Butscha

Annalena Baerbock in Kiew – Treffen mit Kuleba geplant

Kiew (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock ist als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Hauptstadt Kiew gereist.

Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag zunächst im Vorort Butscha ein Bild von der Lage. Dort waren nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden – teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Baerbock wurde von einem Mitarbeiter der deutschen Botschaft an dessen Haus empfangen.

Die Ministerin wurde von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet. Am Nachmittag war unter anderem ein Gespräch Baerbocks mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant. Weiterlesen

Ärzte ohne Grenzen zu Mariupol: «Totale Katastrophe»

Berlin (dpa) – Die humanitäre Lage in der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist nach Einschätzung der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen desaströs.

«Nach dem, was wir bisher an Informationen haben, lässt sich klar sagen: Es ist die totale Katastrophe», sagte die Notfallkoordinatorin der Organisation für die Ukraine, Anja Wolz, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das tatsächliche Ausmaß an menschlichem Leid in der belagerten Metropole werde erst in Zukunft vollständig sichtbar werden. «Wir machen uns, glaube ich, keine Vorstellung davon, was wir dort noch sehen werden. Butscha, Irpin und Hostomel sind nur die Spitze des Eisbergs», sagte Wolz. Weiterlesen

Nach Gräueltaten in Butscha: Putin ehrt russische Soldaten

Moskau (dpa) – Nach dem Abzug russischer Truppen aus der ukrainischen Stadt Butscha hat Präsident Wladimir Putin Soldaten geehrt, die dort im Einsatz waren.

Der Kremlchef würdigte die 64. Motorschützenbrigade am Montag in Moskau für besondere Verdienste, Heldentum und Tapferkeit, wie der Kreml mitteilte. Die Bilder getöteter ukrainischer Zivilisten aus der Vorortgemeinde der Hauptstadt Kiew hatten Anfang des Monats rund um die Welt für Entsetzen gesorgt. Insgesamt wurden in Butscha mehr als 400 Leichen gefunden, teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Weiterlesen

Reise durchs Kriegsgebiet: Von der Leyen unterwegs nach Kiew

Przemysl (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in der Nacht zu Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen.

In der ukrainischen Hauptstadt will sie am heutigen Freitag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin von der Leyen wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören.

Von der Leyen brach von der Kleinstadt Przemysl nur 13 Kilometer von der ukrainischen Grenze auf. Dort kommen immer noch jeden Tag Tausende Flüchtlinge in der Europäischen Union an, zu Hochzeiten waren es teils mehr als 100.000 pro Tag. Der Luftraum über der Ukraine ist wegen des Krieges gesperrt. Weiterlesen

Nato-Länder planen mehr Waffenexporte für Ukraine

Russische Invasion
Von Ansgar Haase und Michel Winde, dpa

Brüssel (dpa) – Die Nato-Staaten wollen ihre militärische Unterstützung für die Ukraine deutlich ausweiten. Bei einem Außenministertreffen in Brüssel wurde ein radikaler Kurswechsel in der Frage der Lieferung auch schwerer Waffen deutlich.

So bestätigten am Donnerstag mehrere Teilnehmer im Hintergrund, dass das Nato-Land Tschechien bereits Kampfpanzer auf den Weg in die Ukraine gebracht hat. Russland war vor sechs Wochen in das Nachbarland einmarschiert.

Noch vor rund zwei Wochen war eine solche Unterstützung bei einem Nato-Sondergipfel ausgeschlossen worden. Als Grund wurde damals insbesondere die Sorge genannt, dass Russland als Reaktion darauf auch gegen Nato-Staaten vorgehen könnte. Weiterlesen

Abgehörte Funksprüche weisen auf Gräueltaten in Butscha hin

Berlin (dpa) – Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegen abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor, die an der ukrainischen Zivilbevölkerung verübte Gräueltaten unweit der Hauptstadt Kiew belegen.

Wie der «Spiegel» zuerst berichtete, informierte der Auslandsgeheimdienst gestern Parlamentarier über den Inhalt der Funksprüche. Diese zeigen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, dass außerhalb von Kiew im März auch paramilitärische Einheiten im Auftrag der russischen Armee eingesetzt waren.

Der BND teilte auf Anfrage lediglich mit, er nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit sei keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend sei oder nicht. Zu entsprechenden Themen berichte er insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Bundestages. Gestern tagte das für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortliche parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Weiterlesen

Russlands Aussagen zu Leichen medizinisch nicht haltbar

Faktencheck
Vom dpa-Faktencheck-Team

Berlin/Kiew (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha haben weltweit für Kritik an Russland gesorgt. Die russische Regierung hält dagegen: Die Bilder seien eine «Inszenierung» und «Provokation» der Ukraine. Zeitlich könne Russland gar nicht für die Taten verantwortlich sein.

Behauptung: Der Zustand der Leichen beweise, dass die Toten erst in Butscha lagen, nachdem russische Soldaten die Stadt schon verlassen hatten. Weiterlesen

Baerbock zeigt Bereitschaft zu weiterer Waffenlieferung

Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der Kriegsgräuel in der ukrainischen Stadt Butscha grundsätzliche Bereitschaft zur Lieferung weiterer Waffensysteme an die Ukraine signalisiert.

«Wir sagen nicht Nein, sondern wir schauen uns an, was es für Lösungen gibt. Und zwar gemeinsam als EU, als NATO und vor allen Dingen als G7-Partner», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei einer internationalen Unterstützer-Konferenz für Moldau in Berlin. Deutschland liefere seit Beginn des russischen Krieges Waffen an die Ukraine – etwa Flugabwehrraketen und Panzerfäuste. «Es gibt nicht viele andere Staaten, die mehr geliefert haben.»

In der öffentlichen Diskussion ist etwa die Lieferung gebrauchter Schützenpanzer vom Typ Marder, die vom Rüstungsunternehmen Rheinmetall für Kriegstauglichkeit aber erst überholt werden müssten. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will eine lückenlose Aufklärung der Verbrechen gegen Zivilisten in Butscha und anderen ukrainischen Städten.

Dazu arbeite man unter anderem mit der EU und dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen, sagte er in einer Videobotschaft. Die internationale Empörung über die Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha dauert an. Die CSU fordert angesichts der Massaker mehr Waffen für die Ukraine.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft verzeichnete nach eigenen Angaben mehr als 7000 Meldungen über russische Kriegsverbrechen in der Region um die Hauptstadt Kiew. Die meisten Opfer habe es in Borodjanka gegeben, sagte Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa der Agentur Unian zufolge. «Ich denke, wir werden gesondert über Borodjanka sprechen.» Die Generalstaatsanwaltschaft arbeite an der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Irpin, Butscha und Worsel. Weiterlesen

Pentagon macht Russland für Taten in Butscha verantwortlich

Washington (dpa) – Nach Ansicht des US-Verteidigungsministeriums sind die russischen Streitkräfte für die Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha verantwortlich.

«Ich denke, es ist ziemlich offensichtlich – nicht nur für uns, sondern für die Welt – dass russische Kräfte für die Gräueltaten in Butscha verantwortlich sind», sagte der Sprecher des Pentagons, John Kirby. Die USA könnten nicht genau sagen, welche Einheiten dort im Einsatz gewesen seien, aber es gebe keine Zweifel, dass die Gräueltaten stattgefunden hätten und eine Tat der russischen Kräfte seien, sagte Kirby. Weiterlesen

Der Druck steigt: Härtere Maßnahmen nach Gräuel in Butscha

Berlin (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha bei Kiew haben weltweit für Entsetzen und Empörung gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von einem Verbrechen der russischen Streitkräfte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sogar von «Völkermord», aber was folgt nun daraus?

Als erste Reaktion erklärte Außenministerin Annalena Baerbock 40 Mitarbeiter der russischen Botschaft zu «unerwünschten Personen» und wies sie damit faktisch aus. «Die Bilder aus Butscha zeugen von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung», hieß es in ihrer Begründung. «Ähnliche Bilder müssen wir noch aus vielen anderen Orten befürchten, die russische Truppen in der Ukraine besetzt haben.»

Bei dieser Maßnahme wird es aber nicht bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits weitere Waffenlieferungen angekündigt – und eine Verschärfung der Sanktionen. Weiterlesen

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