber Russland unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt.

Das Festhalten an der von den Mittel- und Osteuropäern lange kritisierten deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 sei fatal gewesen, sagte die Grünen-Politikerin bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga. «Statt Nord Stream hätte es einen Baltic Stream auf Grundlage von sauberer Energie geben können und eigentlich geben müssen», fügte Baerbock hinzu. «Das waren klar und deutlich Fehler», die die neue Bundesregierung korrigiert habe. Weiterlesen

Schrecksekunde bei Baerbock-Besuch: Auffahrunfall in Riga

Riga (dpa) – Schrecksekunde beim Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in Lettland: Auf der Fahrt vom Flughafen in die Innenstadt der Hauptstadt Riga kam es am Mittwoch in der Kolonne der Grünen-Politikerin zu einem Auffahrunfall. Betroffen waren die beiden mit Journalisten besetzten Kleinbusse. Verletzt wurde nach Angaben aus der Delegation niemand. Ein Bus wurde allerdings so stark beschädigt, dass er die Fahrt nicht fortsetzen konnte. Bei dichtem Verkehr war die Kolonne zum Halten gekommen. In Folge dessen fuhr der erste Pressebus auf ein Fahrzeug der Delegation auf. Auch das folgende Fahrzeug konnte nicht rechtzeitig bremsen. Das Auto der Ministerin war nicht betroffen.

 

Litauen stellt russische Gasimporte ein

Vilnius (dpa) – Litauen hat den Import von Erdgas aus Russland nach eigenen Angaben eingestellt. Das Gasnetz des baltischen EU- und Nato-Landes funktioniere seit Monatsbeginn ohne russische Gasimporte, teilte das Energieministerium in Vilnius mit.

Dies werde durch Daten des litauischen Netzbetreibers bestätigt. Daraus gehe demnach hervor, das am 2. April kein Gas über die Verbindungsleitung zwischen Litauen und Belarus importiert wurde. Weiterlesen

Zwei Jahre Corona: Mehr als eine Million Fälle in Litauen

Vilnius (dpa) – Gut zwei Jahre nach dem ersten Corona-Fall in Litauen ist die Gesamtzahl an Infektionen in dem baltischen EU-Land auf mehr als eine Million angewachsen. Die Gesundheitsbehörde in Vilnius vermeldete am Dienstag 5322 positive Tests binnen 24 Stunden. Damit wurden in dem Ostseestaat mit 2,8 Millionen Einwohnern seit Beginn der Pandemie insgesamt 1 002 365 Corona-Fälle erfasst, wobei einige Menschen auch mehrfach infiziert waren. Insgesamt starben seit 2020 fast 8800 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Der 14-Tage-Inzidenzwert lag zuletzt bei 2038,3 Infektionen pro 100 000 Menschen, die Quote der mindestens einmal Geimpften bei 69,7 Prozent.

 

 

Ukraine-Krieg: Ausfall von über 100.000 Lkw-Fahrern droht

Frankfurt/Main (dpa) – Der Logistikbranche in Europa droht nach Angaben des Bundesverbandes Güterverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) durch den Ukraine-Krieg der Ausfall von über 100.000 ukrainischen Lkw-Fahrern im internationalen Warenverkehr.

Es sei zu befürchten, dass sie wegen Einberufungsbefehlen zur ukrainischen Armee nicht mehr zur Verfügung stünden, sagte BGL-Vorstandssprecher Dirk Engelhardt am Dienstag in Frankfurt am Main. Diese Fahrer würden möglicherweise bei polnischen und litauischen Transportunternehmen ausfallen. Zunächst hatte der «Mitteldeutsche Rundfunk» berichtet. Weiterlesen

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