Kommunen

Sonja Bräuer will Landrätin von Cochem-Zell werden

Cochem (dpa/lrs) – Bei der Landratswahl im Kreis Cochem-Zell treten in diesem Sommer zwei Frauen gegeneinander an: SPD, Grüne und Freie Wähler haben nach einer Mitteilung vom Freitag die SPD-Kommunalpolitikerin Sonja Bräuer als gemeinsame Kandidatin nominiert. Für die CDU tritt die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein an. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» über die Kandidatur Bräuers berichtet.

«Für mich aus dem Soonwald ist das ein Schritt von der einen auf die andere Hunsrück-Seite», sagte die 34-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Sie komme aus einem kleinen Dorf mit 200 Einwohnern – «da passt dieser Kreis gut zu mir, weil er auch die dörflichen Strukturen und kleinen Städte hat». Weiterlesen

Ordnungsämter können künftig Blaulicht einsetzen

Mainz (dpa/lrs) – Auch die Beschäftigten kommunaler Ordnungsämter können künftig mit Blaulicht und akustischer Warnung zu einem Einsatz aufbrechen. Sinnvoll sei dies in Situationen, «in denen höchste Eile geboten ist – etwa um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden», teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) am Freitag mit. «Für den Einsatz in diesen besonders eilbedürftigen Fällen wollen wir die Ausstattung der Dienstfahrzeuge mit Blaulicht und Einsatzhorn ermöglichen.» Weiterlesen

Nach Cyberangriff hofft die Verwaltung auf baldigen Normalbetrieb

Ludwigshafen (dpa/lrs) – Nach einem Cyberangriff hofft die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises auf einen Wiederbeginn des Normalbetriebs zwischen Mai und Juli. Nach der Attacke seien mehr als 11.000 Datensätze im sogenannten Darknet veröffentlicht worden – einem abgeschotteten Bereich des Internets, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Das klinge zwar im ersten Moment nach sehr viel. «Insgesamt wurden rund 100 Gigabyte aus dem Netz gezogen – das entspricht jedoch nur einem Bruchteil des Gesamtdatenvolumens.» Weiterlesen

Bad Ems richtet Rheinland-Pfalz-Tag im Juni aus

Mainz (dpa/lrs) – Ein buntes und informatives Programm mit Live-Konzerten, Ausstellungen und einem Festzug bietet Bad Ems vom 16. bis 18. Juni beim Rheinland-Pfalz-Tag. Im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) übergab der Mainzer Bürgermeister Günter Beck (Grüne) am Dienstag in der Staatskanzlei den Staffelstab an den Stadtbürgermeister von Bad Ems, Oliver Krügel (CDU), sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser (SPD). Weiterlesen

Staus kosten Pendler in München und Berlin über 70 Stunden

München (dpa) – München ist nach Daten des Verkehrdienstleisters Inrix weiterhin «die staugeplagteste Stadt Deutschlands». Durch verstopfte Straßen in den Stoßzeiten habe ein durchschnittlicher Pendler im vergangenen Jahr dort 74 Stunden verloren. In Berlin kam er demnach auf 71, in Hamburg auf 56 Stunden im Stau. Auch in Potsdam, Darmstadt, Leipzig, Freiburg, Lübeck, Bremen und Nürnberg habe ein Pendler übers Jahr so mindestens 40 Stunden vertrödelt, teilten die Datenexperten mit.

In London (156 Stunden), Chicago (155 Stunden) und Paris (138 Stunden) ist es demnach weit schlimmer. Für Palermo (121 Stunden) ermittelte Inrix eine Durchschnittsgeschwindigkeit von gerade mal 14 Stundenkilometern in der Innenstadt. Weiterlesen

Abwahl von Grünen-Beigeordneter Lisa Becker gescheitert

Blieskastel (dpa/lrs) – Im saarländischen Blieskastel ist die Abwahl der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker im zweiten Wahlgang gescheitert. Die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen wurde am Donnerstagabend im Stadtrat nicht erreicht, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Für die Abwahl der ersten Beigeordneten stimmten insgesamt 25 Ratsmitglieder: Neben den 13 SPD-Mitgliedern waren dies 9 von insgesamt 12 CDU-Mitgliedern sowie die FDP (1) und die AfD (2).

Der Ausgang der Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, war doch im ersten Wahlgang Ende November die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen nur zustande gekommen, weil drei AfD-Ratsmitglieder auch dafür stimmten. Weiterlesen

Beilstein will Landrätin von Cochem-Zell werden

Bullay (dpa/lrs) – Die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein will im Juni bei der Landratswahl des Kreises Cochem-Zell antreten. Sie habe sich in Abstimmung mit ihrer Familie dazu bereiterklärt, sagte die Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung über die Kandidatur werde basisdemokratisch in einer Mitgliederversammlung der CDU am 10. März getroffen. «Bis dahin hat also jeder, der Interesse hat, die Möglichkeit, ebenfalls «seinen Hut in den Ring zu werfen»». Weiterlesen

IHK warnt vor Abwanderung von Firmen Industrie- und Handelskammer

Mainz (dpa/lrs) – Die Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz sehen eine wachsende Gefahr, dass Unternehmen wegen mangelnder Flächenangebote und hoher Energiekosten Teile ihrer Produktion ins Ausland verlagern. «Es gibt erste Absetzbewegungen, und das muss uns warnen», sagte der Hauptgeschäftsführer der IHK Rheinhessen, Günter Jertz, der Deutschen Presse-Agentur. «In der Landesregierung fühlt sich niemand für das drängende Problem der Gewerbeflächen zuständig.»

Es gebe keine Flächenvorratspolitik – weder in Koblenz noch in Trier noch in Rheinhessen. Für Unternehmen, die expandieren oder sich verlagern wollten, gebe es kaum Angebote oder nur mit einem erheblichen zeitlichen Vorlauf. «Man muss, wenn man eine richtige Flächenpolitik machen will, einem Unternehmen direkt und in kurzer Zeit Flächen anbieten können», forderte Jertz. Weiterlesen

Frankfurter Ex-OB in Korruptionsprozess verurteilt

Frankfurt/Main (dpa) – Der abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist im Korruptionsprozess vor dem Landgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Feldmann muss wegen Vorteilsnahme in zwei Fällen 120 Tagessätze zu 175 Euro zahlen, wie das Landgericht Frankfurt am Freitag bekanntgab. Außerdem muss er einen Wertersatz in Höhe von knapp 6000 Euro leisten. Bei dem Verfahren ging es um Feldmanns enge Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (Awo).

Feldmann war von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen worden, er habe sich von der Awo vor deren Karren spannen lassen und sei bereit gewesen, sich als Politiker dem Sozialverband gegenüber wohlwollend zu verhalten. Im Gegenzug gewährte die Awo Vorteile, unter anderem einen überbezahlten Job für die damalige Freundin und spätere Frau Feldmanns an der Spitze einer neu geschaffenen deutsch-türkischen Kita der Awo in Frankfurt. Weiterlesen

Oberstdorf wegen 25.000-Euro-Christbaum in der Kritik

Oberstdorf (dpa) – Der Allgäuer Urlaubsort Oberstdorf ist durch die Aufstellung eines nahezu 25.000 Euro teuren Christbaums in die Kritik geraten. Die knapp 10.000 Einwohner große Marktgemeinde hatte nach mehreren Medienberichten die Tanne etwa 600 Kilometer weit aus dem Sauerland nach Bayern transportieren lassen. Weiterlesen

Esch feiert Abschluss als europäische Kulturhauptstadt

Esch/Alzette (dpa/lrs) – Mit einem großen Finale geht in Luxemburgs zweitgrößter Stadt Esch an diesem Donnerstag (17.30 Uhr) das Jahr als europäische Kulturhauptstadt 2022 zu Ende. Bei einer Abschlussfeier in der Konzerthalle Rockhal wird es einen bunten Rückblick auf die Höhepunkte des Kulturjahres mit mehr als 2000 Veranstaltungen geben, kündigten die Organisatoren an. Auf dem Programm stehen Musik, Tanz und Akrobatik – aber auch kurze Gespräche über Errungenschaften, neu entstandene Orte und künftige Projekte. Weiterlesen

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