Impfpflicht

Impfpflicht in Österreich in Kraft

Wien (dpa) – In Österreich gilt seit Samstag für praktisch alle Einwohner über 18 Jahren eine Corona-Impfpflicht – die strengste Regelung innerhalb der Europäischen Union. Nach einer Übergangszeit bis Mitte März drohen Impfverweigerern dann auch harte Geldstrafen.

Andere europäische Länder haben bislang lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen beschlossen. Auch in Deutschland wird aber seit Wochen über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert. Der Bundestag entscheidet darüber voraussichtlich im März. Weiterlesen

Montgomery für allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18

Berlin (dpa) – Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, hat sich für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren mit einer zweijährigen Befristung ausgesprochen.

«Mir scheint der Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 auf zwei Jahre befristet der Vernünftigste zu sein», sagte Montgomery der «Rheinischen Post».

Mehrere Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP schlagen in einem Eckpunktepapier vor, dass eine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 «mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland» gelten soll. Sie wäre mit drei Impfungen erfüllt und befristet bis Ende nächsten Jahres. Wer keinen Nachweis erbringt, dem sollen den Plänen zufolge Bußgelder drohen, zur Not auch mehrfach. Auf sogenannte Erzwingungshaft solle verzichtet werden. Über die mögliche Einführung einer Impfpflicht wird voraussichtlich im März im Bundestag abgestimmt. Weiterlesen

Pflegerat für pragmatische Umsetzung von Impfpflicht

Berlin (dpa) – Der Deutsche Pflegerat hat sich für eine pragmatische Umsetzung der ab Mitte März greifenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen und gleichzeitig grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben geäußert.

Pflegeratspräsidentin Christine Vogler plädierte für eine Risikoabwägung vor Ort durch das jeweilige Gesundheitsamt. «Es bleibt ja gar nichts anderes übrig. Es kann ja nicht ein Gesundheitsamt sagen, wir ziehen die Leute ab. Was machen wir dann mit den Pflegebedürftigen?», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Scholz verfehlt Impfziele deutlich

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Ziel verfehlt, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag ein.

Die am Montag vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Quote zum 30. Januar lag bei 75,8 Prozent. Ein zweites Impfziel für Ende Januar hatte Scholz bereits vor einer Woche aufgegeben: 30 Millionen Impfungen wollte er von Weihnachten bis Ende Januar erreichen. Seit dem 26. Dezember wurden nach den RKI-Zahlen aber nur gut 17,3 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen verabreicht (Stand 30. Januar) – also etwas mehr als die Hälfte. Weiterlesen

Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflich

Berlin (dpa) – Der Bundestag debattiert heute erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland.

Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.

Die Beratungen beginnen um 15.00 Uhr und sind auf drei Stunden angesetzt. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte. Dieser liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde. Wie aus einer Rednerliste der SPD-Fraktion hervorgeht, wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Debatte als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen – Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht. Weiterlesen

NRW-Regierungschef Wüst will Impfpflicht-Gesetz noch im März

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das Gesetz zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht noch im März gefordert.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe im Dezember noch Anfang Februar oder Anfang März für das Gesetz genannt. Wenn es nun März werde, dann sei es auch gut, sagte Wüst am Donnerstag vor Journalisten in Düsseldorf. «Mir ist es wichtig, dass wir genug Zeit haben, die Menschen noch zu erreichen und zu überzeugen, ohne dass wir über Bußgelder sprechen müssen» Weiterlesen

SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Berlin (dpa) – Die SPD will Ende Januar einen konkreten Vorschlag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland machen.

Unmittelbar nach der ersten «Orientierungsdebatte» im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorlegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich in Berlin. Sie sollen dann Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Parlamentariern anderer Fraktionen sein.

Bis zu einer Entscheidung im Bundestag sollte sich das Parlament danach nicht länger als zwei Monate Zeit lassen, meinte Mützenich: «Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar» Weiterlesen

Druck für genaueren Fahrplan zur Corona-Impfpflicht steigt

Pandemie
Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht wächst der Druck auf die Ampel-Koalition, einen genaueren Fahrplan festzulegen. Die oppositionelle Union verlangte erneut mehr Tempo.

Die Bundesregierung bekräftigte, Kanzler Olaf Scholz (SPD) sei klar für die Impfpflicht. Er respektiere aber das Vorgehen des Bundestags, wie dieser den Zeitplan gestalten wolle, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Ins Gespräch kommen auch weitere Varianten – darunter ein schrittweises Ausweiten der schon beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen mit Corona-Risikogruppen zunächst auch auf andere Bereiche. Weiterlesen

Impfpflicht: SPD und Grüne treten auf die Bremse

Corona-Pandemie
Von Stefan Heinemeyer und Bettina Grachtrup, dpa 

Berlin (dpa) – Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen Corona in Deutschland könnte sich hinziehen. Unionspolitiker forderten mehr Tempo – Politiker von SPD und Grünen dämpften am Wochenende aber Erwartungen an einen raschen Beschluss des Bundestages.

Offen ist auch, ab wann eine Impfpflicht dann tatsächlich gelten würde. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Berliner «Tagesspiegel»: «Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluss bringen» Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei «perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter». Weiterlesen

Lauterbach zur Impfpflicht: «Ins Gefängnis muss niemand»

Berlin (dpa) – Zur Durchsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf Bußgelder. «Ins Gefängnis muss niemand», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel».

«Aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar» Zur Höhe sagte er, man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, «ab wann Strafen eine Wirkung erzielen». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder «empfindlich erhöht werden». «Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der Ankündigung der allgemeinen Impfpflicht schon sehr viele Menschen erreichen werden» Weiterlesen

Forscher warnen vor Gewaltbereitschaft bei «Querdenkern»

Augsburg (dpa) – Unter Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkern steigt nach Einschätzung des Terrorismusforschers Peter Neumann aktuell die Gewaltbereitschaft.

«Wenn eine solche Bewegung damit beginnt, sich Argumente zurechtzulegen, um Gewalt zu rechtfertigen, ist das ein deutliches Warnsignal – und genau das erleben wir seit einigen Monaten», sagte Neumann der «Augsburger Allgemeinen».

«Wir erleben eine generelle Enthemmung, die Normen des Zusammenlebens in einer demokratischen Gesellschaft werden von vielen Leuten nicht mehr respektiert», erläuterte der am Londoner King’s College tätige Professor dem Blatt. Weiterlesen

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