Impfpflicht: SPD und Grüne treten auf die Bremse

Corona-Pandemie
Von Stefan Heinemeyer und Bettina Grachtrup, dpa 

Berlin (dpa) – Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen Corona in Deutschland könnte sich hinziehen. Unionspolitiker forderten mehr Tempo – Politiker von SPD und Grünen dämpften am Wochenende aber Erwartungen an einen raschen Beschluss des Bundestages.

Offen ist auch, ab wann eine Impfpflicht dann tatsächlich gelten würde. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Berliner «Tagesspiegel»: «Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluss bringen» Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei «perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter». Weiterlesen

Rund 6000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Rund 6000 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Sonntagnachmittag in Saarbrücken unter dem Motto «Wir sagen Nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft» gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Teilnehmer der angemeldeten Demonstration marschierten vom Landwehrplatz bis zum Vorplatz des Congresszentrums, wie die saarländische Polizei am Abend mitteilte. Einzelne Streckenabschnitte wurden vorübergehend gesperrt. Weiterlesen

Bewohnerin stirbt bei Brand in Pflegeheim

Saarbrücken (dpa/lrs) – Bei einem Brand in einem Altenpflegeheim in Saarbrücken ist eine 97 Jahre alte Bewohnerin ums Leben gekommen. Zwei Menschen seien am Samstagmorgen durch Rauchgase schwer verletzt worden, teilte die Polizei mit. Diese kamen ebenso in eine Klinik wie eine dritte Person, die aufgrund der Aufregung behandelt werden musste, wie ein Sprecher berichtete. Das Feuer war aus auch am Sonntag noch unklarer Ursache ausgebrochen. Der Feuerwehr zufolge standen zwei Zimmer im zweiten Obergeschoss in Vollbrand, Teile des Gebäudes waren verraucht. Einige Personen mussten demnach mit sogenannten Fluchthauben gerettet werden. Weiterlesen

Aus Bach Geretteter in Idar-Oberstein gestorben

Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Der aus einem Bach in Idar-Oberstein gerettete 51 Jahre alte Mann ist im Krankenhaus gestorben. Dies teilte die Polizei am Sonntag mit. Am Freitagmorgen waren mehrere Notrufe eingegangen, ein Mann treibe im Idarbach. Die Einsatzkräfte retteten den 51-Jährigen kurz darauf aus dem Wasser. Der Mann wurde in kritischem Gesundheitszustand ins Krankenhaus gebracht, wo er später starb. Die Polizei sprach von einem tragischen Ereignis, nannte aber keine Einzelheiten. Hinweise auf Fremdverschulden oder Suizid gebe es nicht.

 

 

 

Erneut Feuer vor Behörde in Altenkirchen

Altenkirchen (dpa/lrs) – Nach der mutmaßlichen Brandstiftung am Gesundheitsamt in Altenkirchen im Westerwald vor mehreren Wochen hat es in der Kleinstadt erneut vor einer Behörde gebrannt. In der Nacht auf Freitag habe es ein Feuer vor dem Rathaus gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Der Eingang sei verrußt, die Glasscheibe der Tür gebrochen. Hintergründe und Details waren laut dem Sprecher zunächst unklar und die Täter unbekannt. «Wir ermitteln in alle Richtungen», sagte er. Mögliche Zeugen sollten sich melden. Ein Zeitungszusteller habe den Brandschaden bemerkt und die Polizei informiert. Einzelheiten waren auch am Sonntag noch nicht bekannt. Weiterlesen

Polizei: 1250 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen

Trier (dpa/lrs) – In Trier haben am Samstag laut Polizei rund 1250 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Kundgebung verlief demnach friedlich. Zu einer Gegendemonstration versammelten sich laut Polizei rund 100 Menschen. Im Westen der Stadt kam es zu Verkehrsbehinderungen. Weiterlesen

Hönningen statt Libanon: Weitere Kläranlagen im Ahrtal

Hönningen (dpa/lrs) – Die Ahrtal-Flut mit 134 Todesopfern vor einem halben Jahr hat auch zahlreiche Kläranlagen zerstört – nun arbeitet hier schon eine zweite mobile Anlage, die ursprünglich für ein fernes Krisenland gedacht war. Die erste temporäre Kläranlage des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) landete statt in Uganda im Ahr-Weindorf Mayschoß. Die zweite war für den Libanon bestimmt, wurde jetzt aber in Hönningen an der Ahr in Betrieb genommen, wie ihr Entwickler Kurt Saygin mitteilt. Eine dritte soll dem DRK zufolge voraussichtlich vom Frühling an in Altenahr das Abwasser reinigen. Der Bau klassischer Kläranlagen kann lange dauern. Die mobilen Lösungen im Ahrtal sind laut DRK für einen drei- bis fünfjährigen Betrieb vorgesehen. Weiterlesen

Polizei in Trier zieht Missetäter aus dem Verkehr

Trier (dpa/lrs) – Die Polizei in Trier ist am Freitagabend bei der Verkehrskontrolle gut beschäftigt gewesen: Nach Angaben der Behörde erwischten die Beamten zwei Autofahrer und einen E-Scooter-Fahrer unter Drogeneinfluss, einen Autofahrer unter Alkoholeinfluss und einen 16-jährigen Rollerfahrer ohne Fahrerlaubnis. Die unter Drogeneinfluss stehenden Männer fielen den Polizisten wegen ihrer Fahrweise auf. Der 46-jährige alkoholisierte Autofahrer wurde ertappt, als er gegen eine Schutzplanke am Straßenrand fuhr – die an den Unfallort gerufene Polizei veranlasste einen Bluttest im Krankenhaus. Alle fünf Missetäter mussten ihre jeweiligen Fahrzeuge stehen lassen und ihren weiteren Weg zu Fuß fortsetzen.

 

Ermittler griffen unrechtmäßig auf Luca-App-Daten zu

Mainz (dpa/lrs) – Bei Ermittlungen zu einem Todesfall hat die Polizei Mainz unrechtmäßig auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag auf Anfrage. Die Behörde hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. Als Folge seien 21 potenzielle Zeugen telefonisch kontaktiert worden. Die Staatsanwaltschaft entschuldigte sich bei den Betroffenen. Zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) über den Fall berichtet. Weiterlesen

Dreyer: Omikron-Variante schon zu 80 Prozent verbreitet

Mainz (dpa/lrs) – Die neue Coronavirus-Variante Omikron hat nach Angaben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) inzwischen schon einen Anteil von 80 Prozent an den Infektionen in Rheinland-Pfalz. Das hätten die neuesten Berechnungen und Schätzungen des Laborbetreibers Bioscientia aus Ingelheim ergeben, sagte sie am Freitag. «Das bedeutet, das wir jetzt miterleben werden, dass unsere Inzidenzen sehr stark steigen werden»

Dreyer begrüßte, dass die in Rheinland-Pfalz bereits geltende 2G-plus-Regel in der Gastronomie nun auch in anderen Bundesländern umgesetzt werden solle. Zuvor hatten die Länderregierungschefs und die Bundesregierung über den weiteren Kurs in der Bekämpfung der Pandemie beraten. Weiterlesen

Mann aus Bach in Idar-Oberstein gerettet

Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Ein 51-Jähriger Mann ist aus einem Bach in Idar-Oberstein (Kreis Birkenfeld) gerettet worden. Am Freitagmorgen den  07.01.2022 seien mehrere Notrufe eingegangen, dass ein Mann im Idarbach treibe, teilte die Polizei mit. Die Einsatzkräfte retteten kurz darauf den 51-Jährigen aus dem Wasser. Sein Gesundheitsstand ist laut Polizei kritisch. Weitere Details über den Vorfall waren zunächst unbekannt.

 

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen