Ex-Steuerverwaltungschefin: Keine Kenntnis von E-Mail-Löschungen

Hamburg (dpa/lno) – Die frühere Leiterin der Steuerverwaltung Hamburg hat nach eigenen Angaben keine Kenntnisse von einer gezielten Löschung von E-Mails im Zusammenhang mit dem «Cum-Ex»-Skandal. «Davon weiß ich nichts», sagte die 69-Jährige am Dienstag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft. Allerdings habe sie zu ihrer Dienstzeit auch lieber «in Papier» gearbeitet. «Ich habe gar nicht so intensiv mit E-Mails gearbeitet.»

Wie ein entsprechender Verdacht der Staatsanwaltschaft Köln, die im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften der Warburg Bank auch gegen eine Hamburger Finanzbeamtin ermittelt, zustande gekommen sein könnte, wisse sie nicht. Laut den Vertretern von CDU und Linken im Ausschuss wurde ein solcher Verdacht in den aus Köln übermittelten Ermittlungsakten deutlich.

Eine Anweisung zum Löschen von Dokumenten oder E-Mails habe sie nicht gegeben, sagte die Zeugin. «Ganz im Gegenteil. Irgendwann habe ich die Kollegen gebeten, dass sie darauf achten sollten, dass wir eine saubere langwierige Aktenführung haben.» Hinsichtlich der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank sei ihr schon klar gewesen, «dass wir auf einen Untersuchungsausschuss zulaufen».

Rätsel gebe ihr auch eine Whatsapp-Nachricht der für die Warburg Bank zuständigen Finanzbeamtin an eine Kollegin auf, in der diese den Kölner Ermittlungen zufolge kurz nach der Entscheidung für den Verzicht auf eine Steuerrückforderung in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Bank geschrieben hatte, ihr «teuflischer Plan» sei aufgegangen. «Das frage ich mich auch, was das soll», sagte die frühere Leiterin der Finanzverwaltung. «Das irgendjemand im Zusammenhang mit diesem Fall große Freude empfunden hat, konnte ich nicht wahrnehmen.»

 

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