Konflikte

Macron: «Europa muss sich auf alle Szenarien einstellen»

Versailles (dpa) – Vor Start des EU-Gipfels zum Ukraine-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Europa zur Einigkeit und Stärke gemahnt. «Europa muss sich auf alle Szenarien einstellen», sagte Macron am Donnerstag in Versailles.

«Ich bin besorgt und pessimistisch», sagte der Präsident zur Lage in der Ukraine. «Es wird keine Lösung in den nächsten Stunden und Tagen geben.» Dennoch halte er den intensiven Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin aufrecht. «Wir sprechen in den kommenden Stunden erneut mit Putin.» Weiterlesen

USA: Reale Gefahr von russischem Einsatz chemischer Waffen

New York/London (dpa) – Die Vereinigten Staaten sehen ein steigendes Risiko für den Einsatz von Bio- oder Chemiewaffen durch Russland im Ukraine-Krieg.

Kursierende «Propaganda» aus Moskau über die angebliche Produktion von Massenvernichtungswaffen durch die Ukraine könnten ein Vorwand sein, um diese selbst einzusetzen, sagte der stellvertretende amerikanische UN-Botschafter Jeffrey Prescott der Deutschen Presse-Agentur.

«Russland hat diese neuen falschen Behauptungen aufgestellt. Wir haben gesehen, dass China diese Propaganda unterstützt hat. Und deshalb sollten wir Ausschau halten, ob Russland möglicherweise chemische oder biologische Waffen in der Ukraine einsetzt oder eine Operation unter falscher Flagge startet», sagte Prescott. Weiterlesen

Russland will nicht mehr an Arbeit im Europarat teilnehmen

Moskau (dpa) – Als Reaktion auf die Suspendierung Russlands aus dem Europarat will das Land nicht mehr an der Arbeit in dem Gremium teilnehmen. Das teilte das russische Außenministerium am Donnerstag in Moskau mit.

«Russland wird sich nicht an der Umwandlung der ältesten Organisation Europas durch die Nato und die ihr gehorsam folgende EU in eine weitere Plattform für westliche Vorherrschaft und Narzissmus beteiligen. Sie sollen Spaß an der Kommunikation untereinander haben, ohne Russland», hieß es in einer Mitteilung.

«Der Ausstieg aus dem Europarat zieht auch den Ausstieg aus allen Mechanismen mit sich», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge auf die Frage, ob sich die Mitteilung des Außenministeriums auch auf die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg beziehe, an dessen Urteile sich Russland dann nicht mehr halten würde. Weiterlesen

Faeser besucht Ukraine-Grenze – Lob für polnische Regierung

Flucht vor russischer Invasion
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Rzeszow (dpa) – Auf dem Flughafen im polnischen Rzeszow, rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, geht es bei Temperaturen um den Gefrierpunkt zu wie in einem Taubenschlag.

Ausländische Delegationen, Männer und Frauen in Flecktarn, Hilfslieferungen, die in Lastwagen verladen werden. Rundum stehen Flugabwehrraketen-Systeme zum Schutz des Flughafens. Die USA teilen mit, sie hätten angesichts des Kriegs in der Ukraine vorsorglich zwei «Patriot»-Raketensysteme von Deutschland nach Polen verlegt. Weiterlesen

Klitschko: «Jeder zweite Kiewer hat die Stadt verlassen»

Kiew (dpa) – Seit Beginn der Invasion Russlands haben Hunderttausende Menschen nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko die ukrainische Hauptstadt Kiew verlassen.

«Jeder zweite Kiewer hat jetzt die Stadt verlassen», sagte er am Donnerstag im ukrainischen Fernsehen. Es seien aktuell weniger als zwei Millionen Menschen in der Stadt, die offiziell knapp drei Millionen Einwohner hat. Weiterlesen

Haben Ukrainer eine Chance auf Arbeit in Deutschland?

Kriegsflüchtlinge
Von Michael Donhauser, dpa 

Nürnberg (dpa) – Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband war einer der ersten: Flüchtende aus der Ukraine könnten in den Betrieben des Verbandes eine «Heimat auf Zeit» finden, hieß es in einer Pressemitteilung.

Eine humanitäre Geste, unter den ersten schockierenden Eindrücken von Krieg und Vertreibung. Ob in dem Angebot auf kostenloses Wohnen auf Zeit auch ein wenig das Wittern einer Chance zum Ausdruck kommt, leichter als bisher an die sehnlichst herbeigewünschten Arbeitskräfte zu kommen? Man weiß es nicht. Auch die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände hat zusammen mit anderen Spitzenverbänden unter dem Stichwort «Wirtschaft Hilft» inzwischen eine Webseite auf die Beine gestellt. Zweiter Punkt nach Spenden für die Bedürftigen: Integration in die Arbeitswelt. Weiterlesen

Mann erfuhr in sozialen Medien vom Tod der Familie in Kiew

New York/Kiew (dpa) – Der Krieg in der Ukraine sorgt täglich für Tausende dramatische Fotos, die die katastrophale Lage der Menschen im Land zeigen. Auch die vielen Toten sind dabei oft und überall zu sehen – ein Mann aus der Ukraine erfuhr so ausgerechnet über soziale Medien vom Tod seiner Familie.

«Ich erkannte das Gepäck (auf Fotos), und da wusste ich Bescheid», sagte er der «New York Times». Seine Frau und seine beiden Kinder starben am Sonntag nahe der Hauptstadt Kiew, als ein Geschoss offenbar nur wenige Meter entfernt einschlug. Der Mann war zu dem Zeitpunkt im Osten der Ukraine, um sich um seine kranke Mutter zu kümmern. Neben der 43-jährigen Mutter starben am Sonntag auch ihre neunjährige Tochter, der 18 Jahre alte Sohn und ein Helfer. Weiterlesen

Neuer Beschluss macht Weg zur Beobachtung der AfD frei

Köln/Berlin (dpa) – Nach einem neuen Gerichtsbeschluss ist der Weg für eine Beobachtung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz frei.

Wie das Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag mitteilte, lehnte es einen Eilantrag der AfD gegen die Einstufung als Verdachtsfall ab. Ein sogenannter Hängebeschluss, mit dem das Gericht dem Verfassungsschutz zu einem früheren Zeitpunkt die Einstufung der AfD als Verdachtsfall vorerst untersagt hatte, hat sich damit erledigt. «Es gibt keine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln mehr und auch kein Verfahren aufgrund dessen eine Beobachtung verboten wäre», sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Empörung über Aussage von Prinz William zum Ukraine-Krieg

London (dpa) – Prinz William (39) hat sich in London mit einer Äußerung zur Betroffenheit der Briten über den Krieg in der Ukraine Kritik eingehandelt.

Beim Besuch einer Organisation, die Hilfsgüter in das osteuropäische Land schickt, sagte er der Nachrichtenagentur PA zufolge am Mittwoch, seine Landsleute seien eher daran gewöhnt, kriegerische Auseinandersetzungen in Afrika und Asien zu sehen. Er fügte hinzu: «Es ist sehr fremd, das in Europa zu sehen» Weiterlesen

Großbritannien friert Vermögen von Abramowitsch ein

London (dpa) – Als Antwort auf Moskaus Invasion in die Ukraine hat die britische Regierung hat weitere Sanktionen gegen russische Superreiche und Vertraute von Russlands Präsident Wladimir Putin verhängt.

Wie das Außenministerium in London mitteilt, sollen die Vermögen von sieben russischen Oligarchen in Großbritannien eingefroren werden. Zudem soll ein Einreiseverbot gegen die Betroffenen verhängt werden. Weiterlesen

US-General bezweifelt Nutzen von mehr Kampfjets für Ukraine

Stuttgart (dpa) – Der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa widerspricht ukrainischen Angaben zum Nutzen einer möglichen Lieferung von MiG-29-Kampfjets.

«Die Weitergabe von MiG-29-Flugzeugen wird die Effektivität der ukrainischen Luftwaffe nicht spürbar erhöhen», erklärte General Tod D. Wolters</a>. Die ukrainische Luftwaffe verfüge derzeit über zahlreiche einsatzfähige Flugzeuge, die täglich flögen. Es sei unwahrscheinlich, dass zusätzliche Jets die Effektivität erhöhten.

Zudem betonte Wolters, dass die Weitergabe von MiG-29 nach Einschätzung von Nachrichtendiensten von Moskau missverstanden werden könnte und in einer Eskalation Russlands mit der Nato resultieren könnte. Dies sei ein Hochrisiko-Szenario, sagte der Vier-Sterne-General. Weiterlesen

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