Idar-Oberstein (dpa) – Der tödliche Schuss auf einen Kassierer in einer Tankstelle in Idar-Oberstein ist von Augenzeugen beobachtet worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nähere Angaben zu den Zeugen, die bei der Tat eines 49-Jährigen am Samstagabend vor Ort gewesen waren, wollte die Behörde nicht machen. Die Ermittlungen zu dem tödlichen Angriff, der im Streit um das Tragen einer Corona-Maske ausgelöst worden sein soll, dauern an. Zuvor hatte der SWR über die Tatzeugen berichtet. Weiterlesen
Landtag: Weichen für Wiederaufbau nach Flutkatastrophe
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag hat wichtige finanzielle und rechtliche Grundlagen für den Wiederaufbau der von der Flutkatastrophe besonders hart getroffenen Gebiete geschaffen. Einstimmig verabschiedeten die Abgeordneten am Donnerstag ein Gesetz zur Einrichtung eines Sondervermögens und ein Gesetz zur Erleichterung des Wiederaufbaus. Weiterlesen
Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit Pandemie
Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz (SPD) deutet sich in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr ein leichter Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie an. Das Landeskriminalamt habe im ersten Halbjahr bereits 119 solcher Straftaten registriert, nach 78 im gesamten Vorjahr, sagte er am Donnerstag im Landtag. Lewentz äußerte sich während einer Aktuellen Debatte zu dem tödlichen Schuss auf einen 20 Jahre alten Tankstellen-Kassierer in Idar-Oberstein, der den Täter auf die Maskenpflicht aufmerksam gemacht hatte. Weiterlesen
Laschet: AfD trägt Hass in die Parlamente
Rottenburg (dpa) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat «Querdenkern» und der AfD im Endspurt des Bundestagswahlkampf das Schüren von Hass vorgeworfen.
«Den Hass, den die AfD in deutsche Parlamente getragen hat, den Hass, den sie im Deutschen Bundestag in jeder Sitzungswoche artikuliert – gegen Minderheiten, mit Ressentiments – dem stellen wir uns entgegen», sagte Laschet am Mittwochabend bei einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Rottenburg am Neckar (Kreis Tübingen). «Die AfD muss verschwinden aus deutschen Parlamenten» Weiterlesen
Mehr als eine Milliarde Euro für Regierungsberater seit 2017
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen waren das Innenministerium mit mindestens 492,9 Millionen Euro, das Verkehrsministerium mit 196,9 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 121,7 Millionen Euro. Weiterlesen
Kühnert kritisiert FDP-Chef Lindner als «Luftikus»
Berlin (dpa) – Kurz vor der Bundestagswahl hat SPD-Vize Kevin Kühnert die Verlässlichkeit von FDP-Chef Christian Lindner angezweifelt und damit auch die Erfolgsaussichten denkbarer Gespräche über eine Ampelkoalition infrage gestellt.
«Christian Lindner ist ein Luftikus», sagte Kühnert, der zum linken SPD-Flügel gezählt wird, der «Rheinischen Post» auf die Frage, wie sehr er sich auf Lindner als möglichen Partner in einem Ampelbündnis freue. Weiterlesen
Datenanalyse: Steigende Zahl automatisierter Cyberangriffe
München (dpa) – Kriminelle Hacker setzen nach einer neuen Datenanalyse bei Cyberangriffen immer häufiger auf automatisierte Massenattacken. Seltener werden dagegen gezielte Angriffe, bei denen Hacker noch persönlich am Computer sitzen, heißt es im neuen «Cybercrime Report» des US-Unternehmens Lexisnexis. Weiterlesen
Obergrenze für Plastikanteil im Biomüll
Berlin (dpa) – Ein Großteil der Bioabfälle in Deutschland soll künftig vor der Weiterverarbeitung nur noch einen Plastikanteil von maximal 0,5 Prozent enthalten.
Diese erstmals eingeführte Obergrenze sieht die Novelle der Bioabfallverordnung vor, die das Bundeskabinett beschlossen hat.
Demnach sollen künftig alle Bioabfälle, die nicht über die Biotonne in Kompostierungs- und Vergärung landen, diese Begrenzung erfüllen. Das betrifft nach Angaben des Bundesumweltministeriums mehr als 60 Prozent des jährlich behandelten Bioabfall-Aufkommens von insgesamt 14 Millionen Tonnen. Weiterlesen
Fördergelder für Luftfilter bisher kaum abgeflossen
Berlin (dpa) – Die Fördergelder des Bundes für den Einbau von Luftfiltern in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kitas fließen bisher nur langsam.
Das zeigen Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfragen der FDP und den Grünen im Bundestag. «Welt» und «Neue Osnabrücker Zeitung» hatten darüber zuerst berichtet. Weiterlesen
Schlussspurt vor der Wahl – Laschet und Scholz werben weiter
St. Wendel/Köln (dpa) – Wenige Tage vor der Bundestagswahl kämpfen die Parteien energisch um Zustimmung. Die Union setzte beim Versuch, an die SPD heranzurücken, weiter voll auf Warnungen vor einem Linksbündnis.
Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sagte bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland «eine wirtschaftliche Krise» in Deutschland für den Fall von Rot-Rot-Grün voraus. SPD-Kandidat Olaf Scholz bekannte sich in Köln zur Einwanderung als wesentlichen Beitrag zum Wohlstand in Deutschland. Weiterlesen
Deutsche Weinkönigin tritt mit gemischten Gefühlen ab
Neustadt/Wstr. (dpa) – Die Deutsche Weinkönigin Eva Lanzerath beendet ihre wegen der Corona-Pandemie ungewöhnliche Amtszeit mit gemischten Gefühlen. «Ich bin sehr traurig, dass mein Jahr endet und ich nicht wie meine Vorgängerinnen auf Großveranstaltungen den Wein oft repräsentieren konnte», sagte die 23-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Sie sei aber dankbar für die Zeit und die positiven Eindrücke und Begegnungen mit Weinliebhabern aus der ganzen Welt. Weiterlesen
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