Berlin (dpa) – Staatliche Finanzhilfen für Unternehmen mit coronabedingten Umsatzeinbrüchen werden bis Ende Juni verlängert. Darüber wurde in der Bundesregierung eine Einigung erzielt, wie das Wirtschaftsministerium auf Anfrage mitteilte.
Die Überbrückungshilfe IV läuft bisher bis Ende März. Die milliardenschweren Hilfen sind das zentrale Kriseninstrument des Bundes, um die Folgen der Pandemie auf Firmen und Jobs abzufedern. Weiterlesen
Kiel (dpa) – Nach Wirbel über eine Äußerung auf Twitter hat die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, ihren Account in dem Dienst vorläufig deaktiviert.
«Ich nehme mir einige Wochen Zeit, um darüber nachzudenken, ob und wie ich Twitter als Medium weiter zur Kommunikation nutze», begründete die CDU-Politikerin am Montag diesen Schritt. Bei ihren Terminen im Land, in den Schulen, mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Interessen erlebe sie eine andere Kultur. «Auch kritisch und mit anderen Vorstellungen von den richtigen Lösungen, aber zivilisiert und mit Respekt im Umgang und an guten Lösungen interessiert» Wer sie erreichen wolle, dem stehe sie weiter über viele Wege zur Verfügung. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Im Ringen um eine allgemeine Impfpflicht soll der letzte noch ausstehende Gruppenantrag von Bundestagsabgeordneten in dieser Woche vorgelegt werden. Das kündigte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann als Initiator am Montag im ARD-«Morgenmagazin» an.
Die Unterstützer planen eine Beratungspflicht und falls damit keine ausreichende Impfquote erreicht werden kann, eine befristete Impfpflicht ab 50 Jahren. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – PCR-Tests sind einem Gerichtsurteil zufolge ein geeigneter Nachweis für die Ansteckungsfähigkeit eines Menschen mit dem Coronavirus. Dies gelte so lange, wie keine zuverlässigere Nachweismöglichkeit entwickelt sei, entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz in einem am Montag bekannt gegebenen Urteil vom 10. Januar (Az.: 3 K 385/21.K0). Weiterlesen
Bad Ems (dpa/lrs) – Im vergangenen Jahr sind in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich viele Menschen gestorben. Die Zahl sei im Vergleich zu den Durchschnittswerten aus der Zeit vor der Corona-Pandemie um 6,6 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems am Montag mit. Im Vergleich zum Jahr 2020, dem ersten Corona-Jahr – betrug das Plus 2,5 Prozent. Vor allem in der Altersgruppe der über 80-Jährigen stieg die Zahl der Todesfälle, und zwar um zwölf Prozent im Vergleich zu den Zahlen vor Beginn der Pandemie. Im Schnitt wurden die Frauen 82,2 Jahre und die Männer 76,5 Jahre alt.
Mainz (dpa/lrs) – Bis zu 13.000 Menschen haben bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung noch nicht den erforderlichen Impf- oder Genesungsstatus. Sie müssen mit einem Bußgeld von 500 Euro und einem Betretungsverbot für die Arbeitsstätte rechnen, kündigten Gesundheitsminister Clemens Hoch und Sozialminister Alexander Schweitzer am Montag in Mainz an. Von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die am 15. März in Kraft tritt, seien insgesamt rund 175.000 Menschen in dem Bundesland betroffen, sagten die SPD-Politiker. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am zweiten Tag infolge gesunken – wobei die Aussagekraft der Daten derzeit eingeschränkt ist.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1459,8 an. Am Vortag war der Wert erstmals seit Ende Dezember gesunken und lag bei 1466,5. Es ist schwer zu beurteilen, ob das wirklich eine Wende im Infektionsgeschehen von Deutschland bedeutet. Es könnte auch sein, dass der Inzidenzrückgang nicht das tatsächliche Infektionsgeschehen widerspiegelt, sondern Folge eines überlasteten Melde- und Testsystems ist. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund einer erstmals seit Dezember gesunkenen Sieben-Tage-Inzidenz dringt die FDP auf schnelle und spürbare Corona-Lockerungen.
Nach der Beratung der Regierungschefs der Bundesländer mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch müsse es einen «spürbaren Unterschied in unserem Alltag» geben, sagte Parteichef Christian Lindner der «Bild am Sonntag» («BamS»). Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legte ein Stufenkonzept für Lockerungen vor. Er betonte zugleich die Notwendigkeit, im Notfall auch weiterhin neue Einschränkungen beschließen zu können. Weiterlesen
Pandemie
Von Sandra Trauner, dpa
Frankfurt/Main (dpa) – Der Schnelltest zu Hause ist trotz Symptomen beharrlich negativ, der PCR-Test im Labor dann aber positiv. Oder umgekehrt: Der Antigentest bei einer engen Kontaktperson ist positiv, der Labortest negativ. Fast jeder kennt derzeit solche Fälle.
Bei Olympia werden Sportler tagelang negativ getestet und sind dann plötzlich wieder positiv. Der Vorsitzende des Berufsverbandes Deutscher Laborärzte, Andreas Bobrowski, berichtet von Menschen, die «von Testzentrum zu Testzentrum laufen, bis sie das Ergebnis haben, das sie haben wollen». Die einen wollten sich freitesten, um die Quarantäne zu beenden, die anderen einen positiven Bescheid, um als genesen zu gelten. Die meisten wollten natürlich ein korrektes Ergebnis – aber für den Laien sei die Qualität von Tests nicht leicht zu erkennen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Tausende sind heute wieder in zahlreichen Städten Deutschlands auf die Straße gegangen, um Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu äußern.
Von Flensburg oder Schwerin im Norden bis Freiburg im Süden kamen sie zum Protest zusammen, vielerorts stellten sich ihnen auch Menschen entgegen. In Freiburg und Berlin zählte die Polizei zum Beispiel jeweils etwa 3000 Teilnehmende, in Osnabrück 1200, in Schwerin mehr als 600, in Erfurt etwa 150, in Salzgitter gab es einen Autokorso mit etwa 20 Fahrzeugen. Laut Polizei blieb es bei den Protesten und Gegendemonstrationen überwiegend friedlich. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Beratung zur Corona-Pandemie plädieren Politiker parteiübergreifend dafür, Öffnungsschritte zu definieren.
Wirtschaftsminister Robert Habeck legte ein Stufenkonzept vor, betonte aber die Notwendigkeit, im Notfall auch weiterhin neue Einschränkungen beschließen zu können. Denn nach dem Willen des Koalitionspartners FDP soll die bis 19. März befristete gesetzliche Grundlage für die Schutzmaßnahmen danach komplett entfallen. Medizinische Experten hingegen halten es zwar für vertretbar, bei den Beratungen einen Öffnungsplan zu entwickeln, mahnen angesichts der Infektionslage aber zur Vorsicht. Weiterlesen
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