Mainz. Der Substanzverlust auf unseren rheinland-pfälzischen Landesstraßen ist eine wahre Katastrophe. Der Zerfall ist kaum noch aufzuhalten. In der Analyse für den Doppelhaushalt 2017/18 von Verkehrsminister Dr. Wissing geht hervor, dass für Erhalt-, Um- und Ausbau von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz nur 85,5 Millionen Euro für 2016 und 88 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant worden sind. Weiterlesen
79.300 Euro für Dorferneuerung in Üdersdorf
Mainz. Innenminister Roger Lewentz hat der Gemeinde Üdersdorf Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. 79.300 Euro fließen in die Sanierung und die Erweiterung des Bürgerhauses im Ortsteil Trittscheid. Das renovierungsbedürftige Bürgerhaus soll im Zuge dieser Maßnahme mit einem Plattformlift barrierefrei gestaltet und damit für ältere und in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen nutzbar gemacht werden.
„Ziel ist es, gemeinschaftliches Leben zu fördern und Raum für Freizeitaktivitäten zu schaffen. Die Realisierung der Maßnahme ist für den Ortsteil Trittscheid von zentraler Bedeutung“, so Lewentz. Weiterlesen
26,6 Prozent mehr Todesopfer im rheinland-pfälzischen Straßenverkehr
Rheinland-Pfalz. In den ersten beiden Monaten des Jahres 2018 verloren in Rheinland-Pfalz bereits 19 Menschen bei Verkehrsunfällen ihr Leben. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren das vier Todesopfer oder 26,6 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Schwerverletzten ging dagegen um 8,5 Prozent auf 366 zurück. Leicht verletzt wurden 2.064 Personen, das waren 7,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der von der Polizei insgesamt registrierten Unfälle stieg um 4,6 Prozent auf 22.257.
Wissing: Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten
Das Autobahnamt Montabaur, die Verkehrszentrale Koblenz und die rheinland-pfälzischen Autobahnmeistereien bleiben erhalten. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nach Informationen des Bundesverkehrsministeriums bekanntgegeben. Für die Beschäftigten geht damit eine Zeit der Unsicherheit zu Ende. Weiterlesen
Nur mit nachhaltiger Mobilität lassen sich die Klimaziele erreichen Tag der Erde legt in diesem Jahr den Fokus auf die Mobilität der Zukunft
Kaiserslautern, 20. April 2017: Viele fahren mit dem Auto morgens zur Arbeit, nutzen die Mittagspause für Einkäufe und besuchen nach Feierabend noch Freunde. Mobil zu sein, ist ein Grundbedürfnis. „Der Straßenverkehr ist aber zugleich einer der größten Verursacher von Treibhausgasen und Luftschadstoffen“, sagt Peter Götting, Projektleiter der Lotsenstelle für alternative Antriebe bei der Energieagentur Rheinland-Pfalz zum Tag der Erde (Earth Day) am 22. April. Der Aktionstag wurde 1970 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um das Umweltbewusstsein zu stärken. Das diesjährige Motto lautet „Nachhaltige Mobilität hat Zukunft – Tempo für die lebenswerte Verkehrswende“. Viele Städte in Deutschland haben mit einer hohen Stickstoffdioxid-Belastung zu kämpfen. Darunter sind auch Städte in Rheinland-Pfalz wie Mainz, Koblenz und Ludwigshafen. „Zukunftsfähige Lösungen müssen wirtschaftlich tragfähig und sozial ausgewogen sein. Darüber hinaus ist es unerlässlich, die Emissionen zu verringern und den Verbrauch an Ressourcen zu senken“, so Götting. Weiterlesen
FullPull-Festival: Motorsport und Top-Bands – Der erste Pulling Grand Prix im Hunsrück
Unter dem Motto „Power Meets Music“ findet im Mai mit dem FullPull Festival das erste große Tractor-Pulling-Event im Hunsrück statt. Das Festival bietet dabei eine einmalige Atmosphäre mit zahlreichen Unterhaltungsmöglichkeiten für die ganze Familie.
Ein echter Hingucker sind die Tractor-Pulling-Wettbewerbe mit Teilnehmern aus ganz Europa. Ziel der Wettkämpfe ist es, einen Bremswagen über eine Distanz von 100 Metern zu ziehen. Dafür verwenden die Teams sowohl „normale“ Landwirtschaftsmaschinen als auch selbstkonstruierte Fahrzeuge, sogenannte „Supertraktoren“. Diese treten in verschiedenen Gewichtsklassen gegeneinander an. Weiterlesen
Landesregierung handelt erst auf Druck der CDU-Fraktion in Sachen Organspende
Rheinland-Pfalz. Das Kabinett hat am 10.04.2018 einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Transplantationsbeauftragten in den rheinland-pfälzischen Kliniken verabschiedet. Die CDU-Fraktion hatte bereits im vergangenen Jahr mit einer Großen Anfrage dieses wichtige Thema in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Enders: Weiterlesen
Lehrer auf Zeit
Seit Jahren erhalten viele Lehrer in Rheinland-Pfalz nur eine befristete Stelle. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte, wie es um die befristeten Lehrerstellen im Landkreis Vulkaneifel steht.
Rheinland-Pfalz. Womöglich sieht auch die rheinland-pfälzische Ministerin für Bildung in den befristeten Lehrerstellen Probleme. Das war wohl der Grund, dass sie ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder eine umfangreiche Erklärung voranstellte. Darin führte Frau Dr. Hubig aus: „Bei den befristeten Arbeitsverhältnissen von Lehrerinnen und Lehrern handelt es sich im Regelfall um Vertretungsverträge.“ Weiterlesen
Schweitzer zum Kerosin-Notablass: „Jetzt ist Bundesverkehrsminister Scheuer am Zug“
Rheinland-Pfalz. Eine vom Umweltbundesamt beauftragte Studie zur Bewertung des Treibstoff-Notablassens soll im Herbst 2018 vorliegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Kerosin-Notablass über der Pfalz hervor. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was über ihren Köpfen passiert. Mit Blick auf das Kerosin-Notablassen braucht es dringend mehr Transparenz, zeitnahe Informationen und eine solide wissenschaftliche Expertise. Die SPD-Fraktion setzt sich daher bereits seit langem für eine Meldekette für Fälle von Treibstoff-Notablass ein. Weiterlesen
Busausflüge im Mai mit dem Dauner Eifelverein
Münstermaifeld – Stadt mit Herz und Geschichte
Alle sind herzlich eingeladen zu einem entspannenden Busausflug am 9. Mai ins Herz des Maifelds. Eine der ältesten und kleinsten Städte in Rheinland-Pfalz hat viel zu bieten! Angefangen von der Stiftskirche St. Martin und St. Severus, heute ein geschütztes Kulturgut, über sehenswerte mittelalterliche Bauten, eine ehemalige Synagoge in der Severusstraße hin zur heutigen quirligen Stadt. Eine Führung lässt und dies alles lebendig werden und den lohnenswerten Ausflug bei Kaffee und Kuchen enden. Infos und Anmeldung bei Alois Mayer, T.: 06592-2616. Weiterlesen
Landesregierung hat Rückgang der Personalstärke bei der Polizei zu verantworten
Rheinland-Pfalz. Medienberichten zufolge gab es zum Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz so wenig Polizisten wie seit 10 Jahren nicht mehr. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert:
„Die Personalentwicklung bei der Polizei in Rheinland-Pfalz ist dramatisch. In kaum einem anderen Bundesland gibt es gerechnet auf die Einwohnerzahl so wenig Polizisten wie bei uns. Immer weniger Polizeibeamtinnen und -beamte trotz steigender Belastung. Zurückzuführen ist das auf die mangelhafte Personalplanung des Innenministers. Weiterlesen
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