Annalena Baerbock

Außenministerin Baerbock positiv auf Corona getestet

Islamabad (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat nach einem positiven Corona-Schnelltest kurz nach Beginn ihres Pakistan-Besuches alle weiteren Termine abgesagt. Das teilt der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Christofer Burger, am Rande der Reise in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad mit.

Ursprünglich wollte die Grünen-Politikerin nach ihrem bis Mittwoch geplanten Besuch in Pakistan nach Griechenland und in die Türkei weiterreisen.

Burger sagte, Baerbock habe beim Mittagessen festgestellt, dass sie nichts mehr schmecke und daraufhin einen Corona-Schnelltest gemacht. Dieser sei positiv gewesen. Es habe in ihrer Familie am Samstag einen positiven Corona-Fall gegeben. Mit diesem habe sie aber wenig Kontakt gehabt und sich seither konsequent getestet. Auch am Dienstagmorgen sei ein Schnelltest noch negativ ausgefallen. «Alle weiteren Termine werden jetzt abgesagt», sagte der Sprecher. Weiterlesen

Selenskyj: Ukraine ist de facto schon EU-Mitglied

Luxemburg (dpa) – Die Ukraine betrachtet sich nach den Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schon jetzt als Teil der Europäischen Union.

«Die Ukraine ist bereits de facto Mitglied der EU geworden», sagte Selenskyj in einer Videoansprache vor dem luxemburgischen Parlament. «Ich glaube, dass die Ukraine bereits durch ihr Handeln zeigt, dass sie die europäischen Kriterien erfüllt.»

Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass sich Luxemburg dafür einsetzen werde, im Juni den offiziellen Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten und «in einem beschleunigten Verfahren EU-Mitglied zu werden». «Europa steht vor einem großen Test. Ist Europa fähig, seine Werte zu verteidigen?», sagte der ukrainische Präsident. Weiterlesen

Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock fordert, die Unterstützung der Ukraine an die neue Kriegsstrategie des russischen Präsidenten Wladimir Putin anzupassen.

Putin habe angenommen, «er könnte schnell brutal in die Ukraine einmarschieren und dann das Land niedermachen», sagte die Grünen-Politikerin in der ARD-Sendung «Brennpunkt». «Jetzt sieht er, dass das nicht funktioniert. Und seine Strategie ist jetzt auf Langfristigkeit angelegt.» Das bedeute: «Wir müssen auch die Ukraine so unterstützen, dass wir einen langen Atem haben.» Weiterlesen

Baerbock würdigt Karlspreis-Trägerinnen aus Belarus

Aachen (dpa) – Drei prominente Bürgerrechtlerinnen aus dem autoritär regierten Belarus haben in Aachen den diesjährigen Karlspreis erhalten. Damit wurde der Einsatz von Swetlana Tichanowskaja, Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit geehrt.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) würdigte das Trio am Donnerstag als «mutigste Frauen Europas». Tichanowskaja und Zepkalo, die inzwischen im Exil leben, waren in Aachen selbst dabei. Kolesnikowa, die in ihrer Heimat eine elfjährige Haftstrafe verbüßt, wurde von ihrer Schwester vertreten. Weiterlesen

Baerbock: Russland benutzt Hunger als Kriegswaffe

New York (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Russland vorgeworfen, die Blockade von Getreideexporten aus der Ukraine als Kriegswaffe einzusetzen.

«Durch die Blockade ukrainischer Häfen, durch die Zerstörung von Silos, Straßen und Eisenbahnen und insbesondere der Felder von Bauern hat Russland einen Kornkrieg begonnen, der eine globale Nahrungsmittelkrise anfacht», sagte Baerbock am Mittwoch während eines Außenministertreffens bei den Vereinten Nationen in New York.

Nach Angaben der Bundesregierung unterbindet Russland in der Ukraine die Ausfuhr von 20 Millionen Tonnen Getreide vor allem nach Nordafrika und Asien, ein Großteil davon im Hafen von Odessa. Die Ukraine ist einer der größten Produzenten der Welt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht deutliche Fortschritte bei den Bemühungen um internationale Sicherheitsgarantien für sein Land. Damit könnte die von Moskau geforderte politische Neutralität der Ukraine in einer Nachkriegszeit abgesichert werden.

Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk verhandelt unterdessen mit der russischen Seite um ein ungewöhnliches Tauschgeschäft – russische Kriegsgefangene gegen schwer verwundete ukrainische Soldaten aus dem Werk Azovstal in Mariupol. Weiterlesen

Baerbock trifft sich mit G7-Kollegen in Schleswig-Holstein

Wangels (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) berät ab heute mit ihren Amtskollegen aus der G7-Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

In diesem Zusammenhang soll es auch um Energie- und Ernährungssicherheit gehen. Die Entwicklungsorganisation One rief die G7-Gruppe dazu auf, insbesondere auf die ärmsten Länder Rücksicht zu nehmen. Die Runde müsse ihrer Verantwortung gerecht werden «und sich diesen multiplen Krisen ganzheitlich und allumfassend widmen. Dabei dürfen die G7 Afrika nicht vergessen», sagte Stephan Exo-Kreischer, Direktor von One Deutschland, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Weiterlesen

Deutsche Botschaft in Kiew öffnet in Minimalbesetzung wieder

Kiew (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat bei einem Besuch in der Ukraine die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in der Hauptstadt Kiew noch an diesem Dienstag angekündigt.

Die Arbeit der Botschaft werde in Minimalpräsenz wieder aufgenommen, sagte die Grünen-Politikerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben. Sie sei sehr froh, dass Botschafterin Anka Feldhusen wieder in Kiew arbeiten könne. Weiterlesen

Annalena Baerbock in Kiew – Treffen mit Kuleba geplant

Kiew (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock ist als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Hauptstadt Kiew gereist.

Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag zunächst im Vorort Butscha ein Bild von der Lage. Dort waren nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden – teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Baerbock wurde von einem Mitarbeiter der deutschen Botschaft an dessen Haus empfangen.

Die Ministerin wurde von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet. Am Nachmittag war unter anderem ein Gespräch Baerbocks mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant. Weiterlesen

Eierwurf auf Außenministerin Baerbock bei Wahlkampfauftritt

Wuppertal (dpa) – Bei einem Wahlkampfauftritt für die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist auf Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit einem rohen Ei geworfen worden.

Bei der Veranstaltung am Sonntagnachmittag in Wuppertal habe das Ei sein Ziel verfehlt, sagte ein Polizeisprecher. Die Personalien der Eierwerferin seien aufgenommen und es sei eine Strafanzeige ausgestellt worden. Zuvor hatten «Spiegel» und der WDR berichtet. Weiterlesen

Scholz fährt wegen Steinmeier-Affront nicht nach Kiew

Reisepläne
Von Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt eine Reise nach Kiew vorerst ab – aus Verärgerung über die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Seite im April.

«Das steht der Sache im Weg», sagte der SPD-Politiker am Montag in der ZDF-Sendung «Was nun?». Er betonte: «Das kann man nicht machen.» Als erstes Regierungsmitglied kündigte hingegen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Reisepläne in die ukrainische Hauptstadt an – jedoch noch ohne konkreten Zeitpunkt. Unmittelbar bevor stehen Reisen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und des Linken-Außenpolitikers Gregor Gysi. Weiterlesen

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