Mainz. Im Streit um die Agrarpolitik der Bundes- und Landesregierung plant der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd in den nächsten Wochen keine umfangreichen Protestaktionen mit Kundgebungen und Traktoren-Konvois. „Jetzt ist die Zeit der Verhandlungen“, sagte der Sprecher des Verbandes der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Sollten die Zusagen aus der Politik aber nicht eingehalten werden, würden die Landwirte auch wieder auf die Straße gehen. Weiterlesen
Mainz. Bauarbeiten auf der Strecke von Alsenz- und Ludwigsbahn in Rheinland-Pfalz beginnen im März. Weiterlesen
Bad Kreuznach/Mainz. Die Kampagne zur Gewinnung von Fachkräften für Kitas in Rheinland-Pfalz kommt auch auf die Leinwand. Unter anderem mit einem Spot, der derzeit in den Kinos in Städten im Land gezeigt wird, soll die Reichweite der seit einem Jahr laufenden Kampagne gesteigert werden. Das sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Montag in Bad Kreuznach. „Kino ist ein Medium, mit dem wir eine enorme Reichweite gerade bei jungen Menschen erzielen können.“ Weiterlesen
Koblenz. In Koblenz kosten Anwohnerparkausweise für größere Autos bald mehr als für kleine. Damit ist die Stadt in Rheinland-Pfalz bislang die Ausnahme. Denn die meisten größeren Städte in Rheinland-Pfalz wollen die Preise für das Bewohnerparken zumindest aktuell nicht von der Größe der in Anspruch genommenen Fläche oder dem Gewicht der Fahrzeuge abhängig machen. Einige haben zwar die Gebühren erhöht, sehen dabei aber keine Staffelung vor. Weiterlesen
Daun. Am 17. Februar 2024 fand die Mitgliederversammlung der SPD Vulkaneifel zur Aufstellung der Kreistagliste für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 statt. Weiterlesen
Bitburg. Auf ihrem Bundesparteitag zur Europawahl haben sich die Freien Wähler am Samstag gegen politischen Extremismus abgegrenzt. Weiterlesen
Berlin. Immer mehr Menschen in Deutschland gehen auch im Alter zwischen 63 und 67 Jahren einer Beschäftigung nach. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten in diesem Alter stieg von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im vergangenen Jahr, wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Regierungsantwort auf Fragen der Linken im Bundestag hervorgeht. Im Jahr 2022 waren noch 1,52 Millionen Menschen dieser Altersgruppe, in der ein Renteneintritt möglich wird, in Beschäftigung. Weiterlesen
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat entsetzt auf Berichte über den Tod des führenden russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in einem russischen Gefängnis reagiert. Weiterlesen
Mainz. Der Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat seine Beweisaufnahme abgeschlossen. Der Abschlussbericht soll vor der Sommerpause Anfang August allen Landtagsabgeordneten vorliegen, sagte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag in Mainz. Allen im Parlament vertretenen Fraktionen werde die Möglichkeit gegeben, eine Stellungnahme zu dem Bericht abzugeben. Für das September-Plenum sei dann die Aussprache im Landtag geplant. Der Bericht werde mehrere Bände umfassen und über 2000 Seiten haben. Weiterlesen
Offenbach. In Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist es in den kommenden Tagen ungewöhnlich mild. Weiterlesen
Mainz. Wer in Deutschland lebt und arbeitet, fällt unter die allgemeine Krankenversicherungspflicht. Dennoch gibt es auch in Rheinland-Pfalz Menschen, die nicht oder nicht mehr krankenversichert sind. Die Clearingstellen Krankenversicherung weisen Betroffenen den Weg zurück in die reguläre Krankenversicherung. Seit dem Jahr 2019 haben die Clearingstellen über 1.500 Betroffene in Rheinland-Pfalz informiert, unterstützt und beraten. Sie sind damit ein wichtiger Baustein für eine bessere medizinische Versorgung der Betroffenen und ein erfolgreicher Beitrag zur Armutsbekämpfung in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
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