Flut-Untersuchungsausschuss beendet Beweisaufnahme

Foto: Arne Dedert/dpa

Mainz. Der Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat seine Beweisaufnahme abgeschlossen. Der Abschlussbericht soll vor der Sommerpause Anfang August allen Landtagsabgeordneten vorliegen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag in Mainz. Allen im Parlament vertretenen Fraktionen werde die Möglichkeit gegeben, eine Stellungnahme zu dem Bericht abzugeben. Für das September-Plenum sei dann die Aussprache im Landtag geplant. Der Bericht werde mehrere Bände umfassen und über 2000 Seiten haben. Weiterlesen

Immer mehr Tote nach Überschwemmungen in Afrika

Nairobi (dpa) – Die Zahl der Toten und Verletzten durch Überschwemmungen in Afrika steigt weiter dramatisch an. Am Sonntagabend sagte die nigerianische Ministerin für humanitäre Angelegenheiten, die Zahl der Menschen, die in den vergangenen Wochen in den Fluten ums Leben kamen, sei auf über 600 gestiegen. Rund 2400 Menschen wurden außerdem verletzt, 1,3 Millionen Menschen mussten ihre Heimat verlassen.

Längst ist auch die Nahrungssicherheit in Nigeria massivgefährdet: 450.000 Hektar Ackerfläche stehen unter Wasser – eine Fläche etwa doppelt so groß wie das Saarland. Entsprechend hat die Regierung vorige Woche die strategische Nahrungsmittelreserve des Landes geöffnet. Weiterlesen

Gedenken und Aufarbeitung ein Jahr nach der Flutkatastrophe

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Ein Jahr nach dem tödlichen Ahr-Hochwasser geht die parlamentarische Aufarbeitung der Katastrophe weiter. Am Freitag (8.30 Uhr) kommt der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz erneut zusammen.

Erwartet wird eine Zeugin aus dem privaten Umfeld des damaligen Landrats. Am Tag der Sturzflut hatte sie mehrmals mit dem CDU-Politiker telefoniert und per SMS kommuniziert. Nun hoffen die Abgeordneten, dass sie zur Klärung der Frage beiträgt, wo sich der Landrat am 14. Juli 2021 aufhielt. Diese Frage konnte in 22 Sitzungen nicht vollständig geklärt werden.

Zuvor geht es bei der vorletzten Sitzung vor der Sommerpause vor allem um das Lagezentrum des Landesinnenministeriums in der Flutnacht. Zudem werden Vertreter mehrerer Polizeistationen gehört. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit mit der Technischen Einsatzleitung.

Mindestens 134 Menschen hatte die Flutkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 im Ahrtal getötet – ein Jahr später ist am Freitag ein dezentrales Gedenken geplant. «Als Zeichen der gemeinsamen Trauer und Hoffnung» sollen laut der Kreisverwaltung Ahrweiler am Abend (18.00 Uhr) vielerorts die Kirchenglocken läuten.

Menschenketten und Gedenkveranstaltungen geplant

Auch Menschenketten sind in verschiedenen Kommunen geplant, zudem Zusammenkünfte, die die Kirchen anbieten. Bei einem ökumenischen Gottesdienst in Ahrbrück (16.00 Uhr) werden auf einer Wiese der katholische Trierer Bischof Stephan Ackermann und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel, erwartet.

Die zentrale Gedenkveranstaltung für das Ahrtal hatte am Donnerstagabend in Bad Neuenahr-Ahrweiler auf dem Programm gestanden. Bei dem Hochwasser nach extremem Starkregen waren auch Tausende Häuser verwüstet worden. Immer noch wohnen zahlreiche Flutopfer in Ausweichquartieren. Der Wiederaufbau zieht sich vielerorts hin.

Immer noch zwei Vermisste

Bei dem Hochwasser waren mindestens 135 Menschen im nördlichen Rheinland-Pfalz getötet worden – 134 im Ahrtal und ein Mann in der Eifel. Zwei Menschen werden noch vermisst. In Rheinland-Pfalz war neben dem Ahrtal und vielen Gebieten der Eifel etwa auch der Ortskern von Trier-Ehrang betroffen; dort schädigte das Hochwasser der Kyll viele Häuser.

In Nordrhein-Westfalen starben weitere 49 Menschen durch die Flut. Auch dort arbeitet ein Untersuchungsausschuss des Landtags Versäumnisse bei Behörden sowie Lücken im Katastrophenschutz auf.

Auch in anderen europäischen Ländern, insbesondere in Belgien, löste extremes Wetter vor einem Jahr Hochwasser aus. Nach Angaben von EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans starben insgesamt mehr als 220 Menschen wegen der Flut.

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Bundestag stimmt über Afghanistan-Ausschuss ab

Berlin (dpa) – Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause beschäftigt sich der Bundestag heute noch mit einer Reihe von Themen. Das Parlament kommt planmäßig erst Anfang September wieder zusammen.

Ob es wegen der zahlreichen Krisen eine Sondersitzung im Sommer geben wird, ist offen. Wolfgang Kubicki von der FDP rechnet eher nicht damit: «Ein Ereignis, das ein unmittelbares gesetzgeberisches Eingreifen notwendig machen würde, ist unwahrscheinlich und kann niemand voraussehen. Ich habe jedenfalls keine seherischen Fähigkeiten», sagte Kubicki der «Rheinischen Post». Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, hatte zuvor gesagt: «Es kann zu Situationen kommen, wo wir natürlich eine Sondersitzung brauchen könnten.» Ihren Fraktionskolleginnen und -kollegen riet sie, gut erreichbar zu sein. Weiterlesen

Zeugenvernehmung zu Ahr-Flut vorerst zu Ende

Koblenz (dpa/lrs) – Bei ihren bislang etwa zehnmonatigen Ermittlungen wegen der tödlichen Ahr-Flut hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Vernehmung von Zeugen zunächst abgeschlossen. Weiterlesen

Grünen-Spitze äußert sich positiv zu Spiegel-Auftritt

Berlin (dpa) – Die Spitze der Grünen hat sich positiv über einen Auftritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal geäußert.

«Anne Spiegel hat mit ihren Aussagen gestern gezeigt, dass sie sich mit Verantwortungsbewusstsein und Empathie für die Menschen in diesem Land einsetzt und dass ihre erste Sorge den Menschen und ihrer Not galt», so die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour in einer gemeinsamen Reaktion am Samstag in Berlin. Weiterlesen

Sturm: Bahn stellt Fernverkehr in mehreren Bundesländern ein

Berlin/Hamburg (dpa) – Die Deutsche Bahn stellt wegen des Sturms den Fernverkehr in mehreren Bundesländern ein. In Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg verkehren keine Züge des Fernverkehrs, wie das Unternehmen mitteilt. Auswirkungen gebe es auch in anderen Bundesländern.

Auch im Regionalverkehr komme es zu Zugausfällen und Verspätungen. In Niedersachsen sei aufgrund der Sturmschäden südlich von Hamburg kein Zugverkehr möglich. Wegen des noch andauernden Sturms ist mit weiteren Störungen zu rechnen.

Die Bahn teilte mit, dass für den Zeitraum Donnerstag/Freitag Kulanzregelungen für die Gültigkeit bereits gekaufter Fernverkehrstickets gelten würden. Möglich seien eine flexiblere Nutzung über mehrere Tage oder kostenfreie Stornierungen. Sturmtief «Ylenia» hat zunächst vor allem den Norden und Osten Deutschlands getroffen. Weiterlesen

Polizei entdeckt Eheringe – Kinder holen sie ab

Euskirchen (dpa) – Happy End fast sechs Monate nach der Flutkatastrophe in NRW: In Swisttal sind Eheringe zurückgegeben worden, die ein Polizist im Sperrmüll gefunden hatte.

Die Schmuckstücke haben einen langen Weg hinter sich. Die erwachsenen Kinder der Besitzer holten sie am Freitag glücklich ab.

Entdeckt hatte die Ringe ein Polizist aus Essen, der im Juli in Heimerzheim eingesetzt gewesen war. «Die beiden Ringe lagen am Rande eines großen Sperrmüllhaufens auf dem Boden», berichtete der Polizist am Freitag. «Nach der ganzen Zerstörung und dem großen Leid der Menschen war das für mich schon ein kleiner Lichtblick», sagte er weiter. «Solche Ringe haben ja einen hohen emotionalen Wert» Weiterlesen

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