Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Berlin (dpa) – Gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind am Montagabend in zahlreichen Städten erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. In einigen Städten gab es auch Gegendemonstrationen.

In Thüringen demonstrierten rund 25.000 Menschen bei 86 separaten Zusammenkünften im Zusammenhang mit den staatlichen Coronamaßnahmen. Viele von ihnen protestierten gegen die Maßnahmen, andere kamen zu Gegendemonstrationen zusammen. Die meisten Teilnehmer bei illegalen Aufzügen gab es nach Angaben der Polizei in Gera (etwa 3500), Saalfeld (etwa 2000) und Gotha (etwa 1400). Gegen 25 Personen seien Strafanzeigen gefertigt worden, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Weiterlesen

Modehaus-Betreiberin vor Gericht erfolgreich gegen 2G-Regel

Frankfurt/Main (dpa) – Eine Betreiberin dreier Modehäuser hat vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt mit einem Eilantrag gegen die 2G-Regel in Hessen einen Erfolg erzielt.

Nach dem am Montag zugestellten Beschluss des Gerichts kann sie ihre Geschäfte vorerst ohne Anwendung der 2G-Regel betreiben, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Weiterlesen

Scholz verfehlt Impfziele deutlich

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Ziel verfehlt, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag ein.

Die am Montag vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Quote zum 30. Januar lag bei 75,8 Prozent. Ein zweites Impfziel für Ende Januar hatte Scholz bereits vor einer Woche aufgegeben: 30 Millionen Impfungen wollte er von Weihnachten bis Ende Januar erreichen. Seit dem 26. Dezember wurden nach den RKI-Zahlen aber nur gut 17,3 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen verabreicht (Stand 30. Januar) – also etwas mehr als die Hälfte. Weiterlesen

Inzidenz in Rheinland-Pfalz erreicht wieder Höchststand

Mainz (dpa/lrs) – Nach einer Abschwächung am Wochenende hat die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz am Montag wieder einen Höchstwert erreicht. Das Landesuntersuchungsamt registrierte 894,6 Infektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche. Am Sonntag waren es 863,7.

Die Gesundheitsämter meldeten am Montag 6733 Neu-Infektionen (Stand 14.10 Uhr). Aktuell ist nach Angaben des Landesuntersuchungsamts bei 87.875 Menschen in Rheinland-Pfalz eine Corona-Infektion nachgewiesen. Das sind mehr als alle Einwohner von Worms. So viele waren noch nie seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren zur gleichen Zeit angesteckt. Weiterlesen

Mitglieder der Landesregierung im Internet bedroht

Mainz (dpa/lrs) – Wegen Drohungen gegen drei Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung sowie Aufrufen zu Aktionen an deren Privathäusern hat die Polizei mehrere Gefährderansprachen durchgeführt. «Die Drohungen und Aufrufe wurden bei Facebook und in Telegram-Gruppen veröffentlicht», teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag mit. Es hätten sich Bezüge zur sogenannten Querdenker-Szene ergeben. In den Posts seien auch Privatadressen und persönliche Kontaktdaten der betroffenen Regierungsmitglieder veröffentlicht worden. Weiterlesen

Diese Corona-Regeln gelten in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – In der rheinland-pfälzischen Corona-Politik hat es nach den jüngsten Bund-Länder-Beratungen keinen grundlegenden Kurswechsel gegeben. Ein paar Regeln ändern sich dennoch. Die neue Corona-Bekämpfungsverordnung tritt an diesem Montag in Kraft, die neuen Vorschriften zur Absonderung gelten seit Samstag.

– Kontaktverfolgung: Die Gesundheitsämter sollen zunächst auf eine generelle Kontaktverfolgung verzichten. Hintergrund dafür sind die rasant steigenden Infektionszahlen, die eine Kontaktverfolgung immer schwieriger machen. Weiterhin erfasst werden sollen dagegen die Kontakte zum Schutz besonders gefährdeter Menschen beispielsweise bei Infektionen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeeinrichtungen. Weiterlesen

Pandemie eilt seit Wochen von Höchststand zu Höchststand

Mainz (dpa/lrs) – Die Corona-Pandemie breitet sich in Rheinland-Pfalz nun schon seit zwei Wochen in einem bisher nicht gekanntem Tempo aus. Die Zahl der täglichen Infektionen und die Sieben-Tage-Inzidenz erreichten nach Daten des Landesuntersuchungsamts auch am Freitag wieder einen Höchststand. Nur ein kleiner Teil der Betroffenen muss im Krankenhaus behandelt werden.

Die Gesundheitsämter registrierten am Freitag 9093 Infektionen (Stand 14.10 Uhr), so viele wie nie zuvor. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte eine Inzidenz von 888,1 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche – nach 807,9 am Donnerstag. Am Freitag vergangener Woche waren es 623,7, vor zwei Wochen noch 362,9. Weiterlesen

FDP-Fraktionschef will Diskussion über Öffnungsperspektive

Berlin (dpa) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat eine rasche Diskussion über Öffnungsperspektiven in der Corona-Krise angemahnt.

«Wir müssen auf jeden Fall jetzt schon anfangen, über Öffnungsperspektiven zu sprechen», sagte Dürr dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Bei Omikron ist anders als bei vorherigen Corona-Wellen nicht mehr die Inzidenz entscheidend, sondern die Frage, wie stark das Gesundheitssystem belastet ist» Er forderte: «Wenn die Kliniken der Omikron-Welle gut standhalten, muss die nächste Ministerpräsidentenkonferenz auch Öffnungen empfehlen» Dürr betonte: «Wenn Freiheitseingriffe nicht mehr notwendig sind, müssen wir sie umgehend zurücknehmen» Weiterlesen

So schauen EU-Länder auf die Impfpflicht

Corona-Politik
Von Michel Winde, dpa

Brüssel/Berlin (dpa) – Ursula von der Leyen wollte eine Debatte über die Corona-Impfpflicht – und bekam die Debatte. Zumindest in Deutschland. Dort hat der Bundestag gerade das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht abgewogen.

Doch in vielen anderen EU-Ländern – auch mit deutlich geringerer Impfquote – steht diese Diskussion nicht auf der Tagesordnung. Haben die Gegner einer Impfpflicht also Recht? Geht Deutschland einen unnötigen Sonderweg?

Es war Anfang Dezember, als EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich in die Debatte einschaltete. Eine Entscheidung über eine Impfpflicht sei zwar Sache der EU-Länder. Doch es sei angemessen, diese Debatte jetzt zu führen. In Deutschland, wo Spitzenpolitiker aller Parteien einen solchen Schritt lange ausgeschlossen hatten, drehte sich der Wind gerade. Steigende Fallzahlen, eine neue Variante und eine ungenügende Impfquote brachten manchen zum Umdenken. Weiterlesen

Resilienzforscherin: Gewöhnen uns an hohe Corona-Zahlen

Mainz (dpa/lrs) – Aus Sicht der Mainzer Psychologin Donya Gilan gewöhnen sich viele Menschen an immer weiter in die Höhe schießende Inzidenzen und Neuinfektionen. «Es stellt sich so was wie eine Gewöhnung, Habituation, ein, so dass das dazu führen kann, dass bestimmte Maßnahmen vielleicht nicht mehr so streng befolgt werden», sagte Gilan vom Leibniz-Institut für Resilienzforschung in Mainz der Deutschen Presse-Agentur. «Auf der anderen Seite hat es aber natürlich auch einen deeskalierenden Effekt, was Angst und Sorge betrifft» Entsprechend sei es wichtig, die Balance zu halten. Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1073,0

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen deutlichen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert.

Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 1073,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1017,4 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 706,3 (Vormonat: 215,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 190.148 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 140.160 Ansteckungen. Weiterlesen

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