Corona

Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern schließen

Kaiserslautern/Neuwied (dpa/lrs) – Wegen der angespannten Corona-Lage schließen die Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern noch in dieser Woche ihre Pforten. Hintergrund ist auch die angekündigte neue Corona-Landesverordnung.

Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig (CDU) sagte am Mittwoch laut Mitteilung: «Eine 2G-Regel auf dem gesamten Markt, wie sie die neue Verordnung offenbar vorsieht, heißt für uns, dass der Knuspermarkt komplett abgesperrt werden muss. Dies können wir jedoch an der Stelle mitten in der Innenstadt nicht umsetzen» Daher ende der Markt, der am 22. November begonnen hatte, am Freitag um 19 Uhr. Weiterlesen

Impfzentrum in Mainz reaktiviert: Standby-Zentren aktiv

Mainz (dpa/lrs) – In Mainz ist das Impfzentrum reaktiviert worden. Damit seien alle neun Impfzentren, die das Land Ende September in den Standby-Betrieb versetzt hatte, wieder in Betrieb, teilte am Mittwoch das Gesundheitsministerium mit. Einstmals waren im Land insgesamt 32 Impfzentren in Betrieb gewesen. Impfen bleibe der Schlüssel aus der Pandemie, erklärte der Impfkoordinator des Landes, Daniel Stich (SPD). Er erwarte, dass die Impfbereitschaft angesichts der anstehenden weiteren Verschärfungen für Ungeimpfte steigen werde. Weiterlesen

CDU schlägt Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage vor

Mainz (dpa/lrs) – Die CDU-Fraktion hat eine Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage vorgeschlagen. Mit einem Beschluss des Parlaments wäre es nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes möglich, den «Instrumentenkasten» zum Schutz gegen die Pandemie zu erweitern, sagte Fraktionschef Christian Baldauf am Mittwoch nach einer Fraktionssitzung. Ähnlich wie im Saarland wären dann auch allgemeine Beschränkungen von Veranstaltungen möglich. Weiterlesen

Bisher höchste Zahl an Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Die Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch so viele Corona-Neuinfektionen registriert wie nie zuvor an einem Tag. Innerhalb von 24 Stunden kamen 2613 Fälle (Stand 14.10 Uhr) neu dazu, wie das Landesuntersuchungsamt mitteilte. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen erreichte mit 309,6 einen Höchststand. Am Dienstag waren es 306,4 und am Mittwoch vergangener Woche 271,1. Weiterlesen

Fastnachtgenossenschaft empfiehlt Verzicht auf Umzüge

Mainz (dpa) – Unter dem Eindruck der zahlreichen Corona-Infektionen hat der Dachverband Mainzer Fastnachtsvereine und Garden einen Verzicht auf Umzüge und größere Sitzungen im Saal empfohlen. «Die dynamische und unübersichtliche Entwicklung der Corona-Pandemie lässt uns aktuell keine andere Möglichkeit, als unseren Mitgliedern die Absage zu empfehlen», erklärte am Mittwoch der Vorstandssprecher der Fastnachtgenossenschaft, Markus Perabo. Weiterlesen

Müssen Geschäfte im Lockdown die volle Miete zahlen?

Karlsruhe (dpa) – Im Corona-Lockdown brachen vielen Geschäften von einem Tag auf den anderen die Einnahmen weg – mussten sie trotzdem weiter die volle Miete zahlen?

Das klären die obersten Zivilrichterinnen und -richter des Bundesgerichtshofs (BGH) am Mittwoch (9.00 Uhr) in einem Musterfall aus Sachsen.

Seit dem Jahreswechsel 2020/21 ist gesetzlich klargestellt, dass gewerbliche Mieter eine Anpassung ihres Mietvertrags verlangen können, wenn sie wegen Corona-Maßnahmen schließen müssen oder ihr Geschäft nur mit starken Einschränkungen öffnen dürfen. Grundlage ist Paragraf 313 im Bürgerlichen Gesetzbuch, in dem die sogenannte Störung der Geschäftsgrundlage geregelt ist. Damit ist gemeint, dass Mieter und Vermieter den Vertrag nie so geschlossen hätten, wenn ihnen klargewesen wäre, was die Zukunft bringt. Weiterlesen

Experten: 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten ehrgeizig

Berlin (dpa) – Experten halten die vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angepeilten 30 Millionen zusätzlichen Impfungen bis Weihnachten für sehr ehrgeizig.

«Das ist logistisch schwer umzusetzen, da etwa 1,5 Millionen Impfungen am Tag verabreicht werden müssten», sagte Thomas Schulz, Leiter des Instituts für Virologie an der Medizinischen Hochschule Hannover, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Zum Vergleich: Am Montag wurden nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) rund 532.000 Impfdosen in Deutschland verabreicht, 422.000 davon waren Auffrischungsimpfungen («Booster»). Rekordtag war der 9. Juni mit insgesamt 1,4 Millionen Dosen. Weiterlesen

Wie stark ist Omikron in Deutschland verbreitet?

Berlin (dpa) – Nach ersten Nachweisen der Omikron-Variante in Deutschland gehen Experten von einem bereits darüber hinausgehenden Vorkommen aus.

Der Zeitraum, in dem Reisende das Virus bereits international verbreiteten, betrage sicher Wochen, teilte Oliver Keppler, Vorstand am Max von Pettenkofer-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München auf dpa-Anfrage mit. «Einige Hundert Fälle können es in Deutschland vielleicht sein»

Die aktuellen Infektionszahlen in Deutschland könne man jedoch nicht mit Omikron in Verbindung bringen, das sei die Delta-Welle, betonte Keppler. Er halte eine größere unentdeckte Omikron-Verbreitung in Deutschland für unwahrscheinlich. Am Max von Pettenkofer-Institut waren Omikron-Fälle in Bayern nachgewiesen worden. Die Variante war kurz nach ihrem Bekanntwerden von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als besorgniserregend eingestuft worden. Inzwischen haben mehrere Länder weltweit Nachweise gemeldet. Gesamtzahlen für Deutschland veröffentlicht das Robert Koch-Institut bisher nicht. Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz sinkt zweites Mal in Folge

Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 442,9 an.

Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden, am Dienstag hatte der Wert leicht darunter bei 452,2 gelegen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 404,5 gelegen (Vormonat: 118,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 67.186 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 66.884 Ansteckungen. Weiterlesen

Erster Omikron-Fall in Düsseldorf bestätigt

Düsseldorf (dpa) – In Düsseldorf ist nach Angaben der Stadt ein erster Fall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus bestätigt worden.

Es handle sich um eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt am späten Dienstagabend mitteilte. Weiterlesen

Letzter Ausweg Impfpflicht – Was die Politik jetzt tun will

Corona-Krisengipfel
Von Basil Wegener, Theresa Münch und Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Der Tag beginnt mit einer klaren Grundsatzentscheidung. Ausgangs-, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen aus der Bundesnotbremse im Frühjahr waren mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt das Bundesverfassungsgericht.

Auf diese Karlsruher Beschlüsse hat die geplante Ampel-Koalition gewartet, um ihren Corona-Kurs vielleicht nachzuschärfen. Mittags schalten sich also der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD), Noch-Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten zusammen. Dreieinhalb Stunden später ist klar: Mit einer ähnlich klaren Botschaft wie die obersten Richter wartet die Politik an diesem Tag nicht auf. Mit der künftigen Ampel-Koalition läuft es offenkundig auch nicht viel glatter als bei den Bund-Länder-Schalten der großen Koalition zuvor. Weiterlesen

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