Göttingen/Heidelberg (dpa) – Die Universität Göttingen beschäftigt sich mit der Frage, wie sie vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine mit dem Ehrendoktortitel von Altkanzler Gerhard Schröder umgehen soll.
«Dieser Prozess ist aber noch nicht abgeschlossen», teilte die Universität am Mittwoch mit. Das Nachrichtenportal «The Pioneer» hatte zuvor berichtet, die Uni prüfe am Mittwoch den Entzug der Ehrendoktorwürde des SPD-Politikers. «Ein formales Prüfverfahren gibt es bisher nicht. Eine Entscheidung steht heute nicht bevor», betonte ein Uni-Sprecher auf Nachfrage. Weiterlesen
Köln (dpa) – Trotz massiver Proteste will Kardinal Rainer Maria Woelki an diesem Mittwoch offenbar in sein Amt als Erzbischof von Köln zurückkehren. Er war im September vom Papst in eine fünfmonatige Auszeit geschickt worden.
Am Dienstag hatte der Verwaltungschef des Bistums, Generalvikar Markus Hofmann, in einer internen Mitteilung an alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mitgeteilt, dass Woelki am Mittwoch wieder die Leitung übernehmen werde. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der Generalinspekteur der Bundeswehr wie auch führende SPD-Politiker haben sich klar gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen.
«Die Wehrpflicht, so, wie wir sie noch kennen, ist in der jetzigen Situation nicht erforderlich», sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundeswehr und ihre Aufgaben hätten sich verändert. «Für den Kampf im Cyberraum, um nur ein Beispiel zu nennen, sind Wehrpflichtige absolut ungeeignet», erklärte Zorn. «Wir brauchen gut ausgebildetes, in Teilen sogar hochspezialisiertes Personal, um das gesamte Aufgabenspektrum abzudecken» Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach ist in die AfD eingetreten. Anlass sei die Art und Weise gewesen, wie sich der langjährige AfD-Parteichef Jörg Meuthen zurückgezogen habe, sagte Steinbach am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.
Meuthen hatte seinen Austritt damit begründet, große Teile der Partei hätten sich für einen immer radikaleren Kurs entschieden. Dies sei infam und entspreche nicht der Wahrheit, sagte Steinbach. Sie ist bereits seit 2018 Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Berlin (dpa) – Als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine tritt der SPD-Politiker Matthias Platzeck vom Vorsitz des Deutsch-Russischen Forums zurück.
«Den Völkerrechts- und Kulturbruch, den der russische Präsident mit dem Überfall auf das Nachbarland, auf die Ukraine, befohlen hat, habe ich nicht für möglich gehalten», erklärte der frühere Ministerpräsident Brandenburgs am Dienstag. «Unzählige Menschen müssen jetzt leiden, die Welt ist noch gefährlicher geworden als vorher. Für meine Fehleinschätzung übernehme ich die Verantwortung. Ich hätte es klarer sehen können, klarer sehen müssen» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der russische Angriff auf die Ukraine hat eine neue Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in Deutschland ausgelöst.
Politiker aus Union und SPD forderten am Dienstag eine Diskussion über einen solchen Schritt, der Wehrdienst und soziale Dienste vereint. Dagegen erklärte FDP-Fraktionschef Christian Dürr eine Neuauflage der Wehrpflicht in Deutschland für ausgeschlossen. «Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Truppe gut auszurüsten und Strukturen zu verbessern, damit sie jederzeit einsatzfähig ist. Es geht nicht um Mobilmachung, sondern um volle Bündnisfähigkeit», sagte Dürr am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit stellt am heutigen Mittwoch (9.55 Uhr) die rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktdaten für Februar vor. Experten rechnen mit einem Rückgang der Erwerbslosigkeit. Im Januar hatte sie noch leicht zugenommen. Nach Angaben der Regionaldirektion waren 104.600 Frauen und Männer arbeitslos. Das waren damit 6200 oder 6,3 Prozent mehr als einen Monat zuvor. Die Arbeitslosenquote lag im Januar in Rheinland-Pfalz bei 4,6 Prozent. Im Dezember 2021 hatte sie 4,4 Prozent betragen.
München (dpa) – Es sind deutliche Worte, die der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Dienstag wählt: «Ich hätte mir erwartet, dass er seine sehr positive Einschätzung des russischen Machthabers überdenkt und revidiert. Das hat er nicht getan»
Das Schweigen von Waleri Gergijew hat Konsequenzen. Nun ist Schluss für den russischen Star-Dirigenten als Chef der Münchner Philharmoniker. «Es wird damit ab sofort keine weiteren Konzerte der Münchner Philharmoniker unter seiner Leitung geben», teilte Reiter mit. Seine Nähe zu Wladimir Putin – bislang nur ein latentes Imageproblem – wird dem 68-Jährigen nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine endgültig zum Verhängnis. Nicht nur in München – weltweit sagen renommierte Häuser seine Auftritte ab. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verliert nach Medieninformationen seinen langjährigen Büroleiter und Redenschreiber Albrecht Funk.
Nach mehr als 20 Jahren kehre Funk seinem Chef den Rücken, berichteten das Nachrichtenportal «The Pioneer» und die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» am Dienstag. Auch drei weitere Mitarbeiter des SPD-Politikers gäben ihren Posten auf. Von Schröder und seinem Büro war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Die Lufthansa droht ihren Stammpiloten mit der Gründung einer neuen Airline, die wesentliche Aufgaben der bisherigen Kerngesellschaft übernehmen könnte. Vorgesehen sei ein eigener Flugbetrieb (AOC) nach deutschem Recht, heißt es in einem Schreiben an die Belegschaft, das am Dienstag in Frankfurt bekannt wurde.
Dieser neue Betrieb solle Zubringerflüge für die Drehkreuze München und Frankfurt abwickeln und Arbeitsplätze für die bislang unversorgten Piloten der eingestellten Tochter Germanwings bieten. Weiterlesen