Impfpflicht

Zwei Dutzend Corona-Todesopfer in Rudolstädter Pflegeheim

Rudolstadt (dpa) – Der verheerende Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim in Rudolstadt in Thüringen nimmt immer größere Dimensionen an. Mit Stand Dienstag wurden dort 28 Todesopfer registriert, wie eine Sprecherin des Betreibers mitteilte.

Insgesamt 22 von ihnen hätten keinen vollständigen Impfschutz gehabt. Insgesamt waren nach Angaben des Landratsamts ein Drittel der über 140 Bewohner nicht geimpft. In den vergangenen Tagen gab es immer wieder Nachmeldungen: So hatte das Landratsamt am Freitag erst 18 Todesfälle gemeldet. Weiterlesen

Fast zwei Drittel für allgemeine Corona-Impfpflicht

Berlin (dpa) – Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland befürworten eine allgemeine Corona-Impfpflicht, über die bald der Bundestag abstimmen wird.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 63 Prozent dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Nur 30 Prozent sind dagegen, 7 Prozent machten keine Angaben. Weiterlesen

Impfpflicht: Rechtlich möglich – auch gewollt und sinnvoll?

Coronavirus
Von Alexandra Stober, Basil Wegener und Sandra Trauner, dpa

Berlin (dpa) – «Wir machen ein Impfangebot, setzen auf Freiwilligkeit und Vernunft» Gut ein Jahr ist dieser Satz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn alt.

Allein: Mit Freiwilligkeit wurde in Deutschland bislang keine angemessene Impfquote erreicht. Die Lage ist nun äußerst kritisch – und eine allgemeine Impfpflicht erscheint immer wahrscheinlicher. Weiterlesen

Letzter Ausweg Impfpflicht – Was die Politik jetzt tun will

Corona-Krisengipfel
Von Basil Wegener, Theresa Münch und Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Der Tag beginnt mit einer klaren Grundsatzentscheidung. Ausgangs-, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen aus der Bundesnotbremse im Frühjahr waren mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt das Bundesverfassungsgericht.

Auf diese Karlsruher Beschlüsse hat die geplante Ampel-Koalition gewartet, um ihren Corona-Kurs vielleicht nachzuschärfen. Mittags schalten sich also der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD), Noch-Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen. Dreieinhalb Stunden später ist klar: Mit einer ähnlich klaren Botschaft wie die obersten Richter wartet die Politik an diesem Tag nicht auf. Mit der künftigen Ampel-Koalition läuft es offenkundig auch nicht viel glatter als bei den Bund-Länder-Schalten der großen Koalition zuvor. Weiterlesen

Bund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen

Berlin (dpa) – Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie härtere Maßnahmen wie zusätzliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Details sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte.

Unter anderem wollen Bund und Länder demnach auch über eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel und Einschränkungen bei Großveranstaltungen entscheiden. Zusätzlich zu einer Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen rückt auch eine allgemeine Impfpflicht näher. Es solle «eine zeitnahe Entscheidung» darüber vorbereitet werden, hieß es nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz. Weiterlesen

Merz für weitgehenden Lockdown für Ungeimpfte

Berlin (dpa) – Angesichts der vierten Corona-Welle hat sich der CDU-Politiker Friedrich Merz für einen weitgehenden Lockdown für Ungeimpfte ausgesprochen.

Wer nicht geimpft oder genesen sei, solle «nur noch zur Apotheke, in den Supermarkt und zum Arzt» können, sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine solche Regelung sei verhältnismäßig und könnte auch sofort umgesetzt werden. Der ehemalige CDU/CSU-Fraktionschef bewirbt sich nach zwei gescheiterten Versuchen wieder um den Parteivorsitz der CDU. Weiterlesen

Debatte über Corona-Impfpflicht – Fragen und Antworten

Vierte Welle
Von Alexandra Stober, Basil Wegener und Sandra Trauner 

Berlin (dpa) – Vor einem Jahr schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in den sozialen Medien: «Es wird keine Corona-Impfpflicht geben» Man setze auf Freiwilligkeit und Vernunft. Angesichts der prekären Situation debattiert Deutschland nun aber doch über eine solche Pflicht. Ein Überblick. Weiterlesen

Impfpflicht laut Juristen mit Grundgesetz vereinbar

Berlin (dpa) – Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern.

Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus.

Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung»: «Eine Impfpflicht ist kein Verstoß gegen die Freiheitsrechte. Vielmehr ist sie die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen» Im ZDF-«heute journal» machte Kretschmann deutlich, dass er dies für verfassungskonform hält. Vor einigen Jahrzehnten habe es bereits eine Impfpflicht in Deutschland gegeben – und aktuell in abgeschwächter Form auch bei Masern. Weiterlesen

Ganz Österreich geht in Lockdown – Impfpflicht ab Februar

Pertisau (dpa) – Österreich geht wegen Corona erneut in einen Lockdown und wird im Februar eine Impfpflicht einführen. Das kündigte Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Freitag an.

Österreich leidet unter einer massiven vierten Infektionswelle, die mit den bisherigen Maßnahmen nicht gebrochen werden konnte. Trotz aller Überzeugungsarbeit und Kampagnen hätten sich zu wenige Menschen impfen lassen, sagte Schallenberg. Daher werde es ab 1. Februar 2022 zu einer Impfpflicht kommen. «Wir wollen keine fünfte Welle, wir wollen keine sechste und siebte Welle» Das Virus werde nicht weggehen, sondern bleiben. Weiterlesen

Umfrage: Mehr als zwei Drittel für Corona-Impfpflicht

Berlin (dpa) – Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine Corona-Impfpflicht zumindest für bestimmte Berufsgruppen.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 44 Prozent sogar dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Weitere 24 Prozent wollen die Pflicht auf einzelne Berufsgruppen wie Pflegekräfte oder Krankenhauspersonal beschränken. Nur 27 Prozent sind generell gegen eine Impfpflicht.

Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland vor knapp einem Jahr gedreht. Wenige Tage nach der ersten Impfung am 26. Dezember vergangenen Jahres hatten sich in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine allgemeine Impfpflicht und 33 Prozent dafür ausgesprochen. Die Haltung zu Impfungen für bestimmte Personengruppe wurde damals allerdings nicht abgefragt. Weiterlesen

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