NRW-Staatspreis für frühere Kanzlerin Angela Merkel

Düsseldorf (dpa) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen. Merkel werde damit «für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohl des deutschen Volkes in einer von internationalen Krisen geprägten Zeit, ihre Beiträge zur Stabilität der Europäischen Union, ihre außergewöhnlichen humanitären Leistungen und ihre herausragenden Verdienste um das Ansehen Deutschlands in der Welt» gewürdigt, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Weiterlesen

Trolle: Merkel telefonierte mit falschem Poroschenko

Berlin/Moskau (dpa) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach Angaben der auf Desinformation spezialisierten russischen Trolle Wowan und Lexus auf ein inszeniertes Telefonat zum Ukraine-Konflikt reingefallen. Die kremlnahen Interviewer veröffentlichten am Montag Auszüge daraus. Merkels Büro in Berlin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass es ein Telefongespräch gab.

«Ich kann ein Telefonat mit einem Anrufer bestätigen, der sich als der frühere (ukrainische) Präsident Petro Poroschenko ausgegeben hatte», teilte eine Sprecherin Merkels auf Anfrage der dpa mit. Weiterlesen

CDU-Außenpolitiker verlangt von Merkel mehr Selbstkritik

Berlin (dpa) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zu mehr Selbstkritik ihrer Russlandpolitik aufgefordert. Zwar habe Merkel erkannt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin Europa schwächen und spalten wolle. Aber sie habe in ihrer Regierungszeit «die falschen Handlungsschlüsse gezogen» und nur mit «Soft Power» reagiert, warf Kiesewetter seiner früheren Parteichefin im «Handelsblatt» vor. «Von der ehemaligen Bundeskanzlerin würde ich mir hier eine tiefgreifendere Reflexion und kritische Selbsteinschätzung wünschen.» Weiterlesen

Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als «fruchtbar»

Berlin (dpa) – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin als «fruchtbar» bezeichnet. «Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er (Scholz) noch lebt. Ich ebenfalls», sagte er nach dem Treffen im Kanzleramt, dass nach seinen Angaben zwei Stunden dauerte. Beide Seiten könnten zufrieden mit dem Treffen sein. Es seien alle schwierigen Themen angesprochen worden. Einzelheiten nannte Orban aber nicht.

Vom Kanzleramt gab es keine Mitteilung zu dem Gespräch. Eine bei solchen Treffen übliche gemeinsame Pressekonferenz war ohne Begründung nicht angesetzt worden. Orban äußerte sich bei einem Wirtschaftsforum des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Bereits am Sonntag hatte er die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und jetzigen CDU-Außenpolitiker im Bundestag, Armin Laschet, getroffen. Weiterlesen

Kanzleramts-Bau wird 177 Millionen Euro teurer als geplant

Erweiterung
Von Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Der geplante Erweiterungsbau des Kanzleramts wird nach einer neuen Schätzung etwa 177 Millionen Euro mehr kosten als ursprünglich geplant. Nach Angaben aus Regierungskreisen vom Donnerstag werden für den Sandsteinbau mit etwa 400 Büros inzwischen 777 Millionen Euro inklusive einer «Risikovorsorge» für weitere Kostensteigerungen veranschlagt. Bei der Entscheidung für den Neubau 2019 seien es noch 600 Millionen Euro gewesen.

Damit wird der Neubau deutlich teurer als das eigentliche Kanzleramtsgebäude, das 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bezogen wurde. Im Bundeshaushalt waren damals ursprünglich 398,5 Millionen Mark veranschlagt worden, die tatsächlichen Kosten betrugen dann 513 Millionen Mark. Dies entspricht nach Regierungsangaben 542,9 Millionen Euro hochgerechnet auf den Preisstand Anfang 2022. Weiterlesen

Merkels Memoiren sollen im Herbst 2024 erscheinen

Berlin (dpa) – Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will ihre politischen Erinnerungen im Herbst 2024 in einem Buch veröffentlichen. Die gemeinsam mit ihrer langjährigen politischen Beraterin Beate Baumann verfassten Memoiren würden einen exklusiven, persönlichen Einblick in das politische Leben und Wirken Merkels geben, kündigte der Verlag am Kiepenheuer & Witsch Donnerstag an.

Merkel schrieb in der Mitteilung des Verlages: «Ich freue mich, in meinem gemeinsam mit Beate Baumann verfassten Buch zentrale Entscheidungen und Situationen meiner politischen Arbeit zu reflektieren und sie, auch mit Rückgriff auf meine persönliche Geschichte, einer breiten Öffentlichkeit verständlich zu machen.» Weiterlesen

Merkel erhält Unesco-Friedenspreis für Flüchtlingsaufnahme

Paris (dpa) – Für ihren großen Einsatz in der Flüchtlingskrise ist Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Friedenspreis der UN-Kulturorganisation Unesco ausgezeichnet worden.

«Die gesamte Jury war von ihrer mutigen Entscheidung aus dem Jahr 2015 berührt, mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge insbesondere aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Eritrea aufzunehmen», erklärte der Präsident der Jury und Friedensnobelpreisträger 2018, Denis Mukwege, in Paris. «Es ist eine Lektion, die sie der Geschichte hinterlässt.» Weiterlesen

Worauf die Ex-Kanzlerin und alle Ex-Kanzler Anspruch haben

Berlin (dpa) – Versorgungsansprüche nach einer Kanzlerschaft sind gesetzlich geregelt. Sie können sich aus verschiedenen Aufgaben während der politischen Karriere zusammensetzen: aus der Dauer der Mitgliedschaft im Bundestag, aus der Tätigkeit als Bundes- oder Landesminister, als Ministerpräsident und als Kanzler oder Kanzlerin. Die verschiedenen Ansprüche werden aber teils miteinander verrechnet.

Für die Mitgliedschaft im Bundestag greift das Abgeordnetengesetz, wonach Parlamentarier oder Parlamentarierinnen je nach Dauer bis zu 65 Prozent der Abgeordnetenentschädigung zustehen können. Ansprüche aus der Zugehörigkeit zur Bundesregierung regelt das Bundesministergesetz. Die Höhe dieses Ruhegehaltes hängt von der Amtsdauer ab. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler kann die Pension eines Regierungsmitglieds bis zu rund 12.000 Euro hoch sein. Weiterlesen

Scholz verteidigt Merkels Russland-Politik – teilweise

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aussöhnungspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) mit Russland grundsätzlich verteidigt.

«Der Versuch einer Aussöhnung kann nie falsch sein und der Versuch, friedlich miteinander zurechtzukommen, auch nicht», sagte Scholz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Da sehe ich mich eng an der Seite meiner Vorgängerin.»

Ganz anders bewertete der SPD-Politiker die Energiepolitik gegenüber Russland in den letzten Jahren. «Ein Fehler der deutschen Wirtschaftspolitik war es aber, dass wir unsere Energieversorgung zu sehr auf Russland konzentriert haben, ohne die nötige Infrastruktur zu bauen, dass wir im Falle eines Falles schnell umsteuern können», sagte er. Er selbst habe sich als Hamburger Bürgermeister allerdings dafür eingesetzt, an der norddeutschen Küste Flüssiggas-Terminals zu bauen, um diese Lücke zu füllen. «Nun müssen wir das rasch nachholen.» Weiterlesen

Karlsruhe urteilt über Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Karlsruhe (dpa) – Im Februar 2020 nannte die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Wahl eines Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen in Thüringen «unverzeihlich» – nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob sie damit eine rote Linie überschritten hat.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter verkünden heute ihr Urteil nach zwei Klagen der AfD gegen die frühere Bundeskanzlerin und die Bundesregierung. Die Partei sieht sich in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt.

Eigentlich hatte sich am 5. Februar 2020 im Landtag in Erfurt Bodo Ramelow (Linke) erneut zum Regierungschef wählen lassen wollen. In den ersten beiden Wahlgängen bekam er nicht genug Stimmen. Im dritten Wahlgang hatte ihn dann völlig überraschend der FDP-Politiker Thomas Kemmerich um eine Stimme geschlagen – mitgewählt von CDU und AfD.

Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt verhalf. Merkel, die gerade auf Reisen war, hatte sich einen Tag nach der Wahl zu Wort gemeldet und ihrer Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa eine «Vorbemerkung» «aus innenpolitischen Gründen» vorausgeschickt. Das Ergebnis müsse «rückgängig gemacht werden», sagte sie, zumindest die CDU dürfe sich nicht an dieser Regierung beteiligen. Und: «Es war ein schlechter Tag für die Demokratie.» Eine Mitschrift der Pressekonferenz stand zwischenzeitlich auf bundeskanzlerin.de und bundesregierung.de.

Politiker müssen neutral bleiben

Angela Merkel äußerte sich 2020 kritisch zur Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kemmerich war nach drei Tagen unter dem hohen Druck zurückgetreten, die Amtsgeschäfte hatte er ohne Regierung noch bis März geführt. Ministerpräsident wurde dann doch wieder Ramelow.

Die AfD hat in Karlsruhe schon erfolgreich gegen Ex-Innenminister Horst Seehofer (CSU) geklagt, weil ein Interview mit AfD-kritischen Passagen auf seiner Ministeriumsseite stand. Und Johanna Wanka (CDU) wurde in ihrer Zeit als Bildungsministerin dafür gerügt, dass sie in einer Ministeriumsmitteilung die «Rote Karte» für die AfD gefordert hatte. Nach diesen Urteilen dürfen Politiker zwar öffentlich Kritik an der AfD üben. Sie müssen aber das Gebot staatlicher Neutralität wahren, wenn sie sich in ihrer Rolle als Regierungsmitglied äußern.

In der Karlsruher Verhandlung zur Thüringen-Wahl im Juli 2021 hatte Merkels Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Äußerungen damit verteidigt, dass die mitreisenden Journalisten und vor allem der Koalitionspartner eine Positionierung gewollt hätten. Es sei auch um das internationale Ansehen der Bundesrepublik Deutschland gegangen. Zu den Mitschriften auf den Internetseiten sagte er, Pressekonferenzen würden grundsätzlich wortlautgetreu und vollständig dokumentiert. Darauf würden sich Journalisten verlassen.

Die AfD hatte die Äußerungen als direkten Angriff bewertet. «Wir meinen, dass so ein Angriff, zumal bei einem offiziellen Staatsbesuch unter dem Logo Bundeskanzler/Bundeskanzlerin, nicht verfassungsgemäß ist und Frau Merkel damit gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen hat», sagte der Vize-Vorsitzende Stephan Brandner. Der inzwischen aus der AfD ausgetretene damalige Co-Parteichef Jörg Meuthen sagte: «Sie hat versucht, eine Landtagswahl zu delegitimieren, und zwar in Ausübung ihres Amtes als Bundeskanzlerin.»

 

 

 

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Merkel zu Russland-Politik: «Werde mich nicht entschuldigen»

Berlin (dpa) – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Russland-Politik in den 16 Jahren als Regierungschefin vehement verteidigt.

Eine Entschuldigung für den von vielen als zu nachsichtig gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisierten Kurs lehnte sie in Berlin in ihrem ersten großen Interview seit dem Ausscheiden aus dem Amt ab. «Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen.»

Merkel hatte am 8. Dezember ihre Amtsgeschäfte an den SPD-Politiker Olaf Scholz übergeben und war danach weitgehend abgetaucht. Fast genau ein halbes Jahr später kehrt sie nun auf öffentliche Bühnen zurück. In der vergangenen Woche hielt sie beim Abschied des langjährigen DGB-Chefs Reiner Hoffmann vor mehr als 200 Gästen die Laudatio. Am Dienstagabend wurde sie im Berliner Ensemble, dem Brecht-Theater am Bahnhof Friedrichstraße, vom Journalisten Alexander Osang fast 100 Minuten befragt.

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht im Berliner Ensemble mit Spiegel-Reporter Alexander Osang. Foto: Fabian Sommer/dpa

«Heute geht es mir persönlich sehr gut»

Und? Wie geht es ihr jetzt? Als Bürgerin Angela Merkel? «Heute geht es mir persönlich sehr gut», sagt die 67-Jährige, die die letzten Monate mit Spaziergängen an der Ostsee, mit dem Lesen und Hören von Büchern und mit Urlaub in Italien verbracht hat.

Hört sich gut an, wäre da nicht das, was Merkel «Zäsur» und andere «Zeitenwende» nennen. «Ich bleibe natürlich auch ein politischer Mensch und deshalb bin ich in diesen Tagen so wie viele, viele andere auch manchmal bedrückt.» Gemeint ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, den der russische Präsident Wladimir Putin angezettelt hat. Die deutsche Russland-Politik der letzten zwei Jahrzehnte, die Merkel maßgeblich bestimmt hat, liegt in Scherben.

Keine Reue bei Russland-Kurs

Anders als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Anfang April öffentlich Fehler eingeräumt hat, steht Merkel aber zu ihrem Kurs. Inwieweit hat sie dazu beigetragen, eine Eskalation mit Russland zu verhindern? «Ich habe es glücklicherweise ausreichend versucht. Es ist eine große Trauer, dass es nicht gelungen ist», sagt sie.

Der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland hätte man 2014 zwar härter begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der Nato, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Sie sei nicht «blauäugig» im Umgang mit Russland gewesen.

Auch dass sie sich 2008 gegen eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien gewandt habe, verteidigte Merkel. Hätte die Nato den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte Putin schon damals einen «Riesenschaden in der Ukraine anrichten können», sagt sie.

Will nicht mit Putin telefonieren

Merkel beklagt, dass es nach dem Mauerfall nicht gelungen sei eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die die jetzige Eskalation habe verhindern können. «Es ist nicht gelungen in all diesen Jahren, den Kalten Krieg wirklich zu beenden.»

Als Vermittlerin im Ukraine-Krieg sieht sich die frühere Kanzlerin nicht. Auf die Frage, ob sie mit Putin telefonieren würde, sagt sie: «Ich habe nicht den Eindruck, dass das im Augenblick etwas nützt.» Es gebe «aus meiner Sicht wenig zu besprechen».

Trotz des Kriegs und der Differenzen kann Merkel aber auch noch über frühere Begegnungen mit Putin scherzen. Zum Beispiel über das denkwürdige Treffen im Schwarzmeer-Badeort Sotschi 2007, als Putin die Kanzlerin mit seiner schwarzen Labrador-Hündin sichtlich verschreckte. «Eine tapfere Bundeskanzlerin muss mit so einem Hund fertig werden», sagt Merkel heute.

«Volles Vertrauen» in die neue Regierung

Über ihren Nachfolger verliert Merkel kein schlechtes Wort – zumindest nicht direkt. Sie habe «volles Vertrauen» in die neue Bundesregierung und Olaf Scholz, sagt sie. Es seien Menschen am Werk, die keine «Newcomer» seien und die Gegebenheiten kennen würden. Und für den Fall, dass es mal nicht so laufe, habe sie noch ihre Hebel. «Wenn jetzt etwas passieren würde (…), wo ich sage, das geht in die vollkommen falsche Richtung, dann kann ich sehr viele anrufen. Das musste ich aber noch nicht.»

Was der Kanzlerin aber gegen den Strich geht: Dass ihr nun angelastet wird, dass die Bundeswehr so heruntergewirtschaftet ist. Der Wehretat sei seit 2014 gestiegen, sagt sie. Und der SPD lastet sie an, dass die lange keine bewaffneten Drohnen anschaffen wollte.

Zitteranfälle auch wegen Tod ihrer Mutter

In dem Interview spricht Merkel auch über sehr persönliche Dinge. Die öffentlichen Zitteranfälle zum Beispiel, die in der Endphase ihrer Amtszeit für sehr große Besorgnis gesorgt hatten. Das habe zwei Gründe gehabt, sagt sie: Nach dem Tod ihrer Mutter sei sie sehr erschöpft gewesen. Außerdem habe sie zu wenig getrunken.

Nicht zuletzt habe sie dann bei militärischen Ehren Angst gehabt, dass das Zittern wieder auftrete. Deswegen habe sie sich dann bei den Zeremonien einen Stuhl auf das Podest stellen lassen, um die Nationalhymnen im Sitzen abzunehmen.

Keine «ganz normale Bürgerin»

Richtig mitmischen in der Politik will Merkel nicht mehr. «Das ist nicht meine Aufgabe, jetzt Kommentare von der Seitenlinie zu geben», sagt sie. Sie sei «Bundeskanzlerin a.D.» und eben keine «ganz normale Bürgerin». 16 Jahre lang sei alles, was irgendwie von Relevanz gewesen sei, an ihrem Tisch vorbeigekommen. Nun wolle sie sich erst einmal erholen und Abstand gewinnen.

Sie bekomme viele Einladungen, wolle aber nicht nur Termine abarbeiten. Wenn sie lese, sie mache nur noch «Wohlfühltermine», dann sage sie: «Ja.»

Von Michael Fischer, Carsten Hoffmann und Andreas Hoenig, dpa

 

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