Notizen aus dem Wittlicher Stadtrat

Abschied von Ute Hahn

Mit Wittlicher Spezialitäten hat Bürgermeister Joachim Rodenkirch in der März-Sitzung des Stadtrates Ute Hahn verabschiedet. Sie gehörte für Bündnis 90/ Die Grünen acht Jahre lang dem Wirtschaftsausschuss und drei Jahre dem Wittlicher Stadtrat an. Rodenkirch dankte ihr zu Beginn der öffentlichen Sitzung für ihr kommunalpolitisches Engagement. Durch Umzug muss Frau Hahn ihr Mandat niederlegen.

Jugendtaxi

In der Einwohnerfragestunde wurde der Stadtrat von Bürgerseite darum gebeten, beim Kreis Einfluss darauf zu nehmen, dass das Jugendtaxi nicht abgeschafft wird. Der Bürgermeister will diesen Hinweis gerne weitergeben. Er erinnerte aber daran, dass es sich dabei um eine freiwillige Leistung handele, die derzeit überall auf dem Prüfstand stünden. Stadt- und Kreisrätin Elfriede Meurer ergänzte in der öffentlichen Sitzung, dies sei keine freiwillige Entscheidung der Kreistagsmitglieder gewesen, sondern der Kommunalaufsicht ADD.

Haus der Jugend

In einem „erbärmlichen Zustand sind Fenster und Türen“ des Haus der Jugend auf der rückwärtigen Seite zum „Fürstenhof“. Darauf verwies Hans Floter in der Fragestunde. Angesichts von jährlich rund 5000 Euro Heizkosten bat er um Prüfung einer baldigen Sanierung, zumal die Firma Faco die Kosten für drei Fenster auf dieser Seite übernehmen müsse. Der Bürgermeister sagte eine Überprüfung durch das Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt (GLM) zu. Bisher war man von einem baldigen Rathausneubau ausgegangen und wollte den Fenstertausch in diesem Zusammenhang vornehmen.

Verkehrsversuch

Unter dem Punkt „Mitteilungen“ ging der Bürgermeister auf den Verkehrsversuch vom letzten Sommer ein. Nach seinen Worten liegen die Auswertungen der Zählungen vor. Die Einwohnerschaft soll nach den Osterferien darüber informiert werden.

Nach Wittlich eingeladen

Den für die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft startenden US-Amerikaner Evan Kaufmann hat Bürgermeister Joachim Rodenkirch zu einem offiziellen Wittlich-Besuch eingeladen. Kaufmann hat Wittlicher Vorfahren und hatte nach einem ersten Bericht in der New York Times (Wittlicher Rundschau berichtete) auch in Deutschland ein großes Medien-Echo ausgelöst. Er spielt aktuell in Düsseldorf, wechselt aber demnächst nach Nürnberg.

Regionale Energiepartnergesellschaft

Im Zusammenhang mit dem Ausbau regenerativer Energieforden in der Stadt Wittlich hat der Stadtrat der Gründung eine regionalen Energie-Partnergesellschaft zugestimmt. Sie trägt den Namen „Renergie Stadt Wittlich GmbH“. Die Stadt hält daran einen 70prozentigen Stammkapital-Anteil. Basis bildet ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates vom 27. September 2011, mit einer derartigen GmbH die Energiewende im Bereich der Stadt Wittlich nachhaltig zu unterstützen.

Einheitliche Optik

Zugestimmt hat der Stadtrat der vorgelegten Gestaltungsplanung für den Bereich Altneugasse/ Passage im Zuge der Maßnahme Altstadt „die Neue“. Die neu entwickelten Flächen befinden sich teilweise in städtischem, teilweise in privatem Eigentum. Städtebauliches Ziel ist die Schaffung einer Platzwirkung. Dies soll zum Beispiel durch eine einheitliche Oberflächenstruktur und Plattengröße sowie durch eine mit dem RWE abgestimmten Beleuchtung erreicht werden. Eine von mehreren Seiten sichtbare Glasstele soll die gewünschte Platzwirkung weiter unterstreichen.

Demografischer Wandel

Eine auf aktuell verfügbaren Zahlen aufbauende Analyse des demographischen Wandels in Wittlich und den Stadtteilen hat Andreas Schmitt (Stadtverwaltung Wittlich) im Rat vorgestellt. Ziel ist es, sich daraus ergebende Herausforderungen positiv zu gestalten und zugleich Chancen nutzen zu können. Belastbare Zahlen liegen zum Beispiel vom Landesamt für Statistik bis zum Jahr 2030 vor. Sie spiegeln eindrücklich die Entwicklung der lokalen Bevölkerung durch Geburten, mögliche Zu- und Wegzüge und Sterbefälle bei durchschnittlicher Lebenserwartung wieder (ausführlicher Bericht folgt). Daraus lässt sich frühzeitig entstehender Bedarf bei der Daseinsvorsorge konkret ableiten.

Nachwahlen

Die Besetzung von Wirtschaftsausschuss, Kulturausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulträgerausschuss und Werkausschuss haben sich geändert. Die erforderlichen Nachwahlen wurden erforderlich, weil Ute Hahn (Bündnis 90/ Die Grünen) wegen Umzugs ihr Mandat im Wittlicher Stadtrat niedergelegt hat (siehe dazu auch in „Amtliche Bekanntmachung“ in dieser Rundschau). Als Nachfolger im Stadtrat wurde Stephan Lequen verpflichtet.

Stephan Lequen verpflichtet

Per Handschlag hat Bürgermeister Joachim Rodenkirch als neuen Stadtrat Stephan Lequen (Bündnis 90/ Die Grünen) zu Beginn der Stadtratssitzung verpflichtet. Er folgt Ute Hahn nach, die ihrer Mandat wegen Umzug niedergelegt hat.

Straßen gewidmet

Dem öffentlichen Verkehr gewidmet wurden die Straßen „Sporgraben“ und „Sporgraben-Siedlung“. Sie erhalten die Eigenschaft einer öffentlichen Gemeindestraße.

Sponsoringleistung

Einstimmig hat der Stadtrat der Annahme von 23.232 Euro als Sponsorenleistung der RWE Deutschland AG zugestimmt. RWE beteiligt sich damit an den Leasingkosten für ein Elektromobil der Stadt. Die Auszahlung verteilt sich auf 48 Monatsraten zu je 484 Euro. /hg 

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