Atomwaffen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hat vor einem Zusammenbruch der Versorgung in der ukrainischen Hauptstadt gewarnt. Für den Fall eines Totalausfalls von Strom-, Wärme- und Wasserversorgung sollten die Bürgerinnen und Bürger Vorräte anlegen und auch überlegen, zeitweise außerhalb der Stadt unterzukommen, sagte Klitschko am Samstagabend im ukrainischen Fernsehen.

Die Stadt wolle zudem 1000 Wärmestuben einrichten. Die Stadtverwaltung trat aber einem Bericht der «New York Times» entgegen, die Überlegungen reichten bis zu einer Räumung der Stadt bei einem Blackout. «Das System des Zivilschutzes muss auf verschiedene Szenarien vorbereit sein; aber das heißt nicht, dass wir eine Evakuierung vorbereiten», teilte Roman Tkatschuk, verantwortlich für die Sicherheit der Stadt, am Sonntag mit.

In Kiew leben nach Angaben Klitschkos derzeit etwa drei Millionen Menschen, darunter 350.000 Binnenflüchtlinge aus anderen Teilen der Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin lässt immer wieder gezielt Infrastruktur in der Ukraine bombardieren. Dabei sind auch Anlagen in Kiew beschädigt worden. Die Stadt versucht, das Netz durch gestaffelte Stromabschaltungen zu stabilisieren. Ganze Stadtteile haben stundenweise kein Licht. Weiterlesen

Scholz fordert von Russland klares Nein zu Atomschlag

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland aufgefordert, den Einsatz von Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine eindeutig auszuschließen. «Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen», sagte Scholz am Samstag beim SPD-Debattenkonvent in Berlin. «Wir fordern Russland auf, dass es klar erklärt, dass es das nicht tun wird. Das wäre eine Grenze, die nicht überschritten werden darf.»

Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden Russlands «unverantwortlich und brandgefährlich». Xi sagte: «Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden.»

Scholz wertete dies als größten Erfolg seines nur knapp zwölfstündigen Aufenthalts in Peking, für den er vorher auch aus der Ampel-Koalition heftig kritisiert worden war. «Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt.» Der Kanzler war in der Nacht gegen 2.45 Uhr wieder nach Berlin zurückgekehrt und stand dann am Nachmittag beim Debattenkonvent wieder auf der Bühne. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht keine Bereitschaft bei Moskau zu Verhandlungen über ein mögliches Ende des Angriffskrieges gegen sein Land. Russland schicke Zehn- oder Hunderttausende Menschen für den Kampf; wer verhandeln wolle, lasse die Menschen aber nicht im «Fleischwolf» sterben, sagte Selenskyj am Freitagabend in seiner aus Kiew verbreiteten täglichen Videobotschaft.

«Wir sind jetzt bereit für einen Frieden, einen fairen und gerechten Frieden. Die Formel dafür haben wir viele Male erklärt», sagte Selenskyj. Vor allem müsse Russland die Grenzen der Ukraine und ihre territoriale Unversehrtheit nach UN-Recht respektieren.

Selenskyj hatte als Voraussetzung für Friedensverhandlungen immer wieder einen vollständigen Abzug der russischen Truppen von ukrainischem Staatsgebiet gefordert. Zudem sagte er nun, dass Russland die Verantwortung für den Terror gegen die Ukraine übernehmen müsse. Das Land müsse Kriegsverbrecher bestrafen und die Schäden ersetzen, forderte er. Weiterlesen

Russische Militärs sprechen offenbar über Atomwaffen-Einsatz

Washington (dpa) – Hochrangige russische Militärvertreter haben einem Medienbericht zufolge Szenarien für den möglichen Einsatz einer taktischen Atomwaffe im Ukraine-Krieg erörtert.

Die New York Times» berichtete am Mittwoch unter Berufung auf nicht näher genannte US-Amtsträger, ranghohe russische Militärangehörige hätten darüber gesprochen, wann und wie Moskau womöglich eine taktische Atomwaffe in der Ukraine einsetzen könnte. Russlands Präsident Wladimir Putin sei in die Diskussionen nicht eingebunden gewesen. Weiterlesen

Nordkorea testet erneut Raketen, Südkorea antwortet prompt

Seoul (dpa) – Die Spannungen zwischen Süd- und Nordkorea verschärfen sich zusehends. Nordkorea feuerte heute nach Angaben des südkoreanischen Militärs mehr als zehn Raketen unterschiedlicher Typen an der Ost- und Westküste ab. Eine ballistische Kurzstreckenrakete habe die Seegrenzlinie im Osten überquert.

Erstmals seit dem Ende des Korea-Kriegs in den 1950ern sei eine nordkoreanische Rakete nahe den Hoheitsgewässern Südkoreas im Meer gelandet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul. Auf des Insel Ulleung vor der Ostküste wurde zudem Luftalarm ausgelöst. Südkorea antwortete mit dem Abschuss eigener Raketen aus Kampfjets ins offene Meer nördlich der Grenzlinie.

Die neuen nordkoreanischen Raketentests wurden in Südkorea als Reaktion auf die größte Luftwaffenübung der südkoreanischen und US-amerikanischen Streitkräfte seit Jahren gesehen. Nordkorea hatte beiden Ländern «rücksichtslose» militärische Provokation vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die mehrtägigen Übungen in Südkorea seien lange vorbereitet gewesen und dienten der gemeinsamen Verteidigung, sagte ein Pentagon-Sprecher am Dienstag (Ortszeit). Weiterlesen

Friedensnobelpreisträger: Risiko für Atomkrieg massiv erhöht

Genf (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat aus Sicht der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) das Risiko eines nuklearen Konflikts drastisch erhöht. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation kritisierte am Mittwoch Putins Erwähnung von Atomwaffen im Zuge der Teilmobilmachung von russischen Streitkräften für den Angriffskrieg gegen die Ukraine.

«Das ist unglaublich gefährlich und unverantwortlich», sagte ICAN-Chefin Beatrice Fihn in Genf. «Nukleare Drohungen sind immer inakzeptabel, egal wann und von wem.» Weiterlesen

Wie Putin die Russen in seinen Krieg zwingt

Russische Bevölkerung
Von Ulf Mauder und André Ballin, dpa

Moskau (dpa) – Unter dem Druck vieler Misserfolge erhöht Russlands Präsident Wladimir Putin nach fast sieben Monaten Blutvergießen in der Ukraine seinen Einsatz. Am Mittwochmorgen ordnete der Kremlchef in einer schon am Vorabend erwarteten Fernsehansprache die seit langem von vielen Russen befürchtete Mobilmachung für den Kampf in der Ukraine an. Eine «Teilmobilmachung», wie er betonte.

Der 69-Jährige begründete den für die Atommacht beispiellosen Schritt damit, dass es längst nicht mehr nur um die Ukraine gehe, sondern um den Kampf gegen den Westen und die Nato. «Das Ziel des Westens ist es, unser Land zu schwächen, zu spalten und letztlich zu zerstören», behauptete Putin. Beweise für diese Behauptungen gibt er nicht. Weiterlesen

Medien: Sensible Atomwaffen-Informationen bei Trump gefunden

Washington (dpa) – Bei der Durchsuchung der Villa von Ex-US-Präsident Donald Trump Anfang August haben Ermittler einem Medienbericht zufolge auch streng geheimes Material zu den Atomwaffen eines anderen Staates gefunden. Das meldete die «Washington Post» unter Berufung auf informierte Kreise. Um welchen Staat es sich handelte, ging daraus nicht hervor. Das Blatt hatte bereits kurz nach dem Einsatz auf Trumps Anwesen im August berichtet, die Bundespolizei FBI habe dort auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht. Trump hatte das als «Schwindel» bezeichnet.

Die Zeitung schrieb nun, manche der bei Trump beschlagnahmten Dokumente enthielten Informationen, die derart sensibel und üblicherweise so gut geschützt seien, dass selbst viele hochrangige nationale Sicherheitsbeamte keinen Zugang dazu hätten. Nur der Präsident und manche Kabinettsmitglieder könnten andere Regierungsvertreter ermächtigen, Einzelheiten daraus zu erfahren. Bei einigen geheimen US-Operationen seien nur ein paar Dutzend Menschen im gesamten Regierungsapparat berechtigt, überhaupt von deren Existenz zu erfahren. Unterlagen dazu würden üblicherweise in gesicherten Einrichtungen aufbewahrt, unter Aufsicht eines Kontrollbeamten. Weiterlesen

UN-Atomwaffenkonferenz: Russland blockiert Abschlussdokument

New York (dpa) – Aufgrund einer Blockade Russlands ist die zehnte UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ohne gemeinsame Abschlusserklärung zuende gegangen. «Zu meinem tiefen Bedauern war diese Konferenz nicht in der Lage, zu einer Übereinkunft zu gelangen», sagte der Vorsitzende des Treffens, Gustavo Zlauvinen, in New York. Bei der vierwöchigen Konferenz hatten einige Staaten und Nichtregierungsorganisationen verbindliche Fristen zum Abbau von Atomwaffen weltweit erreichen wollen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Istanbul (dpa) – Der erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachter seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat nach einer Inspektion in Istanbul die Freigabe zur Weiterfahrt in den Libanon erhalten. Internationale Kontrolleure hätten ihre Inspektion beendet, teilt das türkische Verteidigungsministerium mit. Das Schiff werde in Kürze die durch Istanbul verlaufende Meerenge Bosporus passieren.

Am Morgen waren Experten der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen an Bord des vor Istanbul ankernden Getreide-Frachters «Razoni» gegangen und hatten das Schiff inspiziert.

Die «Razoni» hatte am Montag als erstes Schiff im Rahmen des Ende Juli von der Ukraine und Russland unterzeichneten Abkommens den ukrainischen Schwarzmeer-Hafen Odessa verlassen. Einer Mitteilung des ukrainischen Infrastrukturministeriums zufolge warten aktuell 17 bereits beladene Schiffe auf die Erlaubnis, ablegen zu können. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Istanbul (dpa) – Nach seiner Ankunft in Istanbul soll das erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs heute inspiziert werden, bevor es seine Fahrt in Richtung Libanon fortsetzen kann. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft, dass dem ersten Getreideexport weitere folgen: «Unser Ziel ist, dass es Regelmäßigkeit gibt.

Nach Kiewer Militärangaben schossen russische Flugzeuge über dem Kaspischen Meer am Dienstagabend acht Raketen auf die Ukraine ab. Sieben davon seien abgefangen worden. Einen Treffer gab es aber in einer Militäreinrichtung an der Grenze zum Nato-Land Polen. Für die Ukraine ist Mittwoch der 161. Tag ihres Abwehrkampfes gegen die russische Invasion. Weiterlesen

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