RKI registriert 240.172 Corona-Neuinfektionen

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1472,2 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1465,4 gelegen, vor einer Woche bei 1349,5 (Vormonat: 387,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 240.172 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 248.838 Ansteckungen. Weiterlesen

Corona-Pandemie: Kein Aufatmen in den Innenstädten

Einzelhandel
Von Erich Reimann, dpa

Düsseldorf (dpa) – Keine Zeit zum Aufatmen: Auch nach dem nun wohl absehbaren bundesweiten Ende der 2G-Regel im Einzelhandel stehen die Geschäfte in den Fußgängerzonen und Einkaufszentren vor großen Problemen.

Nach zwei Corona-Jahren fehlt vielen Modehändlern das Geld für notwendige Investitionen. Leerstände schmälern die Attraktivität der Einkaufsstraßen, und dann ist da noch die Konkurrenz im Internet. Für den Handelsexperten Gerrit Heinemann von der Hochschule Niederrhein steht fest: «Die Krise der Innenstädte ist mit dem Ende von 2G noch lange nicht vorbei. Die alten Besucherfrequenzen in den Innenstädten werden nicht wiederkommen» Weiterlesen

Verfassungsgericht entscheidet zur Pflege-Impfpflicht

Karlsruhe (dpa) – Mitten im politischen Streit um die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal teilt das Bundesverfassungsgericht am heutigen Freitag mit, ob mit der Umsetzung überhaupt begonnen werden darf.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über einen Eilantrag von Betroffenen entschieden, der auf den sofortigen Stopp abzielt.

Der Beschluss wurde um 9.30 Uhr veröffentlicht. 

Der für den Komplex zuständige Erste Senat unter Gerichtspräsident Stephan Harbarth hat die Impfpflicht, die ab Mitte März gelten soll, noch nicht umfassend geprüft. Das passiert erst im Hauptverfahren, das aber auch mit hoher Priorität behandelt werden dürfte. Weiterlesen

Mögliche Tyrannei? Wie der Impfpflicht-Streit enden könnte

Pandemie
Von Basil Wegener, Christoph Trost und Anne-Béatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Die FDP sieht wegen des jüngsten Corona-Manövers von Markus Söder (CSU) eine mögliche Tyrannei heraufziehen – die SPD wirft Bayern Verantwortungslosigkeit vor.

Eine weitere Eskalation scheinen beide Seiten aber vermeiden zu wollen – nun soll die Einführung in Bayern nur um ein paar Wochen verschoben werden. Schaden dürfte der Streit um die Impfpflicht für

Pflege- und Klinikpersonal aber dem Ruf des Corona-Managements insgesamt – die Auswirkungen auf das ungleich größere Projekt einer allgemeinen Impfpflicht sind noch nicht absehbar. Weiterlesen

KMK-Präsidentin spricht nach Beschwerdebrief mit Schülervertretern

Berlin (dpa) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), hat sich nach einem Brandbrief von Schülern über die Corona-Lage an Schulen mit der Bundesschülerkonferenz und Schülervertretern aus den Ländern ausgetauscht. Das Gespräch sei «intensiv und sehr konstruktiv» gewesen, sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin am Dienstag im Anschluss.

«Mir ist extrem wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler gehört werden und wir uns regelmäßig miteinander austauschen. Die Schülerinnen und Schüler fordern zu Recht ein, rechtzeitig gehört zu werden. Auch bemängeln sie eine häufig zu späte Kommunikation. Hier müssen wir alle besser werden», sagte Prien, die in diesem Jahr die KMK als Präsidentin führt. Weiterlesen

Corona-Kurs: Streit um Impfpflichten und Lockerungen

Berlin (dpa) – Inmitten immer höherer Infektionszahlen ringen Bund und Länder heftig um den weiteren Corona-Kurs mit Impfpflichten und Alltagsbeschränkungen. Vor Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) machte die mitregierende FDP erneut Druck, Auflagen zurückzunehmen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte am Donnerstag, es sei klar, dass es auch die Diskussion über Lockerungen geben müsse. Zugleich warnte er, dass man «nicht zu schnell lockern» solle. Im Konflikt um die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen verschärft sich der Ton weiter. Das Bundesverfassungsgericht will an diesem Freitag eine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz bekannt geben. Weiterlesen

Verband: 81 Prozent der Schausteller sehen Existenz bedroht

Bonn (dpa) – Wegen der Corona-Krise senden Deutschlands Schausteller einen wirtschaftlichen Hilferuf. Bei einer Umfrage des Branchenverbandes BSM gaben 81 Prozent an, dass sie ihre Existenz «unmittelbar bedroht» sähen.

Ihr Jahresumsatz war 2021 im Schnitt 71 Prozent niedriger als im Vor-Corona-Jahr 2019. An der Umfrage nahmen im Januar laut Verband 500 Schausteller, Marktkaufleute und Zirkusbetreiber teil. Der weit überwiegende Teil der Antworten kam von Schaustellern. Weiterlesen

Keine Blutspende von Geimpften für Sohn: Sorgerecht entzogen

Rom (dpa) – Im Streit um eine Bluttransfusion während einer notwendigen Herz-OP für ein Kind hat ein Jugendgericht in Italien den Eltern einstweilig das Sorgerecht entzogen.

Zuvor wollten sie dem Eingriff nicht zustimmen, wenn ihnen die Klinik in Bologna nicht zusichere, dass ihr zweijähriger Sohn im Falle einer Transfusion das Blut von einem Corona-Ungeimpften erhalte. Als Vormund wurde der zuständige Sozialdienst eingesetzt, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag berichtete. Der Eingriff könnte damit in den kommenden Tagen oder Wochen in die Wege geleitet werden. Weiterlesen

Lauterbach pro Debatte über Lockerungen bei Corona-Treffen

Grenoble (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet beim nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern eine Debatte über Lockerungen.

Es sei klar, dass es am Mittwoch auch die Diskussion über Lockerungen geben müsse, sagte der SPD-Politiker am Rande eines EU-Treffens im französischen Grenoble. Zugleich warnte er, dass man «nicht zu schnell lockern» solle. «Wir haben nach wie vor steigende Fallzahlen, so wie wir sie noch nie gehabt haben» Wenn man nun so stark lockere, dass die Fallzahlen deutlich steigen, dann verlängere man unnötig die Pandemie. Dies sei weder gut für die Wirtschaft, noch für die Gesundheit. Weiterlesen

Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz verharrt auf Höchststand

Mainz (dpa/lrs) – Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz hat sich am Donnerstag kaum verändert. Das Landesuntersuchungsamt erfasste 1144,8 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Dieser weitere Höchststand übertrifft den Vortageswert von 1144,5 nur geringfügig.

Die Gesundheitsämter registrieren 9343 Neuinfektionen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Die Zahl der mit Sars-CoV-2 infizierten Menschen stieg auf 142 568. Registriert wurden auch sieben weitere Todesfälle von Covid-19-Patienten, insgesamt sind es nun 4859. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz nimmt Abschied von der Luca-App

Mainz (dpa/lrs) – Die Gesundheitsbehörden in Rheinland-Pfalz verzichten auf die weitere Nutzung der Luca-App zur Kontakterfassung bei Corona-Infektionen. Das Land habe den Vertrag mit den Betreibern der App zum 31. März gekündigt, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Mainz mit. Für die Verwendung der Technik für ein Jahr habe das Land rund 1,7 Millionen Euro gezahlt. Der Bund habe bei der Einführung die Kostenübernahme dafür zugesichert, erklärte das Ministerium. Weiterlesen

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