Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz zur Beitragspflicht von Grundstücken an Bundesstraßen im Abrechnungsgebiet 1 der Stadt Zell (Mosel) rechtskräftig.
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Einbeziehung von Ortsdurchfahrten einer Bundesstraße in die Abrechnungseinheit, d.h. auch Grundstücke die von einer Bundesstraße erschlossen werden, gehören zum Kreis der beitragspflichtigen Grundstücke.
Die Stadt Zell an der Mosel erhebt aufgrund ihrer Ausbaubeitragssatzung zur teilweisen Refinanzierung von Straßenausbauaufwendungen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Die Klägerin, eine Grundstückseigentümerin an einer Bundesstraße und die beklagte Stadt Zell, stritten über die Beitragspflicht von an einer Bundesstraße gelegenen Grundstücken zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen in der Abrechnungseinheit 1 (Zell-Stadt und Zell-Merl) der Stadt Zell. Weiterlesen
Der Streit um die Finanzierung der Kommunen geht in eine neue Runde. Der CDU-Abgeordnete Gordon Schnieder forderte in der Debatte über das Landesfinanzausgleichsgesetz, endlich den Kommunen das zu geben, was ihnen zusteht.
Gordon Schnieder
Vor sechs Jahren entschied der Verfassungsgerichtshof in Koblenz, das Land müsse den finanziell angeschlagenen Kommunen mehr Geld geben. Zwar wurde 2014 eine Gesetzesänderung durchgeführt, aber eine wirklich spürbare Verbesserung der kommunalen Haushalte brachte das nicht. Weiterlesen
Salmtal. In der Zeit von Montag dem 07. Mai, 20.00 Uhr bis Dienstag, 08.Mai 06.00 Uhr wurden an einem auf dem Mitfahrerparkplatz Salmtal an der L 47 in der Nähe der BAB 1 geparkten Skoda Fabia alle 4 Reifen gestohlen. Die unbekannten Täter bockten das Fahrzeug auf Steine auf und stehlen alle 4 Reifen auf Alu-Felgen sowie die dazugehörigen Radschrauben. Weiterlesen
Kruchten. „Glück muss der Mensch haben.“ Mit dieser alten Volksweisheit konnte Heiko Schmitz, Bezirksleiter der Bausparkasse Schwäbisch Hall bei der Volksbank Eifel eG jetzt einen seiner Kunden überraschen. Es hat Viktor Marbach aus Kruchten getroffen. Bei einem Preisausschreiben der Bausparkasse Schwäbisch Hall hat der Kunde der Volksbank ein Bausparkonto mit 1.500 Euro Guthaben gewonnen. Bezirksleiter Heiko Schmitz und die Volksbank Eifel gratulieren Viktor Marbach ganz herzlich zu seinem Gewinn.
Bullay. Am frühen Montagabend, den 07.05.2018, kam es gegen 17:45 Uhr zu einem Unfall mit mehreren beteiligten Personen auf der K 41 von Bullay kommend in Fahrtrichtung Neef. Unfallursächlich ist ein bislang unbekanntes Fahrzeug, welches trotz Gegenverkehrs eine größere Fahrzeuggruppe überholte, sodass es in der Folge beim Wiedereinscheren zu einem Auffahrunfall der dahinter befindlichen Fahrzeuge gekommen ist. Weiterlesen
Zum siebten Mal hat Pater Anselm Grün beim Eifel-Literatur-Festival für volles Haus und Antworten auf drängende menschliche Fragen gesorgt
Wittlich. Es gibt eine Frage, die Dr. Josef Zierden, dem Organisator des Eifel-Literatur-Festivals manchmal gestellt wird, wenn er für das Festivalprogramm einen ganz besonderen Stammgast, Deutschlands wohl bekanntesten Benediktinerpater, verpflichtet: Schon wieder Anselm Grün, warum? Im Eventum Wittlich kann er sie mit dem einfachen Verweis auf die mit 1.500 Menschen voll besetzten Sitzreihen beantworten. Anselm Grün gehört zu den mit Abstand beliebtesten Festival-Autoren, Zierden findet dafür das schöne Bild des „Immergrüns im Programmgarten“. Weiterlesen
Mainz. Am 23.04.2018 wurde die Berufsbildenden Schule (BBS) Bernkastel-Kues in Mainz feierlich als Europaschule zertifiziert. Die Auszeichnung wurde von einer Schuldelegation, bestehend aus Schulleiter Dr. Günther, dem Vorsitzenden des Fördervereins der BBS Bernkastel-Kues, Eric Westerheide, mehreren Lehrkräften, einer Vertreterin des Örtlichen Personalrats sowie der Gleichstellungsbeauftragten, zwei Vertretern der Elternschaft, Frau Lais und Herr Wiesemes sowie zwei Mitgliedern der Schülervertretung, Leonie König und Moritz Melcher, freudig entgegen genommen. Weiterlesen
v.r.n.l.: DEHOGA-Präsident Gereon Haumann, Preisträger Landrat Gregor Eibes, NN und Manfred Schmitz Kreisvorsitzender DEHOGA Bernkastel-Wittlich, Foto: Frank Hoffmann
180 bestgelaunte Gäste bei der DEHOGA Frühjahrs-Schifffahrt
Bad Kreuznach/Bernkastel-Kues. Im Rahmen der DEHOGA Frühjahrs-Schifffahrt, die in diesem Jahr zum 25. Mal über die Mosel schipperte, wird alljährlich auch der Touristikpreis des DEHOGA im Kreisverband Bernkastel-Wittlich verliehen. Weiterlesen
Hasborn. Mit der Vollendung des Fassadenbildes hat die „Grundschule am Eichenhain“ in Hasborn nach der Einweihung des Erweiterungsbaus ihren letzten Schliff bekommen. Das neue Erscheinungsbild stößt bei Lehrern, Schülern, Eltern und Dorfbewohnern auf einhellige, ja begeisterte Zustimmung.
Hier sind einige Stimmen: Frau Jessica Schuh: Dieses Bild ist eine große Bereicherung für die Schule und für Hasborn. Alois Steffes: Mir gefällt das Bild, weil es Szenen aus dem Dorf zeigt: spielende Kinder, die Eichen und die Schweine, für die der Eichenhain angelegt wurde. Thomas Bastgen: Alles ist perfekt, alles ist schön! Hans-Peter Schäfer: Hier fahren viele Leute vorbei. Alle werden das schöne Bild sehen! Gisela Klas: Alle finden die neue Fassade gut. Und schließlich Schulleiterin Christiane Hahn: So ein geschmackvolles und individuelles Erscheinungsbild hat keine andere Grundschule. Weiterlesen
Umweltministerin weiht nachhaltig gestaltete Uferpromenade und renaturierten Flussabschnitt ein
Mainz. „Mit dem neu gestalteten Lieserufer kommt ein Stück Natur in die Wittlicher Innenstadt zurück und wird für die Menschen vor Ort erlebbar. Durch die Renaturierung wurden die Lieser und der Rommelsbach aus ihrem engen Korsett befreit. Das schützt die Stadt besser vor Hochwasser und ermöglicht neuen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der feierlichen Eröffnung des Lieserufers. Das Umweltministerium hat die Renaturierung und Neugestaltung der Uferpromenade mit insgesamt rund 2,4 Millionen Euro aus Mittel des Landesprogramms „Aktion Blau Plus“ gefördert. Weiterlesen
Daun. Einer der größten und ältesten Vereine der Vulkaneifel-Kreisstadt Daun feiert in diesem Jahr ein ganz besonderes Jubiläum; der 130. Geburtstag des Eifelvereins Ortsgruppe Daun steht am Wochenende vom 12. bis 14. Mai 2018 bevor und wird mit einem attraktiven Programm gebührend gefeiert. Weiterlesen
Hier sind einige Stimmen: Frau Jessica Schuh: Dieses Bild ist eine große Bereicherung für die Schule und für Hasborn. Alois Steffes: Mir gefällt das Bild, weil es Szenen aus dem Dorf zeigt: spielende Kinder, die Eichen und die Schweine, für die der Eichenhain angelegt wurde. Thomas Bastgen: Alles ist perfekt, alles ist schön! Hans-Peter Schäfer: Hier fahren viele Leute vorbei. Alle werden das schöne Bild sehen! Gisela Klas: Alle finden die neue Fassade gut. Und schließlich Schulleiterin Christiane Hahn: So ein geschmackvolles und individuelles Erscheinungsbild hat keine andere Grundschule. 
Mainz. „Mit dem neu gestalteten Lieserufer kommt ein Stück Natur in die Wittlicher Innenstadt zurück und wird für die Menschen vor Ort erlebbar. Durch die Renaturierung wurden die Lieser und der Rommelsbach aus ihrem engen Korsett befreit. Das schützt die Stadt besser vor Hochwasser und ermöglicht neuen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der feierlichen Eröffnung des Lieserufers. Das Umweltministerium hat die Renaturierung und Neugestaltung der Uferpromenade mit insgesamt rund 2,4 Millionen Euro aus Mittel des Landesprogramms „Aktion Blau Plus“ gefördert. 
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