Heil will Migranten Zugang zu Arbeitsmarkt erleichtern

Berlin (dpa) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil strebt eine Reform des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes an und will Migranten den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern.

«Wir werden Menschen, die dauerhaft bei uns bleiben und arbeiten wollen, dies ermöglichen», sagte Heil der Funke-Mediengruppe. «Deshalb werden wir über die Beschäftigungsduldung einen Spurwechsel ermöglichen.» Die Migrationspolitik müsse insgesamt «neu geordnet» werden. Er arbeite derzeit zusammen mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an einer Weiterentwicklung des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes, sagte der SPD-Politiker. Weiterlesen

Hohe Inflation – Löhne halten mit Preisen nicht mehr Schritt´

Wiesbaden (dpa) – Wegen der Inflation bleibt Arbeitnehmern in Deutschland weniger Geld in der Tasche – trotz deutlich steigender Löhne. Der Anstieg der Verbraucherpreise zehrte Zuwächse auf dem Gehaltszettel im ersten Quartal mehr als auf, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte.

So legten zwar die Löhne einschließlich Sonderzahlungen in den ersten drei Monaten um 4 Prozent gemessen am Vorjahreszeitraum zu. Allerdings stiegen die Verbraucherpreise im selben Zeitraum um 5,8 Prozent. Unterm Strich gingen die Verdienste daher preisbereinigt (real) um 1,8 Prozent zurück, wie die Statistiker berichteten. Weiterlesen

Heil fordert mit Blick auf Inflation «anständige Löhne»

Berlin (dpa) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat sich dafür ausgesprochen, dass sich die gestiegene Inflation auch in Tarifabschlüssen bemerkbar macht.

Er werde sich zwar nicht in die Verhandlungen einmischen, sagte der SPD-Politiker der Funke-Mediengruppe. «Aber ich sage offen, dass auch anständige Löhne dazu beitragen müssen, die Preisentwicklungen hier im Land abzufedern.» Die stärkste Inflation seit Anfang der 80er Jahre sei nicht das Ergebnis von überzogenen Lohnforderungen, sondern von Energiepreisen und Störungen in den Lieferketten. Weiterlesen

Vorschriften zu Corona-Arbeitsschutz ausgelaufen

Berlin (dpa) – Die besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers für Betriebe in Deutschland sind wie geplant ausgelaufen.

«Relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind jedoch weiterhin nicht ausgeschlossen», sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Arbeitgeber seien daher aufgefordert, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen. Hierfür werde das Ministerium auf seiner Homepage Empfehlungen bereitstellen. Weiterlesen

Heil: G7-Arbeitsmärkte sollen Flüchtlingen Schutz bieten

Wolfsburg (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine sollen in den Arbeitsmärkten und Sozialsystemen der G7-Staaten einen möglichst umfassenden Schutz erhalten.

Es sei ihm wichtig, dass sich alle führenden westlichen Industrieländer hierzu bekannt hätten, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nach Beratungen mit seinen Kollegen am Dienstag in Wolfsburg. Ziel sei ein «anständiger, fairer und guter» Umgang – der bei Bedarf oder im Fall längerer Aufenthalte auch weitere Schritte einschließen könne. Weiterlesen

Visa für russische Fachkräfte: Berlin beschleunigt Verfahren

Erwerbstätige
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich Hunderte von Fachkräften aus Russland für einen Umzug nach Deutschland entschieden.

Vor allem Mitarbeiter deutscher Firmen, die wegen der gegen Russland verhängten Sanktionen in eine ungewisse berufliche Zukunft blicken, entschließen sich zu diesem Schritt.

«Im April wurden in Moskau rund 350 Visa zum Zweck der Erwerbstätigkeit an russische Staatsangehörige erteilt», heißt es aus dem Auswärtigen Amt. In Sankt Petersburg stellte das deutsche Generalkonsulat den Angaben zufolge im gleichen Zeitraum 190 Arbeitsvisa aus. Nach dpa-Informationen war die Mehrheit der ausreisenden Fachkräfte bereits in Russland für ein deutsches Unternehmen tätig. Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Nach Corona-Quarantäne in der Fleischbranche: Land muss entschädigen

Münster (dpa) – Nach coronabedingten Betriebsstilllegungen und Quarantäne in der Fleischindustrie im Jahr 2020 muss das Land NRW in weiteren Fällen Lohnentschädigungen zahlen. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Donnerstag entschieden. Damit schlossen sich die Richter in zwei Musterverfahren dem Verwaltungsgericht Minden an, das Ende Januar vergleichbare Entscheidungen getroffen hatte. An beiden Gerichten liegen mehr als 7000 Klagen von betroffenen Arbeitnehmern, die über Subunternehmer in Schlachtbetrieben bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück oder Westfleisch in Coesfeld eingesetzt wurden. Die beiden Urteile sind noch nicht rechtskräftig (Az.: 5a K 854/21 und 5a K 423/21). Weiterlesen

Urteil: Land darf dienstfrei mit Überstunden verrechnen

Koblenz (dpa/lrs) – Wenn Beamte wegen eines Corona-Ausbruchs in einer Justizvollzugsanstalt (JVA) dienstfrei bekommen, können die freien Stunden mit vorhandenen Überstunden verrechnet werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Montag entschieden und damit die Klage einer Justizbeamtin zurückgewiesen, die weiter auf Gutschrift ihrer Mehrstunden gepocht hatte. Das persönliche Interesse der Klägerin, frei über ihre Mehrstunden verfügen zu können, habe hinter «dem behördlichen Interesse an einem effektiven und effizienten Personaleinsatz zurückzutreten», urteilten die Richter. Weiterlesen

Der langsame Abschied vom Briefträger

Arbeitsmarkt
Von Wolf von Dewitz, dpa 

Bonn (dpa) – «Wenn die gute alte Post nicht wär’, ja wo kämen dann die vielen Briefe her?» Zu dieser Filmmusik ging Heinz Rühmann als «Briefträger Müller» in den 50er Jahren seines Weges – auf der Leinwand verteilt er Briefe in einer Kleinstadt, deren Bewohner er gut kennt und freundlich grüßt.

Der Briefträger, so viel macht der Film deutlich, war eine Institution. Gäbe es eine Neuauflage, so könnte die Rolle anders ausfallen. Denn klassische Briefträger gibt es immer weniger in Deutschland. Stattdessen werden Verbundzusteller wichtiger, die im Transporter sowohl Pakete als auch Briefe dabei haben. Weiterlesen

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