Deutschland

Für Mitsprache der Versicherten – Sozialwahl 2023 beginnt

Von Dorothea Hülsmeier und Stella Venohr, dpa

Düsseldorf (dpa) – In Millionen Haushalten flattern in diesen Tagen rote Umschläge in die Briefkästen – darin befinden sich die Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023. Seit 70 Jahren ist sie ein Kernstück der deutschen Demokratie, und rund 52 Millionen Menschen dürfen bis zum 31. Mai 2023 ihre Stimme zu wichtigen Themen wie Gesundheit und Rente abgeben. Doch was hat es eigentlich genau mit der Wahl auf sich?

Was ist die Sozialwahl?

Die Sozialwahl ist die drittgrößte Wahl in Deutschland – nach der Bundestagswahl und der Europawahl. Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner wählen dabei die höchsten Entscheidungsgremien der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung. Bei den Krankenkassen ist dieses Gremium der Verwaltungsrat, bei den anderen Sozialversicherungen die Vertreterversammlung.

Was tun die Sozialparlamente?

Die Versichertenparlamente stellen den Haushalt auf, wählen Vorstand und Geschäftsführung. Sie entscheiden auch über Leistungen der Krankenkassen oder die Qualität von Reha-Angeboten, Bonusprogramme, Wahltarife oder die Aufnahme neuer Früherkennungsuntersuchungen.

Wer darf bei der Sozialwahl abstimmen?

Rund 52 Millionen Menschen sind in Deutschland wahlberechtigt. Abstimmen können Mitglieder der fünf Ersatzkassen (Techniker Krankenkasse, DAK-Gesundheit, Barmer, KKH und Handelskrankenkasse HKK) sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wer sowohl bei der Rentenversicherung als auch bei einer der Krankenkassen Beiträge einzahlt, darf sogar zweimal abstimmen.

Auch junge Menschen ab 16 Jahren dürfen wählen, wenn sie eigenständig versichert sind – zum Beispiel als Azubi. Anders als bei anderen Wahlen spielt die Staatsangehörigkeit keine Rolle. Also dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass ihre Stimme abgeben, sofern sie in Deutschland leben.

Wie funktioniert die Online-Wahl?

Bei den Ersatzkassen können Versicherte in einem Modellversuch erstmals auch online wählen. Auf den Wahlunterlagen finden sie einen QR-Code. Ihre Identität können Wähler per Versichertennummer auf der Gesundheitskarte nachweisen oder mit dem Personalausweis, sofern die Online-Funktion aktiviert ist. Ansonsten kann man auch einen Stimmzettel ankreuzen und in dem roten und bereits frankierten Umschlag zurückschicken.

Der Bundesbeauftragte für die Sozialwahlen, Peter Weiß, erhofft sich von der Online-Wahlmöglichkeit eine etwas höhere Wahlbeteiligung als bei der Sozialwahl 2017, als die Wahlbeteiligung bei etwa einem Drittel lag. Vor allem jüngere Menschen sollen verstärkt erreicht werden.

Wer kann gewählt werden?

Zur Wahl stehen keine politischen Parteien, sondern Listen. Auf dem Wahlzettel stehen keine Personen sondern Organisationen, die Kandidaten in die Selbstverwaltung entsenden wollen. Das sind in der Regel Gewerkschaften, aber auch kirchliche Arbeitnehmerorganisationen oder zugelassene Gemeinschaften, in denen sich Versicherte organisiert haben. Bei den Krankenkassen gibt es in der Regel vier bis sechs Listen. Die Wähler haben eine Stimme, mit der sie eine Liste ankreuzen können. Im Juni sollen die Ergebnisse der Wahl vorliegen.

Novum ist diesmal eine Frauenquote von 40 Prozent auf den Wahllisten der Krankenkassen. Bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung gilt die 40-Prozent-Quote nur als Empfehlung. «Frauen werden anders krank, haben andere Bedürfnisse», sagte Doris Barnett, stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen. «Deshalb ist es gut, dass wir die Geschlechterquote eingeführt haben.»

Warum ist die Sozialwahl wichtig?

Die gewählten Männer und Frauen treffen bei den Renten- und Krankenversicherungen wichtige Grundsatzentscheidungen. Konkret wird es für Versicherte etwa dann, wenn es darum geht, Widerspruch einzulegen oder Erwerbsminderungsrenten zu beantragen. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung allein in der Krankenversicherung jährlich ein Budget von rund 300 Milliarden Euro verwalte. «Der Kurs der Kasse wird über die Selbstverwaltung bestimmt.»

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Vermisste 19-Jährige aus Klötze tot aufgefunden

Klötze (dpa) – Eine seit Wochen vermisste 19-Jährige aus Klötze im Westen Sachsen-Anhalts ist tot. Ihre Leiche wurde am Donnerstag im Landkreis Helmstedt entdeckt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stendal am Freitag auf Anfrage sagte. Ein 42-jähriger Beschuldigter sei festgenommen worden. Die «Bild»-Zeitung berichtete darüber. Weiterlesen

Regen und Gewitter in Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Barweiler (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland müssen sich die Menschen weiterhin auf typisch wechselhaftes Aprilwetter einstellen. Am Freitag bleibe es zuerst trocken, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Am Nachmittag sowie Abend ziehen dann Gewitter auf – dazu kann es vereinzelt auch kurzzeitigen Starkregen geben. Die Temperaturen steigen derweil auf Höchstwerte von 15 bis 19 Grad an; in den höheren Lagen zeigt das Thermometer nach Angaben des Meteorologen 10 bis 14 Grad. Weiterlesen

Müssen 40 Erstklässler einer Schule sitzenbleiben?

Ludwigshafen (dpa) – Die fröhlichen Farben auf dem Hof der Gräfenauschule passen nicht zum Geschehen hinter den Mauern. Wohl gleich 40 Erstklässler müssen das Schuljahr wiederholen – ein Schock für Rektorin Barbara Mächtle. «Die extrem hohe Zahl ist erschreckend. Im vergangenen Jahr waren es 23 oder 24», sagt Mächtle, die die Schule in Ludwigshafen leitet. «Auch in anderen Klassenstufen gibt es Wiederholer – aber bei weitem nicht so viele.» Die Gründe in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz sind vielfältig. Oft sprechen die Kinder schlecht Deutsch oder kommen aus bildungsfernen Familien.

Und meist waren die Kinder nur kurz oder gar nicht in einem deutschen Kindergarten. «Viele sagen, die Eltern sollen mal machen, aber die geben meist ihr Bestes. Ich habe Kinder, die waren zwei Jahre auf der Flucht. Da war nicht viel mit Schule», sagt Mächtle. «Es fehlen die Vorläuferfähigkeiten. Es geht nicht nur darum, eine Schere richtig zu halten, sondern auch darum, sich in der Gruppe richtig zu verhalten.» Weiterlesen

Bundesweiter Warnstreik bei der Bahn angelaufen

Berlin (dpa) – Der Warnstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat den Bahnverkehr nahezu komplett lahmgelegt. «Der Bahnverkehr der DB steht derzeit aufgrund des Streiks der EVG still. Die Situation an den Bahnhöfen ist aktuell ruhig», teilte die Deutsche Bahn online mit.

«Gegen 13.00 Uhr werden wir wieder schrittweise den Fernverkehr hochfahren. Im Regional- und S-Bahnverkehr der DB wird es etwas früher schon losgehen», sagte eine Sprecherin. Vor allem im Fernverkehr könnte es aber auch noch Stunden nach dem Warnstreikende zu Beeinträchtigungen kommen. Vom Ausstand betroffen sind laut Online-Mitteilung auch der Schienengüterverkehr, an den Rangierbahnhöfen bildeten sich Staus.

Die EVG hat die Beschäftigten bei rund 50 Bahnunternehmen zum Warnstreik von 3.00 Uhr bis 11.00 Uhr aufgerufen.

Parallel bestreikt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weiter die Flughäfen Hamburg, Köln/Bonn und Düsseldorf – und ab heute zusätzlich die Airports in Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden. Weiterlesen

Klimaaktivisten: Buschmann zieht historische Parallele

Berlin (dpa) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vergleicht die Aktionen der Klimagruppe Letzte Generation mit Straßenprotesten von vor 100 Jahren. «In den 1920er und 1930er Jahren gab es in Berlin straßenschlachtartige Zustände, weil sich Menschen am linken und rechten politischen Rand selbst ermächtigt fühlten, sich über die Rechtsordnung zu stellen und die eigenen Vorstellungen mit der Faust durchzusetzen», sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Das darf sich nicht wiederholen.»

Die Letzte Generation hat angekündigt, Berlin ab Montag auf unbestimmte Zeit lahm legen zu wollen. So will sie ihre Forderungen nach einer radikalen Klimawende durchsetzen. Am Mittwoch hatte sie mit Protestmärschen begonnen. Weiterlesen

Unionspolitiker offen für Änderung von Transsexuellengesetz

Berlin (dpa) – Fachpolitiker der Union wollen sich einer Änderung des Transsexuellengesetzes nicht in den Weg stellen. Das von der Ampel-Koalition geplante Selbstbestimmungsgesetz lehnen sie jedoch ab, heißt es in einem Brief, der diese Woche an die Mitglieder der Fraktion ging.

«Wir sind offen für eine pragmatische Anpassung des Verfahrens zur Änderung des Namens beziehungsweise des Personenstands von transgeschlechtlichen Menschen, um dem Eindruck diskriminierender Regeln entgegenzutreten», führen die Unterzeichner aus. Die Pläne der Ampel gingen «in ihrem extremen und pauschalen Ansatz» aber zu weit. Weiterlesen

FDP steckt auf Bundesparteitag Kurs ab und wählt Führung neu

Berlin (dpa) – Unter dem Eindruck mehrerer empfindlicher Wahlniederlagen in den Ländern kommt die FDP ab heute zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Bis Sonntag wollen die Freien Demokraten ihre Führung neu wählen und den weiteren Kurs in der Ampel-Koalition abstecken.

Parteichef Christian Lindner stellt am ersten Tag des Treffens erst seinen Rechenschaftsbericht vor und sich dann zur Wiederwahl. Vor zwei Jahren – wenige Monate vor der Bundestagswahl – hatten 93 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Sein Ergebnis jetzt kann auch als Indiz dafür gesehen werden, wie zufrieden die Parteibasis mit dem bisher Erreichten in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ist. Weiterlesen

Warnstreiks: Mit welchen Auswirkungen zu rechnen ist

Von Fabian Nitschmann und Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Nach einem großen Warnstreik im öffentlichen Verkehr Ende März blieb es für Bahnreisende zuletzt weitgehend ruhig – heute stehen erneut erhebliche Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr an. Auch an manchen Flughäfen werden die seit gestern laufenden Warnstreiks fortgesetzt. Insgesamt ist der Umfang der Aktionen jedoch deutlich geringer als zuletzt. Worauf sich Reisende heute einstellen müssen:

Wer streikt wann und wo?

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat im Tarifstreit mit rund 50 Eisenbahnunternehmen für heute zu bundesweiten Warnstreiks im Fern- und Regionalverkehr aufgerufen. Die Beschäftigten sollen zwischen 3.00 Uhr morgens und 11.00 Uhr am Vormittag die Arbeit niederlegen. Betroffen sind Fern-, Regional-, und S-Bahn-Züge im ganzen Land.

Die Schwestergewerkschaft Verdi wiederum hatte bereits für gestern an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf, Hamburg Warnstreiks angekündigt. Heute werden die Aktionen dort fortgesetzt und auf Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden ausgeweitet. Aufgerufen sind die Beschäftigten in der Fluggastkontrolle, der Personal- und Warenkontrolle und in Servicebereichen. Zehntausende Fluggäste waren und sind betroffen.

Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen?

Die Auswirkungen auf der Schiene dürften wie bereits Ende März erheblich sein. Die Deutsche Bahn will den Fernverkehr am Vormittag vollständig einstellen. Ab 13.00 Uhr soll er zwar schrittweise wieder anlaufen. «Dennoch ist am Freitag bis in die frühen Abendstunden mit bundesweiten Auswirkungen des Streiks auf die ICE- und IC-Züge zu rechnen», hieß es.

«Alle, die umplanen können, sollten das tun», sagte Konzernpersonalvorstand Martin Seiler kürzlich in Berlin. Im Regional- und S-Bahnverkehr wiederum sollen nach Ende des Ausstands «zeitnah wieder so viele Verbindungen wie möglich nach dem regulären Fahrplan angeboten werden». Allerdings sei auch hier im Laufe des Nachmittags mit weiteren Einschränkungen zu rechnen.

Auch an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf, Hamburg, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden müssen sich Fluggäste auf deutliche Behinderungen einstellen. An den beiden Warnstreiktagen seien insgesamt rund 100.000 Fluggäste betroffen, teilte der Flughafenverband ADV mit. Allein gestern hätten rund 45.200 Passagiere umplanen müssen. Heute wird der Ausstand auf Baden-Württemberg ausgeweitet. Der Hamburger Flughafen kündigte etwa an, dass wegen des Warnstreiks auch dann alle Abflüge gestrichen würden. In Stuttgart werden längere Wartezeiten, Flugausfälle oder -streichungen erwartet.

Kann ich meine Fahrt verschieben ohne draufzuzahlen?

Ja, die Bahn hat wieder Kulanzregelungen zugesagt. So sollen alle Fahrgäste, die ihre für heute geplante Reise aufgrund des Warnstreiks verschieben wollen, ihr Ticket bis zum 25. April flexibel nutzen können. Voraussetzung ist, dass sie die Fahrt bis einschließlich 18. April gebucht haben.

Bahnen, Schiffe, Flugzeuge – wird wieder alles stillstehen?

Nein, einen so umfangreichen Warnstreik wie Ende März wird es dieses Mal nicht geben. Damals hatte die EVG gemeinsam mit Verdi mit einem 24-Stunden-Warnstreik den öffentlichen Verkehr in Deutschland weitgehend zum Erliegen gebracht. Neben der Schiene waren fast sämtliche deutsche Flughäfen außer Berlin betroffen ebenso der Schiffs- und Hafenverkehr.

Nun ist der Warnstreik bei den Bahnen auf einige Stunden am Morgen und am Vormittag begrenzt. «Uns geht es auch nicht darum, Fahrgäste zu bestrafen», sagte EVG-Tarifvorständin Cosima Ingenschay. «Im Gegenteil: Uns geht es nur darum, den Druck auf den Arbeitgeber zu erhöhen.» Mit Düsseldorf trifft es wiederum zwar einen der größten deutschen Flughäfen. Andere wichtige Drehkreuze wie Frankfurt und München bleiben hingegen in Betrieb.

Die EVG betonte am Mittwoch, dass die parallelen Warnstreiks heute nur Zufall seien. Eine Abstimmung zwischen den Gewerkschaften habe es dieses Mal nicht gegeben.

Muss ich mich in den nächsten Wochen auf weitere Warnstreiks einstellen?

Das ist durchaus wahrscheinlich. Die EVG verhandelt derzeit in zweiter Runde nach und nach mit rund 50 Eisenbahn-Unternehmen. Mit der Deutschen Bahn ist das nächste Treffen für den kommenden Dienstag angesetzt. Sollte es dabei keine Einigung geben, kommen beide Seiten voraussichtlich erst Ende Mai wieder zusammen. Solange dauert es, bis die EVG auch mit den anderen Unternehmen verhandelt hat. Die Gewerkschaft hat zuletzt deutlich gemacht, dass Warnstreiks während Verhandlungsrunden jederzeit denkbar seien.

Verdi wiederum verhandelt am kommenden Samstag mit Bund und Kommunen über einen Schlichtungsvorschlag im öffentlichen Dienst. Sollte es dabei ebenfalls zu keiner Einigung kommen, sind eine Urabstimmung und unbefristete Streiks denkbar.

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Kritik an Pistorius’ Plänen zu neuem Führungsstab

Berlin (dpa) – Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr hat die Umbaupläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Führungsstruktur seines Hauses kritisiert. «Das ist eine Militarisierung des Verteidigungsministeriums», sagte die Bundesvorsitzende Imke von Bornstaedt-Küpper dem «Tagesspiegel». Sie bezog sich darauf, dass Pistorius einen neuen Führungs- und Planungsstab schafft, den Brigadegeneral Christian Freuding leiten soll. Weiterlesen

«GNTM»: Die umstrittene Kandidatin Anya ist raus

Berlin (dpa) – Für die umstrittene und ehrgeizige Kandidatin Anya ist bei «Germany’s Next Topmodel» nach zehn Folgen Schluss: Anders als ihre Mitstreiterinnen reist das Model nicht mit zur großen Castingwoche nach Berlin. Gastgeberin Heidi Klum (49) begründete ihre Entscheidung am Donnerstagabend damit, dass die 19-Jährige erneut nicht geübt habe. Und so warf sie die Berlinerin raus, obwohl sie eigentlich ein «großer Fan» von ihr sei, wie Klum ihr noch kurz vor der Entscheidung sagte. «Es ist einfach unvergesslich, was hier passiert ist», sagte Anya sichtlich traurig über ihr Aus. Weiterlesen

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