Jair Lapid

Wahl in Israel: Netanjahu vor klarem Sieg

Tel Aviv (dpa) – Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich ein klarer Sieg des rechtskonservativen Oppositionsführers Benjamin Netanjahu ab. Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen konnte sich sein rechts-religiöses Lager israelischen Medienberichten zufoge eine Mehrheit von 65 der 120 Sitze im Parlament (Knesset) sichern.

Die Likud-Partei des 73-Jährigen, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, wurde stärkste politische Kraft mit 31 Parlamentssitzen. Die Zukunftspartei des liberalen Ministerpräsidenten Jair Lapid kam mit 24 Sitzen an zweiter Stelle.

Auf den dritten Platz schaffte es zum ersten Mal in der Geschichte Israels ein rechtsextremes Bündnis. Die Religiös-Zionistische Partei von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir gilt als Königsmacher für Netanjahu. Weiterlesen

Israel und Libanon unterzeichnen historisches Abkommen

Tel Aviv/Beirut (dpa) – Israel und der Libanon haben nach jahrzehntelangem Streit ein Abkommen zur gemeinsamen Seegrenze im Mittelmeer unterzeichnet. Israels Ministerpräsident Jair Lapid unterschrieb die Vereinbarung am Donnerstag in Jerusalem, das libanesische Staatsoberhaupt Michael Aoun im Präsidentenpalast bei Beirut, wie beide Seiten separat mitteilten.

Anschließend wurden die Dokumente auf einem Stützpunkt der Vereinten Nationen in Nakura im Süden des Libanons dem US-Vermittler Amos Hochstein übergeben. Weiterlesen

Kiew spricht mit Israel über Verteidigungssysteme

Kiew/Tel Aviv (dpa) – Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat nach eigener Aussage mit dem israelischen Premierminister Jair Lapid über die Bitte seines Landes um Verteidigungssysteme gesprochen. Er habe Lapid über das «unaussprechliche Leid, den Verlust von Leben und die Zerstörung informiert, die russische Raketen und Drohnen iranischer Bauart» in seinem Land verursacht hätten, schrieb Kuleba auf Twitter.

Die beiden hätten im Detail die Anfrage der Ukraine besprochen, dass Israel Luft- und Raketenabwehrsysteme sowie entsprechende Technologie zur Verfügung stellen solle. Weiterlesen

Israel und Türkei wollen Beziehungen wiederherstellen

Tel Aviv/Ankara (dpa) – Nach jahrelangen Spannungen wollen Israel und die Türkei ihre diplomatischen Beziehungen vollständig wieder aufnehmen. Beide Länder haben entschieden, Botschafter und Generalkonsuln wieder einzusetzen, wie das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid mitteilte. Dies sei Ergebnis von Lapids Besuch in Ankara im Juni und eines Gesprächs mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Die Türkei bestätigte die Entscheidung.

«Die Wiederaufnahme von Beziehungen mit der Türkei ist ein wichtiger Gewinn für regionale Stabilität und eine wichtige wirtschaftliche Nachricht für die israelischen Bürger», sagte Lapid. Man werde weiter weltweit Israels Position stärken. Weiterlesen

Nahost-Reise: Habeck will Klima-Kooperation stärken

Berlin (dpa) – Vizekanzler Robert Habeck will auf seiner Nahost-Reise Chancen für eine stärkere Zusammenarbeit bei Energie und Klimaschutz ausloten.

«Gerade in dieser Region wird deutlich, wie sehr Sicherheitspolitik und Klimapolitik zusammengeführt werden müssen und wie dringend es ist, die Erderhitzung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen», erklärte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister vor Beginn seiner viertägigen Reise nach Israel, in die Palästinensergebiete und nach Jordanien. Er will dort ab diesem Montag Gespräche zu allen aktuellen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen führen, wie sein Ministerium mitgeteilt hatte.

Der östliche Mittelmeerraum stehe vor großen Herausforderungen, so der Grünen-Politiker. «Politische Spannungen, soziale Unterschiede, die Folgen des Syrienkrieges und die spürbaren Auswirkungen der Klimakrise gehören dazu.» Die verschiedenen Krisen seien miteinander verwoben. Weiterlesen

Baerbock sichert Israel unverbrüchliche Solidarität zu

Kampf gegen Antisemitismus
Von Jörg Blank, Sara Lemel und Stefanie Järkel, dpa

Jerusalem/Ramallah (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat Israel die unverbrüchliche Solidarität Deutschlands zugesichert und einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus angekündigt.

«Die Sicherheit Israels ist und bleibt deutsche Staatsräson», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag bei einem Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Jair Lapid in Tel Aviv. «Und hinter diese Linie werden wir nicht zurückfallen»

Baerbock rief Israelis wie Palästinenser bei ihren Besuchen in Jerusalem und in Ramallah im Westjordanland zur Wiederaufnahme ihrer seit Jahren brachliegenden Friedensgespräche auf und bot erneut eine Vermittlerrolle an. Die Ministerin kritisierte Israels Siedlungsausbau als «schädlich» und nicht mit internationalem Recht vereinbar. Weiterlesen

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