Irak

Türkei setzt Offensive gegen Kurden in Syrien und Irak fort

Istanbul (dpa) – Das türkische Militär hat bei seiner Offensive gegen kurdische Milizen in Syrien und im Irak nach eigenen Angaben bisher 326 gegnerische Kämpfer «neutralisiert». In der Regel meint die Regierung in Ankara mit dem Begriff, dass Menschen getötet, verletzt oder gefangen genommen wurden. Nach Angaben syrischer Aktivsten starben bislang 67 Menschen.

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, der Einsatz werde mit Luftangriffen und landgestützten Geschützen fortgesetzt. Türkische Streitkräfte haben mehrere Döfer im Norden Syriens beschossen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor. Weiterlesen

Angriffe auf kurdische Milizen – Was steckt dahinter?

Militär
Von den dpa-Korrespondenten

Ankara (dpa) – Seit Tagen geht die Türkei gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien und im Nordirak mit Luftangriffen vor. Dutzende Menschen starben. Russland und die USA, die als wichtige Parteien im syrischen Bürgerkrieg Teile des dortigen Luftraums kontrollieren, hatten vor der lang angekündigten Offensive gewarnt. Zur gleichen Zeit greift auch der Iran Kurden im Nordirak an. Wie hängt das alles zusammen und wer profitiert? Ein Überblick.

Warum greift die Türkei jetzt an und mit welchem Ziel?

Die Türkei nennt ihre Angriffe auf kurdische Milizen in Syrien und Irak «Vergeltung» für einen Anschlag am 13. November in Istanbul mit sechs Toten. Dafür macht sie die syrische Kurdenmiliz YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verantwortlich. Die offizielle Darstellung wird durchaus angezweifelt. Einige Beobachter vermuten wahltaktisches Vorgehen hinter den Angriffen auf kurdische Stellungen, die der Regierung Stimmen aus dem nationalistischen Wählermilieu bringen könnten. Die Türkei hält nach vier früheren Militäroffensiven zudem bereits Grenzgebiete im Norden Syriens besetzt. Auch kurdische Milizen kontrollieren große Teile im Norden des Bürgerkriegslandes. Experten vermuten, Ziel der türkischen Regierung könnte sein, diese dort zu verdrängen und einen breiten Grenzstreifen komplett unter türkische Kontrolle zu bringen. Weiterlesen

Türkei zu Militäroffensive: 184 «Terroristen neutralisiert»

Ankara (dpa) – Die türkische Armee hat nach eigenen Angaben seit Beginn der neuerlichen Militäroffensive in Syrien und im Irak 184 «Terroristen neutralisiert». Den Begriff verwenden Regierung und Streitkräfte der Türkei üblicherweise auch für kurdische Gruppen, die zuletzt in beiden Nachbarländern attackiert wurden.

Das türkische Verteidigungsministerium spricht von Angriffen aus der Luft und mit landgestützten Geschützen. Die genannte Opferzahl ließ sich nicht unabhängig überprüfen. Weiterlesen

Besuch in heiklen Zeiten: Innenministerin Faeser in Türkei

Ankara (dpa) – Wenige Tage nach türkischen Luftangriffen in Syrien und dem Irak trifft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Ankara ihren türkischen Kollegen Süleyman Soylu. Seit Sonntag fliegt die Türkei Angriffe auf Stellungen kurdischer Milizen, die sie für den Anschlag am 13. November in Istanbul verantwortlich macht. Auch wenn die Reise bereits vor den jüngsten Ereignissen geplant war, dürfte sie doch größtenteils in deren Zeichen stehen.

Wieso besucht Faeser jetzt die Türkei?

Faeser reist zu ihrem Antrittsbesuch in die Türkei – der war bereits vor den Angriffen der türkischen Streitkräfte geplant und findet nicht anlässlich dieser statt. Sie trifft in Ankara ihren türkischen Kollegen Soylu. Der gilt als nationalistischer Hardliner im Kabinett von Präsident Recep Tayyip Erdogan und ist seinerseits bekannt für eine stramm nationalistische Gesinnung und scharfe Kritik am Westen. Weiterlesen

Erdogan erwägt Bodenoffensiven gegen kurdische Milizen

Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zieht nach Luftangriffen auf kurdische Stellungen in Syrien und Irak auch Bodenoffensiven in Betracht. Es stehe außer Frage, dass man sich nicht auf Lufteinsätze beschränke, «es muss entschieden werden, wie viele Kräfte sich von den Bodentruppen beteiligen müssen, und dann werden Schritte unternommen», sagte Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Konkreter wurde er nicht.

Die Türkei war in der Nacht auf Sonntag gegen die YPG und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK mit zahlreichen Luftangriffen im Nordirak und in Nordsyrien vorgegangen. Dabei seien mindestens 35 Menschen getötet worden, meldete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Kurdische Milizen hatten Vergeltung angekündigt. Sonntag und Montag meldete die Türkei Beschuss mit Toten und Verletzten in den eigenen Reihen an der Grenze zu Syrien. Weiterlesen

Türkei greift kurdische Stellungen in Syrien und im Irak an

Istanbul (dpa) – Eine Woche nach dem tödlichen Bombenanschlag in Istanbul hat das türkische Militär kurdische Stellungen im Nordirak und in Nordsyrien angegriffen. Die Einsätze richteten sich gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG, wie das Verteidigungsministerium in Ankara am Sonntag mitteilte.

Es sei die Zeit der «Abrechnung», twitterte Ibrahim Kalin, Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Türkei macht kurdische Gruppen für die Explosion mit sechs Toten in Istanbul am vergangenen Sonntag verantwortlich.

Bei den Luftangriffen in der Nacht seien mindestens 31 Menschen getötet und Dutzende zum Teil schwer verletzt worden, meldete die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Dem türkischen Verteidigungsministerium zufolge wurden 89 Ziele in Nordsyrien und im Nordirak «zerstört». Zudem seien «Terroristen in großer Zahl neutralisiert» worden. Die von Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) drohten der Türkei mit Vergeltung: «Diese Angriffe werden nicht unbeantwortet bleiben», hieß es in einer Mitteilung. Weiterlesen

Ein Jahr nach Parlamentswahl: Irak hat wieder eine Regierung

Bagdad (dpa) – Mehr als ein Jahr nach der Parlamentswahl im Irak hat das von erbitterten Machtkämpfen geplagte Land wieder eine Regierung. Das Parlament stimmte in einer Sitzung mit großer Mehrheit für das Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Mohammed Schia al-Sudani.

Rund 20 Ministerposten wurden dabei besetzt, wie die Staatsagentur INA berichtete. Die beiden Ämter für Umwelt und Wohnungsbau stehen noch aus. Rund 250 Abgeordnete des 329 Sitze zählenden Parlaments nahmen an der Sitzung teil.

In dem ölreichen Land tobte seit der Parlamentswahl vor einem Jahr ein Machtkampf. Vor zwei Wochen wurde der kurdische Politiker Abdul Latif Raschid schließlich zum neuen Präsidenten gewählt in einer seit Monaten überfälligen Abstimmung. Dieser beauftragte den Schiiten Al-Sudani dann mit der Bildung einer neuen Regierung. Weiterlesen

Drohnen im Ukraine-Krieg: Sanktionen gegen Iran auf dem Weg

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben neue Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf den Weg gebracht. Die Strafmaßnahmen sollen Personen und Organisationen treffen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind, wie mehrere Diplomaten am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Konkret ist demnach vorgesehen, fünf Personen und drei Organisationen zu sanktionieren. Sie dürften mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Zum Teil richten sich Strafmaßnahmen gegen sie bereits aus anderen Gründen.

Die Sanktionen mussten formell noch im schriftlichen Verfahren in den Hauptstädten bestätigt werden. Dies sollte bis zum Donnerstagvormittag geschehen. Um in Kraft zu treten, müssen sie dann noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden. Weiterlesen

Irak: Anhänger von al-Sadr erstürmen Regierungspalast

Bagdad (dpa) – Anhänger des einflussreichen irakischen Schiitenführers Muktada al-Sadr haben den Regierungspalast in Bagdad erstürmt. Das berichteten mehrere Augenzeugen am Montag. In dem Gebäude in der eigentlich hoch gesicherten Grünen Zone befindet sich unter anderem das Büro von Ministerpräsident Mustafa al-Kasimi.

 

Machtkampf im Irak: Demonstranten besetzen Parlament

Demonstrationen
Von Arne Bänsch, Ramadan Al-Fatash und Kadhem al-Attabi, dpa

Bagdad (dpa) – Im Irak ist mit der Stürmung des Parlaments ein alter Machtkampf zwischen den politischen Eliten entbrannt. Innerhalb weniger Tage besetzten am Samstag vor allem Anhänger des einflussreichen schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Bagdad. Mit einem Sitzstreik wollen die Demonstranten Druck auf die Politik ausüben. Alle weiteren Sitzungen des Parlaments wurden zunächst abgesagt, wie der Parlamentspräsident mitteilte.

Am Sonntag strömten viele weitere Demonstranten in die Hochsicherheitszone in Bagdad. Hunderte Anhänger al-Sadrs trafen aus weiteren Landesteilen an, wie Augenzeugen berichteten. Unterdessen wurden immer mehr Sicherheitskräfte in der hoch gesicherten Grünen Zone stationiert. Weiterlesen

Irak: Parlament in gesicherter Grüner Zone gestürmt

Bagdad (dpa) – In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind Demonstranten in das Parlament eingedrungen. Kurz zuvor hatte die Menschenmenge die hoch gesicherte Grüne Zone gestürmt, wie die staatliche irakische Nachrichtenagentur INA am Mittwoch berichtete. Sicherheitskräfte versuchten nach Angaben von Augenzeugen zunächst, die Menschenmenge auseinanderzutreiben. Es gab auch Berichte über Verletzte. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Menschen im Parlament die irakische Flagge schwenkten. Weiterlesen

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