Am 27. November 2021 findet in Schutz das erste Projekt des neu gegründeten Dorf-Fördervereins statt.
Der Dorf-Förderverein Schutz e.V. lädt alle Bürger und Interessierte herzlich am 27.11.2021 zum Lichterfest nach Schutz ein. Weiterlesen
Linksfraktion nominiert neuen Landtags-Vizepräsidenten
Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Landtagsabgeordnete Ralf Georgi (Linke) soll neuer Landtags-Vizepräsident werden. Die Linksfraktion habe Georgi am Montag einstimmig für das Amt nominiert, teilte der Fraktionssprecher in Saarbrücken mit. Anlass ist, dass die bisherige Vizepräsidentin des Landtags, Barbara Spaniol, vergangene Woche aus der Linksfraktion ausgeschlossen worden war. Georgi solle nächste Woche am Donnerstag (18.11.) in der Sitzung des Landtags gewählt werden, hieß es. Weiterlesen
Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe: Deutsche Bahn fährt das Ahrtal wieder an
Stark zerstörte Strecke Remagen–Ahrweiler ab 8. November freigegeben • Rund 4.200 Tonnen Kies sowie 7.800 Tonnen Schotter neu verbaut • Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten laufen weiter auf Hochtouren Weiterlesen
Über 250 politische Straftaten rund um die Bundestagswahl
Mainz (dpa/lrs) – Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl sind in Rheinland-Pfalz 258 politisch motivierte Straftaten erfasst worden. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Den größten Teil (199) bildeten dabei Sachbeschädigungen, in 44 Fällen ging es etwa um Diebstahl oder Beleidigung. Die meisten Taten richteten sich gegen CDU und AfD (je 74). Drei Fälle von Körperverletzungen wurden registriert: Zweimal gegen die AfD und einmal gegen die Grünen. Weiterlesen
Marco Weber gibt Schweinezucht nach mehr als 50 Jahren auf
Mainz (dpa/lrs) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der rheinland-pfälzischen FDP-Landtagsfraktion und Landwirt, Marco Weber, gibt seine Schweinezucht in der Vulkaneifel zum Jahresende auf. Der 1965 gegründete Familienbetrieb, den er zusammen mit seinem Bruder führe, lasse sich angesichts eines Defizits von rund 4000 Euro pro Woche nicht mehr weiter führen, sagte Weber am Montag in Mainz. Dies sei vor allem auf die Landwirtschaftspolitik der noch geschäftsführenden Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) zurückzuführen. Sie habe viele Projekte angefangen, aber keines vollendet und sich etwa bei der Ferkelkastration für einen deutschen Alleingang und damit einen Wettbewerbsnachteil entschieden. Weiterlesen
Grüne: CDU-Vorschlag zur Grundsteuer-Reform «ungerecht»
Mainz (dpa/lrs) – Die Grünen-Landtagsfraktion lehnt den Vorstoß der oppositionellen CDU für eine Neureglung der Grundsteuer als «ungerecht» ab. Es gebe keinen Anlass, an der bestehenden Regelung in Rheinland-Pfalz etwas zu ändern, sagte Fraktionschef Bernhard Braun am Montag in Mainz. Die Abschätzung des Wertes müsse beibehalten und nicht ein Grundstück mit einer Villa genauso behandelt werden wie eines mit einem Tiny House. Zudem wäre eine Umstellung für die Verwaltung ein Riesenaufwand. Und die eingeführte Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke verhindere Spekulation. Weiterlesen
Altersteilzeit für Lehrer wird fünf Jahre fortgesetzt
Mainz (dpa/lrs) – Die Altersteilzeit-Regelungen für Lehrer in Rheinland-Pfalz sollen um fünf Jahre bis Ende 2026 verlängert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wollen die drei Ampel-Fraktionen Mitte der Woche im Landtag einbringen. «Unser Ziel ist es, den Gesetzentwurf noch in diesem Jahr im Sinne eines nahtlosen Übergangs zu verabschieden», kündigte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler am Montag in Mainz an. Seit 2016 hätten mehr als 800 Lehrkräfte davon Gebrauch gemacht. Weiterlesen
GStB: Bevölkerungsschutz weiterentwickeln
Ingelheimn (dpa/lrs) – Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat mit Blick auf die Flutkatastrophe im Ahrtal neue Formen der Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz verlangt. Zudem müssten die Feuerwehren als zentrales Rückgrat des Bevölkerungsschutzes gestärkt werden, sagte der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, Ralph Spiegler (SPD), am Montag auf der Mitgliederversammlung in Ingelheim (Kreis Mainz Bingen). Die Kommunen müssten für die Erfüllung ihrer vielen Aufgaben finanziell dauerhaft unterstützt werden. Am dringendsten müsste dabei die Altschuldenfrage gelöst und der Kommunale Finanzausgleich reformiert werden. Weiterlesen
«Außerplanmäßiger Professor» muss an Hochschule lehren
Mainz (dpa/lrs) – Wissenschaftler dürfen im Streit mit ihrer Hochschule nur dann den Titel eines «außerplanmäßigen Professors» führen, wenn sie zum Zeitpunkt einer Gerichtsentscheidung auch dort lehren. Das entschied das Verwaltungsgericht Mainz in einem am Montag bekannt gewordenen Urteil und wies damit den Widerspruch eines Wissenschaftlers gegen die Hochschule ab. (Az: 3 K 15/21.MZ) Weiterlesen
715 aktive Corona-Fälle in MYK und Koblenz
Corona-Fallzahlen für den Kreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz
KREIS MYK. Es gibt 89 neue positiv auf das Coronavirus getestete und 60 genesene Personen. Zu beklagen ist der Tod einer Person aus der Stadt Koblenz, die infolge einer Coronavirus-Infektion verstorben ist. Die Anzahl aktiver Corona-Fälle im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz liegt damit derzeit bei 715, davon 506 im Kreis MYK und 209 in der Stadt Koblenz. Weiterlesen
Instandsetzung des Schienennetzes wichtiger Schritt in Richtung Normalität
Heute am 08.11.2021 wurde zwischen Remagen und Ahrweiler ein Teilabschnitt der bei der Flutkatastrophe im Juli zerstörten Bahnstrecke der Ahrtalbahn wieder in Betrieb genommen. Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur, hat sich heute vor Ort selbst ein Bild gemacht. Dazu erklärt sie: Weiterlesen
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