Antisemitismus

Eklat bei documenta: Konsequenzen und Aufklärung gefordert

Von Carolin Eckenfels, Peter Zschunke und Gerd Roth, dpa

Kassel/Wiesbaden (dpa) – Nach dem Antisemitismus-Eklat um ein großformatiges Banner bei der documenta fifteen werden die Rufe nach Konsequenzen lauter.

Entsprechende Überlegungen äußerte nicht nur der Zentralrat der Juden – auch Bundeskanzler Olaf Scholz meldete sich über eine Regierungssprecherin zu Wort. Unterdessen gibt es erste Erklärungsversuche, welche Fehlplanungen dazu geführt haben könnten, dass das als antisemitisch kritisierte Werk des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi installiert wurde. Weiterlesen

Nach Anklage: Ministerium prüft Professorentitel Bhakdis

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Anklage gegen den umstrittenen Mikrobiologen und Autoren Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung prüft das rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium, dem Mediziner die Führung seines Professorentitels zu untersagen. Es handele sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren, das sich im Stadium der Anhörung befinde, teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Zuvor hatten Medien darüber berichtet. Bhakdi war Professor für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene in Mainz. Weiterlesen

Antisemitismus-Beauftragte erhält mehr Rechte

Mainz (dpa/lrs) – Der Landtag Rheinland-Pfalz hat die Stellung der Antisemitismus-Beauftragten mit einem gesetzlich verankerten Auskunftsrecht gegenüber Behörden gestärkt. Mit den Stimmen aller sechs Fraktionen verabschiedete der Landtag am Mittwoch in Mainz nach zweiter Beratung den Gesetzentwurf der Landesregierung.

Es sei bedenklich, dass Verschwörungserzählungen mit antisemitischen Inhalten zunehmend Anklang fänden, sagte der Grünen-Abgeordnete Josef Winkler. Durch die gesetzliche Aufwertung erfahre das Amt nun auch eine politische Stärkung. Es müsse viel mehr dafür getan werden, «dass diejenigen, die sich gegen Juden richten, bei uns keinen Platz haben», sagte CDU-Fraktionschef Christian Baldauf. Weiterlesen

Faeser empört über Judenhass auf Demo in Berlin

Berlin (dpa) – Antiisraelische Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Empörung über judenfeindliche Äußerungen ausgelöst. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit.

Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. «An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen.»

Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sprach von einem Skandal und kritisierte: «Das was wir hier an islamischen Antisemitismus erleben, ist eine Schande für unsere Hauptstadt.» Wer die Augen davor verschließe, mache sich schuldig. Weiterlesen

Antisemitismus erreicht Mitte der Gesellschaft

Berlin (dpa) – Befeuert durch konfliktreiche Themen wie die Corona-Pandemie dringen antisemitische Ideen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes bis in die Mitte der Gesellschaft vor.

«Es ist erschreckend, dass antisemitische Narrative mitunter bis in die Mitte der deutschen Gesellschaft anschlussfähig sind und als Bindeglied zwischen gesellschaftlichen Diskursen und extremistischen Ideologien dienen», sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Lagebildes Antisemitismus.

«Dies haben wir zunehmend bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen oder bei Kundgebungen zum Nahost-Konflikt gesehen und nehmen es aktuell auch vereinzelt im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wahr.» Weiterlesen

Baerbock sichert Israel unverbrüchliche Solidarität zu

Kampf gegen Antisemitismus
Von Jörg Blank, Sara Lemel und Stefanie Järkel, dpa

Jerusalem/Ramallah (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat Israel die unverbrüchliche Solidarität Deutschlands zugesichert und einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus angekündigt.

«Die Sicherheit Israels ist und bleibt deutsche Staatsräson», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag bei einem Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Jair Lapid in Tel Aviv. «Und hinter diese Linie werden wir nicht zurückfallen»

Baerbock rief Israelis wie Palästinenser bei ihren Besuchen in Jerusalem und in Ramallah im Westjordanland zur Wiederaufnahme ihrer seit Jahren brachliegenden Friedensgespräche auf und bot erneut eine Vermittlerrolle an. Die Ministerin kritisierte Israels Siedlungsausbau als «schädlich» und nicht mit internationalem Recht vereinbar. Weiterlesen

Deutsche Welle leitet fünf Trennungen ein

Berlin (dpa) – Nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) hat der deutsche Auslandssender in fünf Fällen ein Trennungsverfahren eingeleitet.

Das sagte DW-Intendant Peter Limbourg in einem Pressegespräch. Zu den einzelnen Mitarbeitern wurden keine Angaben gemacht. Weiterlesen

Deutsche Welle lässt Antisemitismusvorwürfe untersuchen

Bonn (dpa) – Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» über Antisemitismusvorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) lässt der Sender die Vorwürfe extern überprüfen.

Ein Sprecher des deutschen Auslandssenders teilte am Dienstagabend mit: «Auf Anordnung des Intendanten wird die DW umgehend eine unabhängige externe Untersuchung beauftragen» Die in dem Artikel erhobenen Vorwürfe gegen einige Mitarbeitende der Arabisch-Redaktion sowie freischaffende Mitarbeiter des Senders im Ausland werden demnach eingehend geprüft. Weiterlesen

Jüdische und muslimische Jugendliche besuchen gemeinsam KZ

Hinzert-Pölert (dpa/lrs) – Jüdische und muslimische Jugendliche besuchen an diesem Sonntag gemeinsam die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hinzert im Kreis Trier-Saarburg. Erstmals planen der Landesverband der Jüdischen Gemeinden und die Schura als Landesverband der Muslime ein solches Gemeinschaftsprojekt, wie Avadislav Avadiev der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Er ist Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden. Weitere derartige Projekte würden folgen. Weiterlesen

Sänger Gil Ofarim: «Vom Opfer zum Täter gemacht»

Berlin/Leipzig (dpa) – Sänger Gil Ofarim hat sich zu der neuen Entwicklung nach seinen Antisemitismus-Vorwürfen gegen ein Leipziger Hotel geäußert.

«Ich wusste, was das für Wellen schlägt», sagte er am Montag im TV-Sender Bild. «Dass ich vielleicht vom Opfer zum Täter gemacht werde und dass ich angeblich gelogen haben soll, darum habe ich mir keine Gedanken gemacht und ganz ehrlich, das hätte ich auch nicht gedacht»

Hintergrund sind Medienberichte, wonach Überwachungsvideos möglicherweise Fragen zu dem von Ofarim geschilderten Hergang aufwerfen. Demnach soll die Kette mit dem Davidstern auf den Überwachungskameras des Hotels nicht deutlich sichtbar gewesen sein. Weiterlesen

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