Emmanuel Macron

Frankreich: Krieg überschattet Präsidentschaftswahlkampf

Wahlen
Von Michael Evers und Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Rund einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich wirbelt der Ukraine-Krieg die Agenda durcheinander und lässt die Bewerberinnen und Bewerber neben Emmanuel Macron fast wie Zaungäste des als Krisendiplomat und Staatsmann agierenden Präsidenten aussehen.

Dabei zeichnete sich zunächst ein Wahlkampf der Gegensätze und Brüche in dem von der Corona-Krise erschöpften Land ab, in dem klassische Parteien an Bedeutung verlieren und kaum ein Lager auf eine Stammwählerschaft zählen kann. Nun beschert der russische Angriffskrieg Macron einen Umfrageschub – und das obwohl er offiziell erst vor einigen Tagen in den Wahlkampf eintrat. Weiterlesen

Xi spricht mit Scholz und Macron

Peking (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die gegenwärtige Lage in der Ukraine «beunruhigend» genannt.

In einem Videogespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron «bedauerte» Chinas Präsident am Dienstag «die Rückkehr des Krieges auf dem europäischen Kontinent», wie das Staatsfernsehen berichtete. Er unterstrich, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert werden müsse. Weiterlesen

Mariupol: Hunderttausende müssen evakuiert werden

Kiew/Moskau/Paris (dpa) – Die Rettung von Hunderttausenden Zivilisten aus der von Russland belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist erneut gescheitert. Auch am Sonntag gelang die Evakuierung nach Angaben des Kreml und des Roten Kreuzes nicht.

Nach Angaben des ukrainischen Präsidialamtes müssen auch aus anderen Städten sofort mehrere Hunderttausend Ukrainerinnen und Ukrainer evakuiert werden. Es gebe bereits mehrere Dutzend Städte in acht Regionen im Land, in denen die humanitäre Situation katastrophal sei, berichtete die ukrainische Internetzeitung «Ukrajinska Prawda» am Sonntag in Berufung auf Kommentare aus dem Präsidialamt. Weiterlesen

Macron zu Putin: Angriffe auf Zivilisten beenden

Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin anlässlich der Friedensgespräche mit der Ukraine dazu aufgefordert, insbesondere Offensiven gegen Zivilisten zu beenden.

Jegliche Angriffe auf Privatpersonen und Wohnorte sollten eingestellt, die zivile Infrastruktur gewahrt werden, verlangte Macron in dem Telefonat laut Élyséepalast. Straßen sollten zudem abgesichert werden, besonders im Süden Kiews. Putin habe sich gewillt gezeigt, an den Punkten zu arbeiten, hieß es aus Paris. Weiterlesen

Dreiergipfel öffnet Moskau die Tür – und schickt Drohung

Berlin (dpa) – Mit einem Gesprächsangebot an Russland und dem erneuten Appell zur Deeskalation an der ukrainischen Grenze wollen Deutschland, Frankreich und Polen den Konflikt mit Moskau entschärfen.

Die drei Staaten erklärten nach einem Spitzentreffen am Dienstagabend im Berliner Kanzleramt ihre Bereitschaft, «sich konstruktiv in substanzielle und ergebnisorientierte Gespräche über Sicherheitsfragen von beiderseitigem Interesse einzubringen». Zugleich machten Kanzler Olaf Scholz und die beiden Präsidenten Emmanuel Macron und Andrej Duda deutlich, dass «jede weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine massive Konsequenzen nach sich ziehen und einen hohen Preis haben wird». Weiterlesen

Putin und Macron blicken in Ukraine-Krise auf Friedensplan

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Treffen mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron die Ukraine zur Umsetzung des Friedensplans für das Krisengebiet Donbass aufgefordert.

Die Minsker Vereinbarungen würden bisher von der ukrainischen Führung ignoriert, sagte Putin nach gut fünfstündigen Gesprächen mit Macron in Moskau. Nötig sei ein Dialog Kiews mit den Führungen der abtrünnigen Regionen Luhansk und Donezk. «Aus meiner Sicht ist offensichtlich, dass die heutigen Machthaber in Kiew auf eine Demontage der Minsker Vereinbarungen Kurs genommen haben», sagte Putin. Weiterlesen

Russland tut US-Kriegswarnungen als «Hysterie» ab

New York (dpa) – Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan.

Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der «größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten». Russlands Vertreter Wassili Nebensja entgegnete: «Die Diskussionen um eine drohende Kriegsgefahr sind an und für sich provokativ. Sie rufen fast danach. Sie wollen, dass es passiert» Weiterlesen

Ukraine-Krise: Macron will mit Putin Deeskalation ausloten

Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seinem russischen Kollegen Wladimir Putin einen Weg der Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine vorschlagen.

Heute wollen die beiden Staatschefs dazu telefonieren. Macron sieht das Gespräch auch als Anlass, zu schauen, wo genau man in der aktuellen Situation stehe. In einigen Punkten erhofft er sich zudem Klarstellungen von russischer Seite. Aus Élyséekreisen hieß es auch, Macron wolle in dem Telefonat noch einmal betonen, dass ein Einmarsch russischer Truppen ins Nachbarland Ukraine schwere Konsequenzen hätte. Weiterlesen

Merkel erhält in Frankreich höchste Auszeichnung des Landes

Beaune (dpa) – Jubelnde Franzosen säumen die Straßen, außerdem erhält die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel die höchste Auszeichnung des Nachbarlandes.

Und Präsident Emmanuel Macron spart nicht mit Lob und Charme: Beim Abschiedsbesuch in Frankreich am Mittwochabend ist Merkel in feierlichem Rahmen gewürdigt worden. Der Ort des Abschieds, Beaune im Burgund, wo sich 1993 bereits François Mitterrand und Helmut Kohl trafen, sei wegen seines reichen französischen Erbes sowohl in Gestalt historischer Monumente als auch der Weinbaukultur gewählt worden, hieß es aus dem Elyséepalast. «Bienvenue à Beaune, chère Angela. Frankreich liebt Dich!», twitterte Macron freudig. Weiterlesen

Frankreichs Präsident dankt Merkel für ihr Europa-Engagement

Paris (dpa) – Nach ihrem wohl letzten EU-Gipfel als amtierende Bundeskanzlerin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz in Europa gedankt.

«Danke, liebe Angela, für die für unser Europa ausgefochtenen Kämpfe», schrieb Macron am Freitagabend auf Twitter.

Ein Tweet reiche aber nicht aus, um Merkels 16-jähriges Engagement zusammenzufassen. Er wolle deshalb die Verabschiedung des Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union hervorheben. Dies sei für immer Zeugnis von Merkels Einsatz und ihrer Überzeugung, schrieb der französische Staatschef. Macron veröffentlichte seine dankenden Worte auch auf Deutsch und würdigte dabei auch Merkels Vision für Europa. Weiterlesen

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