Klare Mehrheit gegen Ende aller Corona-Auflagen

Berlin (dpa) – Die meisten Deutschen sind gegen ein rasches Ende aller Corona-Auflagen. Bei einer Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur wandten sich 61 Prozent der Befragten gegen eine sofortige Aufhebung aller Beschränkungen. 33 Prozent wären hingegen dafür.

Dänemark hatte vor kurzem bei einer Impfquote von 73 Prozent alle Corona-Beschränkungen aufgehoben. «In Deutschland waren zuletzt rund 62 Prozent der Menschen vollständig geimpft», lautete die Frage. «Sollten in Deutschland jetzt alle Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgehoben werden?» Weiterlesen

Stiko empfiehlt dritte Impfung für bestimmte Risikopatienten

Berlin (dpa) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Corona-Auffrischungsimpfungen bei Menschen mit geschwächtem Immunsystem.

Eine Empfehlung für die sogenannten Booster nach Altersgruppen gebe das Gremium derzeit noch nicht, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens und bestätigte damit einen Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe. Weiterlesen

Viele Beileidsbekundungen erreichen Idar-Oberstein

Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Nach dem Mord an einer Tankstelle in Idar-Oberstein gehen bei der Stadt viele Beileidsbekundungen aus ganz Deutschland ein. «Ich kann sehr gut verstehen, dass diese unfassbare, brutale Tat eine so große Betroffenheit auslöst», sagte Oberbürgermeister Frank Frühauf (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Vor allem die Tatsache, aus welchem nichtigen Grund ein junger Mann sein Leben verloren hat, wühlt die Menschen auf. Weiterlesen

Lambrecht: Tat in Idar-Oberstein zeigt «Eskalationsspirale»

Berlin/Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Nach Meinung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zeigt die Tötung eines Tankstellen-Mitarbeiters in Idar-Oberstein «eine dramatische Eskalationsspirale von Hass und Gewalt». Der Radikalisierung gewaltbereiter Corona-Leugner müsse man sich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstellen, sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Verachtung der Demokratie verbindet Rechtsextremisten, Verschwörungsideologen und aggressive Corona-Leugner» Zwar habe die große Koalition die Mittel des Rechtsstaates deutlich geschärft, so etwa mit einem umfassenden Gesetzespaket gegen Hass und Hetze, fügte Lambrecht hinzu. Nun komme es jedoch darauf an, mehr Geld in die Prävention zu investieren. Weiterlesen

«Die Tat muss uns aufrütteln»: Landtag zu Idar-Oberstein

Mainz (dpa/lrs) – Bei Straftaten in Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie deutet sich in Rheinland-Pfalz nach Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz (SPD) in diesem Jahr ein leichtes Plus an. Das Landeskriminalamt habe im ersten Halbjahr bereits 119 solcher Straftaten registriert, nach 78 im gesamten Vorjahr, sagte er am Donnerstag im Landtag. Lewentz äußerte sich während einer Aktuellen Debatte zu dem tödlichen Schuss auf einen 20 Jahre alten Tankstellen-Kassierer in Idar-Oberstein, der den Täter auf die Maskenpflicht aufmerksam gemacht hatte. Weiterlesen

Zeugen sollen Mord an Tankstellen-Kassierer gesehen haben

Idar-Oberstein (dpa) – Der tödliche Schuss auf einen Kassierer in einer Tankstelle in Idar-Oberstein ist von Augenzeugen beobachtet worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Nähere Angaben zu den Zeugen, die bei der Tat eines 49-Jährigen am Samstagabend vor Ort gewesen waren, wollte die Behörde nicht machen. Die Ermittlungen zu dem tödlichen Angriff, der im Streit um das Tragen einer Corona-Maske ausgelöst worden sein soll, dauern an. Zuvor hatte der SWR über die Tatzeugen berichtet. Weiterlesen

Landtag: Weichen für Wiederaufbau nach Flutkatastrophe

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag hat wichtige finanzielle und rechtliche Grundlagen für den Wiederaufbau der von der Flutkatastrophe besonders hart getroffenen Gebiete geschaffen. Einstimmig verabschiedeten die Abgeordneten am Donnerstag ein Gesetz zur Einrichtung eines Sondervermögens und ein Gesetz zur Erleichterung des Wiederaufbaus. Weiterlesen

Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit Pandemie

Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz (SPD) deutet sich in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr ein leichter Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie an. Das Landeskriminalamt habe im ersten Halbjahr bereits 119 solcher Straftaten registriert, nach 78 im gesamten Vorjahr, sagte er am Donnerstag im Landtag. Lewentz äußerte sich während einer Aktuellen Debatte zu dem tödlichen Schuss auf einen 20 Jahre alten Tankstellen-Kassierer in Idar-Oberstein, der den Täter auf die Maskenpflicht aufmerksam gemacht hatte. Weiterlesen

Tür von Kreisverwaltung beschmiert: «verbale Abrüstung»

Neuwied (dpa/lrs) – Die Eingangstür der Kreisverwaltung Neuwied ist unter anderem mit dem Wort «Mörder» beschmiert worden. Wie die Behörde mitteilte, befanden sich die Schriftzüge an den Stellen, wo unter anderem die Aufforderung zum Tragen von Masken und «Hygienetipps» zur Eindämmung der Corona-Pandemie hingen. Zudem seien bei der Verwaltung und bei Landrat Achim Hallerbach (CDU) zahlreiche Nachrichten eingegangen, in denen sich Menschen im Ton vergriffen, teilweise beleidigten und drohten, teilte die Kreisverwaltung am Donnerstag mit. Einige Posts auf der Facebook-Seite seien wieder gelöscht worden. Weiterlesen

Fördergelder für Luftfilter bisher kaum abgeflossen

Berlin (dpa) – Die Fördergelder des Bundes für den Einbau von Luftfiltern in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Kitas fließen bisher nur langsam.

Das zeigen Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfragen der FDP und den Grünen im Bundestag. «Welt» und «Neue Osnabrücker Zeitung» hatten darüber zuerst berichtet. Weiterlesen

Idar-Oberstein: Scholz macht «Querdenker» mitverantwortlich

Köln (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die sogenannte Querdenker-Bewegung für den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter mitverantwortlich gemacht. «Denn es sind ja diejenigen, die hetzerische, spalterische Reden halten, die letztendlich mit ein Klima geschürt haben, in dem im Kopf dieses Mannes diese Tat möglich geworden ist», sagte Scholz am Mittwoch in Köln. «Und deshalb haben sie auch eine Mitverantwortung dafür, dass das passiert ist. Die ganzen Querdenker-Szenen, die solche Reden halten, und diejenigen, die von rechtsextremer Seite hetzen in dieser Frage, spalten nicht nur unser Land, sondern sie schaffen solchen Unfrieden, dass solche Taten passieren» Weiterlesen

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