Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Ein unbekannter Autofahrer hat eine Radfahrerin bei Bad Kreuznach zum Bremsen gezwungen und ist nach ihrem Sturz weitergefahren. Die 45-jährige Radfahrerin habe sich bei dem Unfall am Mittwochabend schwer verletzt, teilte die Polizei mit. Das Auto habe ihr in einem Kreisverkehr die Vorfahrt genommen. Bei nasser Fahrbahn sei sie dann gestürzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.
Mainz (dpa/lrs) – Im Idealfall soll jede Frau in Rheinland-Pfalz bei einer Geburt von einer sich ihr widmenden Hebamme unterstützt werden – der tatsächliche Betreuungsschlüssel liegt aber laut Gesundheitsministerium «zwischen 1:1 und 1:2, in Einzelfällen auch 1:3». Eine 1:1-Betreuung im Kreißsaal werde grundsätzlich von allen angestrebt, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion, die an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Landtags Rheinland-Pfalz steht.
Seit 2017 wurden in Rheinland-Pfalz in sechs Kliniken die Abteilungen für Geburtshilfe geschlossen. Als Grund sieht die Landesregierung die unzureichende Vergütung im bestehenden System der Fallpauschalen. Trotz der Konzentration auf nunmehr 30 Kliniken sei aber «die Erreichbarkeit der Geburtshilfen in vertretbarer Fahrzeit auch in ländlichen Regionen weiterhin sichergestellt», so das Ministerium. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Das Römisch-Germanische Zentralmuseum (RGZM) in Mainz bekommt nach 170 Jahren einen neuen Namen. Wie das archäologische Forschungsmuseum ab dem 1. Januar 2023 heißen soll, wird bei der feierlichen Schlüsselübergabe für das neue Gebäude am 28. September verkündet. Der Umzug aus dem Kurfürstlichen Schloss in das neue Leibniz-Zentrum für Archäologie beginnt am 4. Oktober und soll bis zum Jahresende abgeschlossen sein.
«Nach 170 Jahren den Namen einer neuen Einrichtung zu verändern – das macht man nicht leichtfertig», sagte Generaldirektorin Alexandra Busch zu Beginn des Jahres. «Aber Römisch-Germanisches Zentralmuseum – das bildet nicht im Ansatz ab, was wir alles tun.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Mit scharfer Kritik ist die CDU-Opposition in die Beratungen des Landtags Rheinland-Pfalz über das neue Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich eingestiegen. «Das ist doch kein Neuanfang, wie Sie ihn postulieren, das ist eine Bankrotterklärung», wetterte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gordon Schnieder in Richtung Landesregierung. Vor allem die Ortsgemeinden im ländlichen Raum seien Verlierer der Reform.
«Zweibrücken ist nicht Köln, Pirmasens nicht Hannover», sagte Schnieder zu der im Gesetzentwurf vorgesehenen Anpassung der kommunalen Grundsteuern an den Bundesdurchschnitt. Dies bedeute für die Betroffenen einen «existenzbedrohenden Mehraufwand», sagte Schnieder und wandte sich direkt an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen (alle SPD): «Dafür tragen nicht die Kommunalpolitiker vor Ort Verantwortung, sondern Sie.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sich für die Einführung einer Prämie bei der Übernahme eines Agrarbetriebs ausgesprochen. Auch CDU und Freie Wähler stimmten am Mittwoch in Mainz dem Antrag der drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP zu. Die AfD enthielt sich.
Mit der Hofübernahmeprämie solle der Mut anerkannt werden, sich auf die Generationenarbeit in der Landwirtschaft einzulassen, sagte der FDP-Abgeordnete Marco Weber. Als ersten Schritt nannte er einen Betrag von 50.000 Euro, ein «Give-away der Politik», das bei weitem nicht die bei einer Hofübernahme oft erforderlichen Investitionen abdecke. Weiterlesen
Von Anna Ringle, dpa
Bremen (dpa) – Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Kai Gniffke, übernimmt 2023 den ARD-Vorsitz. Das beschlossen die ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden am Mittwoch nach ARD-Angaben in Bremen. Nach dem Rücktritt der fristlos entlassenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger vom ARD-Vorsitz beginnt Gniffke damit ein Jahr früher als geplant. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz unterstützt die Vorschläge des Bundes für ein deutschlandweites Nahverkehrsticket zum kostengünstigen Pauschalpreis. Der Staatssekretär im Mobilitätsministerium, Michael Hauer, kündigte am Mittwoch im Landtag an, dass sich Rheinland-Pfalz im Einklang mit den anderen Bundesländern wie vom Bund gefordert an den Kosten beteiligen werde. Den Anteil des Landes bezifferte er mit rund 80 Millionen Euro. Am kommenden Montag werde der Verkehrsministerrat der Länder über das geplante Klimaticket beraten.
«Das ist ein Schritt, der uns in der Mobilitätswende mit Meilenstiefeln nach vorne bringen wird», sagte die Grünen-Abgeordnete Lea Heidbreder in einer von ihrer Fraktion angesetzten Aktuellen Debatte des Landtags. Davon profitierten allein schon 26 Millionen Menschen in Deutschland ohne Führerschein. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Polizei in Rheinland-Pfalz warnt vor dem Schreiben eines nicht existierenden Inkasso-Unternehmens. In dem Brief werden die Empfänger dazu aufgefordert, eine Zahlung von 316,90 Euro an die «Member Inkasso AG» zu leisten, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Grund sei die angebliche telefonische Anmeldung für ein Gewinnspiel. Sollte kein Geld eingehen, drohe das Unternehmen mit Mahnbescheid, Gerichtsvollzieher, Pfändungen und einem Eintrag bei Schuldnerverzeichnissen. In dem Brief werde behauptet, die Firma sei Mitglied beim Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen – da sei sie aber nicht gelistet. Wie viele Menschen von dem Schreiben betroffen sind, war zunächst nicht bekannt.
Oberursel (dpa) – Die erste Verhandlungsrunde für die rund 380.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist erwartungsgemäß ohne Ergebnis geblieben. Die IG Metall begründete am Mittwoch bei der Runde in Oberursel bei Frankfurt erneut ihre Forderung nach 8,0 Prozent mehr Geld. Die Arbeitgeber legten kein Angebot vor und betonten die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die nur gemeinsam bewältigt werden könnten. Die Gespräche sollen am 7. Oktober im rheinland-pfälzischen Landau fortgesetzt werden.
Der IG-Metall-Verhandlungsführer Jörg Köhlinger stellte die hohen Energie- und Lebenshaltungskosten der Beschäftigten den stabilen Gewinnen insbesondere der Autoindustrie gegenüber. Die IG Metall sehe, dass die Arbeitgeber ebenfalls von den stark steigenden Energiekosten betroffen sind, anders als die Beschäftigten könnten sie diese aber größtenteils an Dritte weitergeben. Es sei beschämend, dass Verbandsvertreter in der angespannten Situation Arbeitszeitverlängerungen durchsetzen wollten und den Beschäftigten Verzicht predigten. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die 51 Abgeordneten des saarländischen Landtages bekommen zum 1. Dezember eine Diätenerhöhung von 2,8 Prozent. Dies beschlossen die Abgeordneten SPD, CDU und AfD am Mittwoch einstimmig. Sie folgten damit einem Grundsatzbeschluss vom November 1993, wonach sich die so genannte «Abgeordnetenentschädigung» stets an den Gehaltserhöhungen für die Beamten orientiert. Konkret bedeutet der Beschluss, dass das Monatsgehalt der Abgeordneten um 174 Euro auf künftig 6413 Euro steigt. Die Unkostenpauschale, beispielsweise für Büroausgaben, steigt um 41 Euro auf 1500 Euro.
Landau (dpa/lrs) – Wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung hat die Staatsanwaltschaft Landau gegen zwei Männer im Alter von 20 und 30 Jahren Anklage erhoben. Das teilte die Justiz der pfälzischen Stadt am Mittwoch mit. Die beiden sollen in der Nacht zum 27. März zwei Männer im Alter von 34 und 50 Jahren in einer Bar in Germersheim mit Messern attackiert haben – «aus nichtigem Anlass». Dabei erlitten die Opfer Stichwunden. Auf die beiden Verletzten sei zudem eingeschlagen und eingetreten worden, woran sich weitere Personen beteiligt haben sollen, hieß es. Beide Beschuldigte machten bislang von ihrem Schweigerecht Gebrauch.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen