Ampel

Scholz sieht Koalitionsverhandlungen im Zeitplan

Schönefeld (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP voll im Zeitplan und lobt die Atmosphäre.

«Sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen», sagte Scholz am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Landesparteitags der SPD Brandenburg in Schönefeld bei Berlin. «Es geht so schnell voran, wie man wünschen durfte und ich bin wirklich sehr zufrieden»

Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am 21. Oktober hatten die drei Parteien das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Zwischenzeitlich stellten die Grünen allerdings einen pünktlichen Abschluss der Verhandlungen in Frage und zeigten sich unzufrieden mit Fortschritten vor allem beim Klimaschutz. Am Samstag sollen die Gespräche nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen fortgesetzt werden. Weiterlesen

Pläne der Ampel zur Corona-Bekämpfung nehmen Gestalt an

Berlin (dpa) – Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend, vor allem die träge Booster-Impfkampagne wird kritisiert.

In Bezug auf das künftige Corona-Regelungswerk hat der Hauptausschuss des Parlaments am Dienstagabend Änderungsanträge beschlossen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Der Bundestag soll am Donnerstag darüber abstimmen. Geplant ist demnach unter anderem:  Weiterlesen

Ampel-Partner schärfen Corona-Regeln nach

Pandemie in Deutschland
Von Christian Andresen, dpa

Berlin (dpa) – Die Corona-Zahlen steigen dramatisch – und je mehr sie zunahmen, desto lauter wurde die Kritik an den Gesetzesvorhaben von SPD, Grünen und FDP für den künftigen Kampf gegen die Pandemie. Doch jetzt haben die möglichen Koalitionspartner ihre Pläne nachgeschärft.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, dass die werdende Ampel-Koalition alle nötigen Entscheidungen treffen will. «Wir werden heute weiter gut beraten, das ist glaub ich auf ganz konstruktivem Weg, und ansonsten natürlich parallel dazu beitragen, dass wir all die notwendigen Entscheidungen treffen, damit wir das Infektionsgeschehen gut im Griff behalten und in dieser Woche auch im Bundestag die richtigen Entscheidungen dazu treffen», sagte Scholz vor der Fortsetzung der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP in Berlin. Weiterlesen

Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an

Berlin (dpa) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat angekündigt, dass die möglichen Ampel-Koalitionspartner ihre Pläne für ein geändertes Infektionsschutzgesetz noch verschärfen werden.

«Wir weiten den Instrumentenkasten aus auch gegenüber den Vorschlägen, die in der ersten Lesung im Deutschen Bundestag eingebracht wurden», sagte er am Sonntagabend in den ARD-«Tagesthemen». Eine Kontaktunterbindung solle für Ungeimpfte auch dann noch möglich sein, wenn der Sonderstatus der Epidemischen Lage nationaler Tragweite zum 25. November ausgelaufen sei. Weiterlesen

Ampel will Corona-Kurs neu bestimmen

Pandemie
Von Basil Wegener und Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.

Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die entsprechenden Pläne. Nach wochenlanger öffentlicher Zurückhaltung will dabei auch der amtierende Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprechen. Scholz und den Ampelpartnern waren von führenden Unions-Politikern unzureichende Reaktionen auf die sich immer weiter zuspitzende Corona-Lage vorgeworfen worden. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann hielt dagegen. «Wir verankern in dem neuen Paket Maßnahmen, die bislang noch gar nicht vorgesehen waren» sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Weiterlesen

Steuerschätzer: Prognose bis 2025 – Mehreinnahmen erwartet

Berlin (dpa) – Können die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag doch mehr Geld verplanen als erwartet? Einen Hinweis darauf gibt am Donnerstag der Arbeitskreis Steuerschätzung mit seiner Prognose für die Jahre bis 2025.

Es wird erwartet, dass Bund, Länder und Kommunen mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen können, weil die Wirtschaft nach der Corona-Krise endlich wieder anzieht.

Seit 2020 war durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Indizien dafür, dass sich die Stimmung aufhellt, sind die Konjunkturprognose der Bundesregierung und das Gutachten der «Wirtschaftsweisen», die die Regierung beraten. Demnach kommt der Aufschwung zwar später als erwartet und nicht mehr in diesem Jahr. Ab 2022 zeige die Tendenz dann aber kräftig nach oben, sagen sie voraus. Weiterlesen

Ampel-Parteien ringen um erste Ergebnisse

Berlin (dpa) – Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor.

Bis 18.00 Uhr sollen die 22 Fachgruppen den Stand der Verhandlungen auf drei bis fünf Seiten zusammenfassen und an die Generalsekretäre der Parteien übermitteln. Die noch verbliebenen Streitpunkte werden dann in Spitzenrunden geklärt – wahrscheinlich ab Anfang nächster Woche. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Weiterlesen

Generalsekretäre setzen Ampel-Sondierungen fort

Berlin (dpa) – Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP setzen ihre Gespräche über eine Regierungsbildung am Donnerstag im kleinen Kreis fort.

Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag versuchen die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen seit Mittwoch, das bisher Verhandelte zu Papier bringen. Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst. Dieses Papier wollen die Unterhändler dann ihren Parteigremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen. Weiterlesen

Das Schweigen der Ampel

Sondierungsgespäche
Von Martina Herzog, dpa 

Berlin (dpa) – Über die aktuellen Gespräche von SPD, Grünen und FDP ist vor allem bekannt, was sie nicht sein sollen: Eine Wiederholung der spektakulär gescheiterten sogenannten Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren.

Als CDU/CSU, FDP und Grüne nach der Wahl 2017 über ein mögliches Bündnis verhandelten, saß die Öffentlichkeit praktisch mit am Tisch.

«Dass per Liveticker aus vertraulichen Gesprächen berichtet wird», wie es Grünen-Chefin Annalena Baerbock formuliert hat, das soll sich auf keinen Fall wiederholen. Weiterlesen

Ampel-Parteien setzen ihre Sondierungen fort

Berlin (dpa) – SPD, Grüne und FDP sprechen am Montag weiter über die Bildung einer Ampel-Koalition. Vertreter der drei Parteien kommen am Vormittag zu vertieften Sondierungsgesprächen in Berlin zusammen.

Weitere Treffen sind für Dienstag und Freitag angekündigt. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Weiterlesen

Parteien: Nächste Woche Weichen für mögliche Ampel stellen

Berlin (dpa) – Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP wollen in der kommenden Woche die Weichen für eine mögliche erste Ampel-Koalition auf Bundesebene stellen.

Für nächsten Freitag wird dabei mit ersten Ergebnissen gerechnet, wie es in Berlin aus den Parteien hieß. Dann wollen vor allem FDP und Grüne entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten – oder ob es möglicherweise noch eine weitere Sondierungsrunde geben muss. Weiterlesen

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