Brüssel (dpa) – Der Kapitalmarkt der EU soll durch eine zentrale Datenbank mit Informationen über die Finanzen und Nachhaltigkeit von Unternehmen stärker zusammenwachsen. Die EU-Kommission schlug am Donnerstag ein Gesetzespaket zur Vereinheitlichung der europäischen Finanz- und Kapitalmärkte vor. Durch die EU-weite Informationsplattform «European Single Access Point» (ESAP) sollen Anleger leichter in der EU investieren können. In der Plattform sollen zentral Informationen über börsennotierte Unternehmen, aber auch kleinere Firmen gelistet werden. Weiterlesen
Polen stoppt weitere Migranten an Grenze
Warschau (dpa) – Polens Grenzschutz hat mindestens 375 Versuche von Migranten registriert, von Belarus aus die Grenzsperren zu überwinden und illegal in die EU zu gelangen.
In der Nähe der Ortschaft Czeremsza habe eine Gruppe von 232 Personen den Grenzzaun beschädigt und sei einige Meter auf polnisches Gebiet vorgedrungen, sagte eine Sprecherin der Behörde. Die Sicherheitskräfte hätten die Gruppe wieder zurückgebracht. Fünf Migranten seien wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Weiterlesen
EU-Behörde entscheidet über Impfstoff für Kinder
Amsterdam (dpa) – In Europa könnte es schon bald den ersten Corona-Impfstoff für Kinder unter zwölf Jahre geben.
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will über die Zulassung des Corona-Impfstoffes der Hersteller Pfizer/Biontech für Kinder ab fünf Jahren entscheiden. Die zuständigen Experten haben gut zwei Monate lang die Daten zu Risiken und Effektivität des Impfstoffes bei Fünf- bis Elfjährigen geprüft und wollen nun die Bewertung abschließen. Weiterlesen
EU-Staaten legen Position bei Digital-Gesetzen fest
Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten legen heute endgültig ihre Verhandlungsposition bei zwei wichtigen Digital-Gesetzen fest.
Das Gesetz über digitale Märkte (DMA, Digital Markets Act) soll die Marktmacht von Internet-Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen. Das Gesetz über digitale Dienste (DSA, Digital Services Act) befasst sich mit gesellschaftlichen Aspekten wie Hassrede und gefälschten Produkten im Netz.
Der DMA zielt auf sogenannte Gatekeeper (Torwächter) ab, die erhebliche Auswirkungen auf den Binnenmarkt haben. Darunter fallen der Position der EU-Staaten zufolge Plattformen wie Suchmaschinen oder Soziale Netzwerke mit mindestens 45 Millionen aktiven monatlichen Nutzern in der EU oder 10 000 jährlichen Geschäftskunden. Beim Jahresumsatz liegt die Schwelle bei 6,5 Milliarden Euro. Die Gatekeeper müssen bestimmte Regeln befolgen. Tun sie das nicht, drohen Strafen in Milliardenhöhe. Weiterlesen
EU-Parlament segnet Reform der EU-Agrarpolitik ab
Straßburg (dpa) – Nach jahrelangem Ringen hat die Reform der milliardenschweren europäischen Agrarpolitik eine der letzten Hürden genommen.
Das EU-Parlament in Straßburg stimmte am Dienstag mit deutlicher Mehrheit für die Pläne zur Neuordnung. Sie sehen vor, die Landwirtschaft mit den Umwelt- und Klimaschutzzielen der EU in Einklang zu bringen. Weiterlesen
WHO Europa warnt vor Hunderttausenden Corona-Toten im Winter
Kopenhagen (dpa) – In Europa könnten nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO bis zum Frühjahr 2022 Hunderttausende weitere Menschen in Verbindung mit Covid-19-Erkrankungen sterben.
Man rechne damit, dass die Intensivstationen in 49 von 53 Ländern der Region zwischen heute und dem 1. März nächsten Jahres einer hohen oder extremen Belastung ausgesetzt sein werden, warnte die WHO Europa am Dienstag. Basierend auf derzeitigen Trends werde geschätzt, dass die Gesamtzahl der gemeldeten Corona-Todesfälle bis zum kommenden Frühjahr auf über 2,2 Millionen ansteigt – gerade hat dieser Wert erst die 1,5-Millionen-Marke überschritten. Weiterlesen
Mögliche Strafen für Polen und Ungarn: EU fordert Infos an
Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission ist einen Schritt Richtung möglicher Strafen für Polen und Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern gegangen.
Sie schickte am Freitag Schreiben an Vertretungen der beiden Staaten, um Informationen anzufordern, die für die Anwendung des sogenannten EU-Rechtsstaatsmechanismus relevant sein könnten, wie ein Sprecher der Kommission am Samstag bestätige. Die neue Sanktionsregel ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Sie sieht vor, dass EU-Ländern Mittel aus dem Gemeinschaftshaushalt gekürzt werden können, wenn wegen Rechtsstaatsverstößen ein Missbrauch der Gelder droht. Weiterlesen
Weltraummedizinerin: Astronauten wachsen im All
Homburg (dpa/lrs) – Bei einem Flug ins All werden Astronautinnen und Astronauten in der Schwerelosigkeit größer. «Die Bandscheiben dehnen sich aus und man wächst in den ersten 24 Stunden um durchschnittlich fünfeineinhalb Zentimeter in die Länge», sagte die Weltraummedizinerin Bergita Ganse der Deutschen Presse-Agentur im saarländischen Homburg. Aber: «Wenn man auf die Erde zurückkommt, schrumpft man wieder auf die Ausgangsgröße zurück», sagte die Professorin, die an der Universität des Saarlandes lehrt – und die sechsmonatige Mission des saarländischen Astronauten Matthias Maurer (51) auf der Internationalen Raumstation ISS genau verfolgt. Weiterlesen
Merkel spricht erneut mit Lukaschenko über Migranten
Warschau/Minsk (dpa) – Ungeachtet teils heftiger Kritik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko über die Lage um Tausende Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze telefoniert.
Merkel habe dabei die Notwendigkeit betont, dass die humanitäre Versorgung und Rückkehrmöglichkeiten der Betroffenen im Zusammenspiel mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) erfolgen sollte, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwochabend.
Die belarussische Seite teilte mit, es sei vereinbart worden, dass es zur Lösung des Problems Gespräche zwischen Vertretern der EU und Belarus geben solle. Erst am Montag hatten Merkel und Lukaschenko miteinander gesprochen. Kritik daran kam unter anderem deshalb, weil die EU Lukaschenko seit der als gefälscht geltenden Präsidentenwahl im vergangenen Jahr nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkennt. Weiterlesen
Studie: 600 Millionen Brutvögel in der EU verschwunden
Berlin (dpa) – In der Europäischen Union sind laut einer Studie in fast 40 Jahren rund 600 Millionen Brutvögel verschwunden.
«Es handelt sich dabei aber kaum um imposante Großvögel, sondern um die vielen unscheinbaren Finken, Sperlinge und Lerchen, die unsere Wiesen und Felder lebendig machen», so Leif Miller, Geschäftsführer des Naturschutzbundes (NABU).
Wissenschaftler der britischen Vogelschutzorganisation RSPB, dem internationalen Dachverband des NABU BirdLife International und der Tschechischen Gesellschaft für Ornithologie haben Daten von 378 der 445 in der EU heimischen Vogelarten im Zeitraum 1980 bis 2017 ausgewertet. Weiterlesen
EU-Kommission schlägt Gesetz zum Schutz der Wälder vor
Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission möchte Soja und Palmöl aus Plantagen auf neu gerodeter Regenwaldfläche nicht mehr in die Europäische Union lassen. Insgesamt könnten Importe von Waren, für deren Produktion Wälder zerstört wurden, in der EU bald verboten werden. Am Mittwoch präsentierten die zuständigen EU-Kommissare Virginijus Sinkevicius und Frans Timmermans einen entsprechenden Gesetzesvorschlag.
Gleichzeitig schlug die EU-Kommission strengere Regeln für Abfallexporte vor. Die zwei Gesetzesvorschläge seien die ehrgeizigsten, die es in dem Bereich auf der Welt gebe, sagte Sinkevicius. Weiterlesen
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