Einwohnerversammlung verschoben
Die für Anfang Mai geplante Einwohnerversammlung wird verschoben. Dies gab Bürgermeister Joachim Rodenkirch zu Beginn der dritten Stadtratssitzung bekannt. Der neue Termin soll rechtzeitig bekanntgegeben werden. Ein thematischer Schwerpunkt soll die Auswertung des Verkehrsversuchs 2011 sein.
Rechnungsprüfungsausschuss
Noch vor der Sommerpause will der Rechnungsprüfungsausschuss den Jahresabschluss 2010 prüfen, bis Jahresende den Jahresabschluss 2011.
Prüfung beendet
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hat seine turnusmäßige Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung abgeschlossen. Geprüft wurden in der Stadtverwaltung die Stadtwerke, die Verwaltung und die Fachbereiche. Der Abschlussbericht soll in fünf bis sechs Monaten vorliegen.
Einzelhandelskonzept
Das in Entwürfen bestehende Einzelhandelskonzept soll zügig in den zentralen Gremien beraten und konkretisiert werden. Nur mit einem konkreten Einzelhandelskonzept sind laut Vorgabe des Landesentwicklungsplan (LEP) weitere Ansiedlungen in Wittlich möglich.
Großsporthalle
Im Zeitplan liegen die Arbeiten der Großsporthalle. Sie soll Anfang 2013 in Betrieb gehen. Schon jetzt laufen verwaltungsintern Überlegungen, wie die Eröffnungsveranstaltungen thematisch und zielgruppenorientiert konzipiert werden können. Die Gestaltung der Außenanlagen soll im Sommer diesen Jahres in Angriff genommen werden.
Kindergarten Vitelliuspark
Der neue Evangelische Kindergarten Vitelliuspark ist am Freitag letzter Woche offiziell eröffnet worden, davon berichtete der Bürgermeister. Das Projekt sei gut gelungen und erfülle höchste Anforderungen. Im Sommer sei der geplante Belegungsstandard erreicht.
„Radweg“ Richtung Wengerohr
Für den als Radweg in Richtung Wengerohr genutzten Wirtschaftsweg zeichnet sich laut Bürgermeister eine Lösung ab. Der dort vom zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) aufgeschüttete Erdwall soll wieder abgetragen werden. Ein sogenanntes „Drängelgitter“ soll dafür sorgen, dass die Straße gefahrlos überquert werden kann. Außerdem wurde durch die Beseitigung des Bewuchs erreicht, dass die Straße besser eingesehen werden kann. Eine Verlegung des Maare-Mosel-Radweges (MMR) ist hingegen nicht geplant, er bleibt auf der bisherigen Trasse.
Kreisweite Energiegesellschaft
Landrat Gregor Eibes hat die Bürgermeister über die weiteren Pläne in Sachen Energiewende angeschrieben. Der Kreis plant danach die Gründung einer kreisweiten Energiegesellschaft. Daran will sich die Stadt auch als „Nicht-Wind-Energiestandort“ beteiligen. Erneut warnte man vor einem voreiligen Vertragsschluss mit möglichen Anbietern und Investoren. Erklärtes Ziel des Kreises ist, dass Wertschöpfung und Gewinne aus regenerativen Energien in der Region verbleiben.
Internationales Kinderfest
Das vom Beirat Integration und Migration initiierte Internationale Kinderfest soll in diesem Jahr am 2. Juni im Atrium des Cusanus-Gymnasiums stattfinden.
Straßenbau Industriegebiet Wengerohr-Süd
Zugestimmt hat der Stadtrat der vorgestellten Ausbau- und Gestaltungsplanung für den Straßenbau zur Erschließung der Straßburgstraße. Sie ist laut Werkleiter Lothar Schaefer fast 800 Meter lang, umfasst rund 90.000 qm, liegt im Industriegebiet Wengerohr-Süd und endet in einem Wendehammer. Von dort führt ein Gehweg in die spätere Wohnbebauung. Die Realisierung der Straße wird aktuell mit rund 700.000 Euro kalkuliert. Die komplette Straße ist 11,5 Meter breit und besteht aus einer 6,5 Meter breiten Fahrbahn sowie Grünstreifen und Gehweg. Die Versorgungsleitungen sollen gebündelt alle im Gehweg verlegt werden. Für heute noch nicht absehbare technische Entwicklungen wird dort zusätzlich ein Leerrohr verlegt.
Schachtabdeckungen im Straßenraum werden außerhalb der Abrollquerschnitte (Reifen) verlegt, um Lärm und Reifenabrieb zu vermindern. Ein Anschluss an die Bernkasteler Straße ist derzeit nicht geplant, auch um keinen Schleichweg zum Park&Ride-Platz zu schaffen.
Neufassung Friedhofssatzung
Die zuletzt im März 2010 angepasste Friedhofssatzung aus dem Jahr 1997 wurde aufgrund von gesetzlichen und inhaltlichen Änderungen neu gefasst. Redaktionelle Hinweise aus dem Stadtrat werden ergänzend übernommen.
Verein Stadtmarketing Wittlich
Ein regelmäßiger Sachkostenzuschuss von 50.000 Euro wird dem Verein Stadtmarketing Wittlich e.V. auch für 2012 gewährt. Er dient insbesondere der Durchführung von Aktionen und Aktivitäten zur Belebung der Innenstadt. Der Zuschuss wird seit 2004 gewährt.
Jahresbeitrag an Moseleifel Touristik
Einem Sonderbeitrag von je 20.500 Euro für die Jahre 2012 bis 2014 an die Moseleifel Touristik stimmte der Stadtrat ebenfalls zu. Damit soll Planungssicherheit gewährleistet werden.
Straßen gewidmet
In drei Teilbeschlüssen wurden mehrere Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet. In der Kernstadt sind dies: Allensteiner Straße, Kolberger Straße, Königsberger Straße, Zum Rollkopf; im Stadtteil Lüxem: Zur Lay; im Stadtteil Wengerohr: Werkstraße.
Innenstadtentwicklungskonzept
Den aktuellen Sachstand zu dem am 16. August 2011 beschlossenen Innenstadtkonzept enthält die am Donnerstag im Stadtrat verteilte Übersicht zum aktuellen Sachstand der im Innenstadt-Entwicklungskonzept aufgelisteten 74 Maßnahmen, die die Innenstadt beleben sollen. Viele der Maßnahmen seien bereits umgesetzt oder in der Umsetzung begriffen.
Kosten- und Leistungsrechnung
In einem Kurzvortrag hat Nicole Rees von der Stadtverwaltung anschaulich die vom Stadtrat am 14. April 2011 beschlossene Umsetzung und den Aufbau einer aussagekräftigen nutzbringenden Kosten-Leistungsrechnung (KLR) dargestellt. 2011 wurden dadurch die Bereiche Stadtbücherei und Vitelliusbad erfasst. Aktuell sind es 2012 die Produkte Säubrennerkirmes, Wittlicher Wirtschaftswoche und das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (GLM).
Die Kosten-und Leistungsrechnung soll Politik, Verwaltungsführung und Bürgern transparent die Kosten für einzelne Pflichtaufgaben und von freiwilligen Leistungen aufzeigen und die Verwendung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel sowie das damit erreichte Ziel. /hg
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